Berlin, 21. Mai 2015 (ADN). Zu einer erwartet leidenschaftlichen Verbalkonfrontation kam es am Donnerstagabend in Berlin zwischen Künstlern, Kulturpolitkern, Lobbyisten und Wirtschaftspolitikern. Im Zentrum der heftigen Wortgefechte bei der anlässlich des Welttages der kulturellen Viefalt organisierten Podiumsdiskussion stand die Befürchtung, ob die europäische und auch deutsche Kultur bei den Verhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA über das Freihandelsabkommen TTIP unter die Räder kommt und als Beutegut der Amerikaner zu Markte getragen und letztlich geopfert wird. Den schweren von den Kulturvertretern – an der Spitze die Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission, Verena Metze-Mangold, der Präsident des Deutschen Kulturrates, Prof. Christian Höppner, und dessen Geschäftsführer, Olaf Zimmermann – vorgetragenen Vorwurf zu entkräften, gelang den Matadoren des Kommerzes nicht. Während  der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Matthias Machnig, noch mit wenig plausiblen Argumentationsketten die bohrenden Fragen notdürftig parierte, lösten die Antworten des Präsidenten der Deutschen Automobilindustrie, Matthias Wissmann, nicht nur Entrüstung, sondern Empörung und Hohngelächter aus. Seine Versuche, Rückspiegel und Blinker von Autos mit hart erkämpften Errungenschaften wie die Buchpreisbindung und die öffentlich-rechtliche Rundfunklandschaft in einen Topf zu werfen, waren äußerst durchsichtig, verdächtig und in höchstem Grade hilflos. Was Kultur in einem Handelsabkommen überhaupt zu suchen hat, konnte nicht annähernd beantwortet werden. Im Gegenteil: Insbesondere Wissmann wich der fünfmal gestellten Frage ungerührt aus, welcher Vorteil für die Kultur aus dem TTIP erwachse. „Kultur wird keinesfalls im Zentrum des Vertragswerks stehen und unsere europäische Identät werden wir nicht aufgeben“, faselte der Spitzenlobbyist. Angewidert von solchen Nebelkerzen verließen Teilnehmer die Veranstaltung. Auch die angebliche Notwendigkeit der von den US-Amerikanern verlangten Schiedsgerichte als nebenstaatliche Gerichtsbarkeit konnte nicht nachgewiesen werden. Letztlich beklagte sich der ehemalige Bundesverkehrsminister, dass die Deutschen aus einem Hang zur Apokalypse heraus nur Risiken und nie die Chancen solcher Abkommen sehen. Angesichts der ungetrübt andauernden scharfen Kritik von Seiten der Kulturschaffenden lenkte Machnig plötzlich ein. „Ich brauche im TTIP den Kulturteil nicht“. Zwischenergebnisse der Verhandlungen sollten durchaus der Öffentlichkeit zur Kenntnis und Diskussion vorgelegt werden, um Transparenz zu ermöglichen. Auch wenn Angela Merkel bis Jahresende die TTIP-Verhandlungen abgeschlossen haben will, sehe er das noch nicht so. „Ich bin doch nicht bei Hofe hier und frage im Kanzleramt nach, ob ich darf oder nicht darf“, verteidigte er seine Position. Dennoch blieben die Kontrahenten der leidenschaftlich geführten Diskussion letztlich auf großer Distanz und verhielten sich geradezu wie Antipoden menschlichen Daseins.++ (ku/mgn/21.05.15 – 118)

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