Archive für Beiträge mit Schlagwort: Alexis Tsipras

Reikjawik/Zürich, 19. Juli 2015 (ADN). „Ein entscheidender Moment in diesem Kampf war die Entscheidung der Griechen, Zuflucht zur direkten Demokratie als der ultimativen Quelle des politischen Mandats zu nehmen. Dies war auch die Waffe, die Island eingesetzt hat, um die Angriffe der Londoner City und der Zentralbank der Niederlande abzuwehren.“ Das schrieb der ehemalige isländische Innen- und Gesundheitsminister Ögmundur Jonasson in einem Dankesbrief an Griechenland, den die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer aktuellen Ausgabe im Wortlaut abdruckte. Ein weiteres inspirierendes Moment sei Tsipras‘ Sprache: eine Rhetorik, die reich sei an Bezügen zum ewigen Kampf des Normalbürgers für Menschenrechte. Der sich daraus ergebende vorherrschende Begriff sei schlicht „Hoffnung“. Es habe ihn gar nicht überrascht, dass die institutionelle Welt so reagiert habe, wie sie es getan hat, als die griechische Regierung beschloss, sich mit einem demokratischen Referendum an die Bevölkerung zu wenden.

„Ich applaudiere den Griechen für diese Entscheidung, und ich schließe mich den Millionen an, welche die undemokratischen und abscheulichen Reaktionen der Hüter des Kapitalismus verurteilen – sie erinnern unangenehm an die koloniale Vergangenheit Europas“, so Jonasson. „Nachdem Island im Jahr 2008 den Finanzcrash erlitt, sahen wir dem Sturm ins Auge. Als Regierungsmitglied zu dem Zeitpunkt, als unser Land  dem Angriff grosser europäischer Banken und Geierfonds, unterstützt durch die Regierungen in Großbritannien und den Niederlanden, ausgesetzt war, war ich ob der Boshaftigkeit dieser Regierungen schockiert. Das war Krieg. Das hatte nichts Zivilisiertes mehr.“ Island habe die Streitfrage dem Volk in einem Referendum vorgelegt. Die politische Überlegenheit der direkten Demokratie sei nicht so einfach in Frage zu stellen. Wieder seien es die Griechen mit ihrer Demokratie. Island sei mit ihnen im Geiste.  ++ (de/mgn/19.07.15 – 158)

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Berlin/Brüssel/Athen, 13. Juli 2015 (ADN). Genau ein Viertel Jahrhundert nach der heißen Diskussion in der DDR-Volkskammer um die in Aktion zu setzende Treuhandanstalt verordnen die EU-Staats- und Regierungschefs am Montag in Brüssel den Griechen eine ähnlich bittere Medizin. Hatten sich am Freitag, den 13. Juli 1990, im Berliner Palast der Republik zwei Abgeordnete noch darüber zu verständigen versucht, ob die DDR-Treuhandgesellschaft die Vermögenswerte der volkseigenen ostdeutschen Wirtschaftsunternehmen verwalten oder laut CDU-Antrag in einen Stiftungsfonds stecken soll, werden 25 Jahre später unverblümt und rücksichtslos Ultimativa fesgelegt. Berlins Treuhandgespenst von damals feiert in Athen seine Wiederauferstehung in ungeahnt radikaler, brutaler und erpresserischer Art. Mittels eines aus der Bundesrepublik Deutschland gesteuerten Treuhandfonds soll Griechenland sein Staatseigentum verkaufen, um 50 Milliarden Euro einzunehmen und damit Schulden abzutragen.

Nach den Worten des Europa-Abgeordneten Reinhardt Bütikofer im Deutschlandfunk geht es um eine Demütigung Griechenlands. „Wollt Ihr entmündigt oder wollt Ihr rausgeschmissen werden“, formuliert der Alt-Grüne die an den griechischen Premier Alexis Tsipras gerichtete Alternativ-Frage. Es gebe wieder ein herrisches Deutschland, das sich in der Person von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unter Mitwirkung von Kanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel am europäischen Gedanken versündigt. Der Auftritt sei mit dem eines EU-Protektorats zu vergleichen. Aber der hysterische Versuch, ein Volk von außen umerziehen zu wollen, sei chancenlos. Den Griechen müsse ihre Souveränität zurückgegeben werden.  Im Übrigen sei ohnehin unklar, ob die erhoffte Wirkung erzielt wird. In Griechenland habe sich in der Vergangenheit nicht Marktwirtschaft, sondern Machtwirtschaft etabliert. Die Profiteure waren und sind immer die Oligarchen. ++ (eu/mgn/13.07.15 – 152)

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Hamburg/New Vork, 2. Juli 2015 (ADN). „Die angeblichen Rettungsprogramme sind völlig falsch angelegt. Das war bereits 2010 so, und auch die jüngste Initiative folgt dem gleichen falschen Ansatz.“ Das erklärte der Nobelpreisträger für Wirtschaft, Joseph E. Stiglitz, in einem Interview mit der am Donnerstag erschienenen aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Das seien schlicht Rezessionsprogramme. „Egal wie wacker sich die Griechen bemühen, so haben keinerlei Aussicht, aus der durch diese Programme verursachten Misere herauszukommen“, fügt der US-amerikanische Wirtschaftwissenschaftler hinzu. Die Troika habe mit ihren Maßnahmen das Ganze verschlimmert. An vielen Stellen sei zu kurz gedacht worden. Wenn etwa die Reedereien besteuert werden würden, flaggen die einfach aus und registrieren ihre Schiffe einfach in einem anderen Land. Die Gegenwart sei von immer höherer Mobilität geprägt. Da sei es absurd, ein Volk zu zwingen, Schulden abzutragen.  „Zugespitzt: Wenn die Griechen am Sonntag für die Sparmaßnahmen stimmen, werden die fähigen Leute auf lange Sicht das Land verlassen. Dann ist irgendwann keiner mehr da, den Schuldenberg abzutragen. Wenn ich der griechische Ministerpräsident wäre, würde ich einem Sparpaket, das mein Land zur Depression verurteilt, auch nicht zustimmen. Sonst würde ich keine Nacht mehr schlafen können !“, stärkt der Nobelpreisträger dem griechischen Premier Alexis Tsipras den Rücken für seine Haltung. Als Muster empfahl der Weltwirtschaftsökonom Argentiniens Beispiel zurBewältigung seiner Finanzkrise. ++ (fi/mgn/02.07.15 – 142)

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Göttingen, 28. Juni 2015 – (ADN) Die EU-Politiker werden offensichtlich von panischer Angst vor Volksabstimmungen getrieben. Sie befürchten angesichts des vom griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras für das nächste Wochenende angekündigten Referendums, dass die Vorschläge der sogenannten Institutionen an Griechenland vor dessen Volk keine Akzeptanz finden. Am Sonntag formulierte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann diese tiefsitzende Furcht im Deutschlandfunk folgendermaßen: „Ich bin nicht gegen eine Volksabstimmung über die Angebote, die jetzt im Raum stehen. Aber Herr Tsipras will die Volksabstimmung, weil er keine Verantwortung übernehmen will.“ Er selbst wolle die Offerte nicht annehmen und empfehle dem Volk, sie abzulehnen. „Wir kennen nicht einmal die exakte Grundlage dieser Abstimmung, die innerhalb einer Woche organisiert werden soll“, so der Sozialdemokrat. Die Ungewissheit von Basisdemokratie ist insbesondere in bundesdeutschen Politikerkreisen deshalb so verpönt, weil sie mit unverzüglichem Machtverlust verbunden sein kann. ++ (dk/mgn/28.06.15 – 138)

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Athen, 30. Mai 2015 (ADN). Das griechische Staatsfernsehen ERT startet am Montag neu, nachdem es vor zwei Jahren von der damaligen Regierung aus Spargründen stillgelegt worden war. Mit dem Wiederbeginn erfüllt die derzeitige Regierung Tsipras ein Wahlversprechen. Der Betrieb des Televisionssenders, der die Wiedereinstellung von 1.500 ehemaligen Mitarbeitern ermöglicht, wird finanziert mit einer Monatsgebühr von drei Euro pro Haushalt. Aufnahme findet auch eine kleine Journalistenmannschaft, die unter dem Namen Nerit zwischenzeitlich seit Mai 2014 weitergesendet hatte. ++ (me/mgn/30.0515 – 127)

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Athen/München/Moskau, 8. April 2015 (ADN). Die zu Ostern von Griechenlands Vizefinanzminister Dimitris Mardas ausgelöste Reparationslawine rollt inzwischen auf vollen Touren. Sie hat ihre rasant wachsende Geschwindigkeit durch eine Zahl verliehen bekommen, die Mardas am Ende des christlichen Auferstehungsfestes im griechischen Abgeordnetenhaus erstmals verkündet hat: 278, 7 Milliarden Euro. Seitdem rauscht die gewaltige, penibel von einem Parlamentsausschuss, jedoch frei nach Archimedes und der allerorten seit Menschengedenken praktizierten Zinses-Zins-Rechnung  ermittelten Summe machtvoll durch den bundesdeutschen Blätterwald und löst einen „Aufstand der Geschichte“ aus, wie am Mittwoch die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) schreibt. Alte Schuld, die nicht recht gesühnt wurde, schaffe neue Probleme und belaste auch die Gegenwart anderer Völker. „Türken und Armenier entzweit der Völkermord, dem einst so viele Armenier zum Opfer fielen. Serben, Kroaten, Bosnier oder Kosovaren sehen sich wechselseitig als Opfer von Mord und Vertreibung. Nationen des Südens werfen dem Norden bis heute Kolonialismus und Sklaverei vor. Geschichte kann die Gegenwart überwältigen und die Zukunft gefährden. Auch deshalb müssen sich die Nationen ihr stellen, auch wenn sie sich nicht wiederholt. Deutschland hat sich vielen Entschädigungsforderungen aus Ländern, die einst vom Dritten Reich geschunden wurden, juristisch geschickt entzogen. Früher argumentierten die Bundesregierungen, Kriegsreparationen könnten erst in einem künftigen Friedensvertrag abschließend geregelt werden“, heißt es in der SZ. Doch nach dem Ende des Kalten Krieges habe sich die Geschichte zurückgemeldet und Deutschland sich dem Drängen erneut widersetzt. Das Argument laute nunmehr, der Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sehe keine Reparationen mehr vor. Eine Zwangsanleihe, die Griechenland nun wieder zurück haben will, sei gar kein echter Kredit gewesen.

Solches Umhergeeiere und die gespielte Empörung seitens der bundesdeutschen Politik zeigt, dass dieser angeblich bislang unbekannte 278-Milliarden-Euro-Eisberg in Wirklichkeit nur ein Hügel ist, wenn die bislang permanent ein Viertel Jahrhundert lang bewusst ausgeblendeten Konsequenzen einbezogen werden. Den Zweiten Weltkrieg haben nämlich nicht nur vier Siegermächte gewonnen, sondern rund 50 weitere Staaten. Sie saßen im Jahre 1990 nicht mit am Verhandlungstisch und werden sich – wie die Griechen – nun auch näher mit ihren dem Weltkrieg entspringenden Entschädigungsansprüchen befassen. Reparationsfragen werden generell in Friedensverträgen geklärt. Im Zwei-plus-Vier-Vertrag steht davon kein Sterbenswort. Schon deshalb ist er kein Friedensvertrag. Zu seinem 25-Jahres-Jubiläum im September dürften den damaligen sechs Vertragspartnern eine Unmenge offener Rechnungen aus der ganzen Welt ins Haus flattern. Vielleicht sollten deshalb insbesondere die Deutschen den Griechen dankbar dafür sein, dass sie nun diesen Stein ins Rollen bringen und mit den Hauptsiegermächten auch darüber Sondierungsgespräche führen. Gewiss hat das Finanzminister Yanis Varoufakis kürzlich in Washington getan und Premier Alexis Tsipras tut es jetzt in Moskau. Die in Athen herausgegebene „Griechenland Zeitung“ von heute beklagt den „leeren Gabentisch“, auf den die Griechen zum bevorstehenden orthodoxen Osterfest blicken werden. Es wäre zu wünschen, wenn in 50 Tagen zum christlichen Pfingstfest, an dem alljährlich der „Heilige Geist“ über der Welt ausgegossen wird, die notwendigen völkerrechtlichen Erkenntnisse die Politiker-Hirne erreicht und erhellt haben. Um das über Jahrzehnte hinweg auf unverantwortliche Weise Versäumte endlich abzuarbeiten, ist die Zeit reifer denn je. ++ (vk/mgn/08.04.15 – 79)

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Lissabon, 6. Februar 2015 (ADN) Nach dem Beispiel Griechenland mit „Syriza“ und Spanien mit „Podemos“ formiert sich nun auch in Portugal eine breite Bürgerbewegung gegen das politische Establishment. Der Name der zum Jahreswechsel gegründeten Organisation ist „Juntos Podemos“. Rückenwind für den portugiesischen Podemos-Ableger gab es aus dem Osten des Mittelmeerraums durch den Sieg von Syriza in Griechenland. Der Wahlsieg von Alexis Tsipras wurde auf der Iberischen  Halbinsel frenetisch gefeiert. Herbeigesehnt wird nun der Erfolg der spanischen Podemos-Bewegung bei den in Kürze stattfindenden Wahlen in Spanien. Das basisdemokratische Rüstzeug reicht aus, um auch der portugiesischen Protestbewegung klare Konturen zu geben. Die Kampfansage an die etablierten Parteien – einschließlich der Kommunisten – besteht gegenwärtig in einer Unterschriftensammlung für eine Entscheidung beim Verfassungsgericht.

Parteisprecherin Manuela Magno verrät das Geheimrezept von „Juntos Podemos“: Jeder Bürger ein Politiker. Die Bürger selbst müssten aktiv werden, um ihren Einfluss auf allen Ebenen wirksam werden zu lassen. Beim Kampf der „vereinten Völker gegen die Troika“, der in Lissabon seinerzeit proklamiert wurde, müsse gegen den Raub der Souveränität der Länder angegangen werden. Dieser ist in vollem Gange und wird in Portugal begleitet von diversen Korruptionsskandalen der Regierenden in der jüngsten politischen Geschichte des Landes. So ist im November vergangenen Jahres Innenminister Miguel Macedo zurückgetreten. Seine persönliche lauwarme Begründung des Schritts: „Ich habe politische Autorität verloren.“ Die harten Tatsachen deuten darauf hin, dass er in illegale Provisionszahlungen verstrickt ist. Bei der Visa-Erteilung zur Aufenthaltsgenehmigung für Ausländer wurden zehnprozentige Aufschläge berechnet und klandestin verteilt. ++ (pr/mgn/06.02.15 – 36)

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Athen/München, 3. Februar 2015 (ADN). Die erdbebenartigen Wahlergebnisse in Griechenland haben schlagartig einen siebzig Jahre alten Rechtsstreit um die Kriegsreparationen wiederbelebt. Unmittelbar nach seiner Vereidigung hat der neue griechische Premier, Alexis Tsipras, den ehemaligen Schießstand in Kesariani aufgesucht und das Wiederaufleben alter Forderungen bekräftigt. An diesem Ort erschossen die Nazis 600 griechische Widerstandskämpfer. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) am Dienstag weiter berichtet, will der neue Regierungschef zielstrebig „Entschädigungen für Nazi-Kriegsverbrechen und den Zwangskredit“ ins Werk setzen. Die ungeklärte Begleichung deutscher Kriegsschulden war eines seiner Wahlversprechen. 

Bereits die Vorgängerregierung hatte dazu eine Expertenkommission eingesetzt. Sie errechnete eine Schuld Deutschlands gegenüber Griechenland von elf Milliarden Euro. Ursache ist ein der griechischen Nationalbank abgepresster Zwangskredit, mit dem unter anderem der Feldzug Erwin Rommels in Nordafrika finanziert wurde. Öffentlich werden noch weit höhere Summen diskutiert. Zu der Kommission gehörte anfangs der deutsch-griechische Historiker Hagen Fleischer, dem zufällig in den 70er Jahren im Bundesarchiv Koblenz ein Bündel frisch aus den USA eingetroffener Akten in die Hände gefallen war. Enthalten war eine „Denkschrift“, in der Reichsbankbeamte zu Beginn des Jahres 1945 die „Reichsverschuldung Deutschlands gegenüber Griechenland“ auflisteten. Eine der Positionen ist der Zwangskredit über 476 Millionen Reichsmark von 1942. Nach Einschätzung von Fleischer ist diese Anleihe ein Spezifikum, weil es in keinem anderen von den Nazis besetzten Ländern Ähnliches gegeben habe.

„Hier hat Athen also einen Punkt. Der Historiker widerspricht daher auch dem Argument, der Zwangskredit falle unter die ‚Reparationen‘, die sich 70 Jahre nach Kriegsende „unter Freunden“ erledigt hätten, wie Berlin argumentiert“, schreibt die SZ. Völkerrechtlich habe Griechenland kaum Aussichten auf Zahlungen. Zur ‚Wiedergutmachung‘ für NS-Unrecht habe die Bundesrepublik Ende der 50er Jahre „Globalentschädigungsabkommen“ mit zwölf westlichen Ländern abgeschlossen, mit Griechenland 1960. Die Londoner Schuldenkonferenz habe das Thema deutscher Reparationszahlungen im Jahr 1953 auf die Zeit nach einem Friedensabkommen verschoben. An dessen Stelle sei dann 1990 der Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Wiedervereinigung getreten, in dem Reparationen keine Rolle spielten. Deswegen würden sie von der Bundesregierung kategorisch abgelehnt. ++ (vk/mgn/03.02.15 – 33)

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