Berlin/Geilenkirchen, 29. April 2014 (ADN).  Die in der Zeitung „Berliner Kurier“ am Dienstag veröffentlichte Antwort auf die Frage, ob die in der ostukrainischen Stadt Slawjansk festgehaltenen Bundeswehroffiziere mit Oberst Axel Schneider im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterwegs waren, lautet „Jein !“ Das Team gehöre nicht zur diplomatischen Beobachter-Mission, der auch Russland zugestimmt hatte, ließ das OSZE-Krisenpräventionszentrum weiter wissen. Die Inspektorengruppe, zu der die Bundeswehroffiziere gehörten, sei vielmehr auf Einladung der Kiewer Regierung und auf Grundlage des „Wiener Dokuments“ unterwegs. Schneider arbeitet wie die drei anderen Deutschen im „Zentrum für Verifikationsaufgaben „(ZVBw) in Geilenkirchen. Seiner auf der Homepage der „Dienststellen der Streitkräftebasis“ veröffentlichten Selbstdefinition zufolge hat es einen einzigartigen Auftrag: „Es stellt nach den Vorgaben des Auswärtigen Amtes und unter Führung des Bundesministeriums für Verteidigung die Umsetzung der Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Rund 200 Soldaten des ZVBw inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen.“

Ein auf derselben Internet-Seite publiziertes Gespräch mit dem ebenfalls für das ZVBw tätigen Oberstleutnant Hayko von Rosenzweig lässt ein ungefähres Bild über die Aktivitäten der bundesdeutschen Offoziere aus Geilenkirchen entstehen. Von Rosenzweig, der in ähnlicher Mission vor wenigen Wochen auf der Halbinsel Krim weilte, berichtet: „Mit Blick auf herkömmliche Aufträge gilt die Mission n der Ukraine als sehr außergewöhnlich und ist in dieser Form in der Geschichte des Wiener Dokuments noch nicht vorgekommen.“ Es gebe wohl kaum jemanden, der vermutet hat, dass es in der Anwendungszone des Wiener Dokuments (ATTU – Atlantic to the Ural) zu militärischen Aktivitäten eines OSZE-Mitgliedstaates auf dem Territorium eines anderen Mitgliedsstaates kommen wird. Die Mission habe auf einer Einladung aus der Ukraine vom 3. März 2014 basiert, auf die unverzüglich zu regieren gewesen sei. Bereits am 5. März 2014, 7.15 Uhr, habe man sich auf dem Flug nach Odessa befunden. Der Auftrag der zweimal letztlich bis zum 20. März verlängerten Mission habe darin bestanden,  auf die Krim zu gelangen, um ein klares Lagebild über die militärischen Aktivitäten der russischen und ukrainischen Streitkräfte zu erhalten. Es sei bereits eine Vielzahl in- und ausländischer Fernsehanstalten anwesend gewesen.  Der Zutritt auf die Krim sei durch selbsternannte, von keiner Regierung legitimierte Selbstverteidigungskräfte verwehrt worden. 

Zum Fazit des Offiziers gehört die Einschätzung: „Während der rund 3.000 Kilometer, die wir auf ukrainischen Straßen zubrachten, konnten wir keine ungewöhnliche militärische Aktivität beobachten. Angesichts der Medienberichte hätten wir das so nicht erwartet, Bei Besuchen einiger ukrainischer Stützpunkte hätten wr zumindest eine Teilmobilisierung in den Kampfverbänden, den Logistikeinheiten oder im Bereich der Grenztruppen erwartet. Die Hauptwaffensysteme, die wir gesehen haben, waren zu großen Teilen langzeiteingelagert und damit alles andere als kurzfristig einsatzbereit.“++ (29.04.14 – 118)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redakton: Matthias Günkel (mgn)

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