Köln, 6. April 2014 (ADN). Bundesaußenmister Hans-Dietrich Genscher hat während der Verhandlungen zur deutschen Wiedervereinigung dem sowjetischen Außenminister zugesagt und versprochen, die Grenzen des Nordatlantikpaktes  (NATO) nicht nach Osten auszudehnen. Das genaue Gegenteil ist geschehen. Darauf verwies am Sonntag in einer ARD-Sendung unter dem Titel „Wie sich die NATO neu erfindet – Totgesagte leben länger“ der Kölner Zuschauer Bodo Gierz.  Er könne sich genau an die damalige Sendung „Weltspiegel“ erinnern, die dies dokumentiert hat.  Er wolle wissen, warum  dies von der westlichen Politik in der gegenwärtig heißumstrittenen Diskussion um die Ukraine und die Krim einfach ignoriert wurde und wird. Die Frage richtete Gierz, der selbst damals Soldat in einer in die NATO integrierten Armee war, an Stefan Kornelius von der „Süddeutschen Zeitung“. Dieser antwortete, dass es zwar derartige Aussagen und Versprechen damals gegeben habe, jedoch sei es nicht vertraglich vereinbart worden. Im Übrigen habe sich die NATO nicht von sich aus erweitert, sondern es sei der Wunsch von ost- und mitteleuropäischen Ländern gewesen, unbedingt NATO-Mitglied zu werden.

Auf eine den Diskussionsteilnehmern zugesandte schriftliche Anfrage, warum die NATO angesichts des längst verschwundenen und aufgelösten Warschauer Paktes überhaupt noch existiert, reagierte Michael Stürmer von den Zeitungen „Die Welt“ und „Welt am Sonntag“. Die Auffassung sei falsch. Die NATO werde weiterhin benötigt als Instrument der Vorbeugung und Prävention wie die Feuerwehr einer Kommune oder die Polizei eines Landes. „Außerdem leben wir im Cyber-Krieg“, so Stürmer.  Dieser gehe auch von Moskau und Peking aus. Damit befasse sich die NATO. Im Gegensatz zum Nordatlatikpakt, dem demokratische Staaten angehören, habe der Warschauer Vertrag ein hegemoniales System verkörpert.  ++ (pl/mgn/06.04.14 – 096)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn)

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