Zürich/Berlin, 16. Septembner 2012 (ADN). Frau Merkel hätte allen Grund, in Sack und Asche nach Bern zu pilgern und um Vergebung zu bitten. Davon zeigt sich Rene Schneider in einem Beitrag in der jüngsten Ausgabe der in Zürich herausgegebenen Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ überzeugt. Stattdessen sitze sie wie eine Spinne im Netz und warte auf ihre fette Beute. Gemeint sind die riesigen Geldsummen, die von Datendieben mittels millionenschwerer Belohnenungen beispielsweise in das deutsche Bundesland Nordrhein-Westfalen gelenkt werden.

Das Blatt weist darauf hin, dass solche kriminellen Handlungen im Außenverhältnis zur Schweiz völkerrechtlich der Bundesrepublik Deutschland zuzuordnen sind. Da müsse schon die Frage erlaubt sein, wie lange sich die Schweiz diese Situation noch gefallen lassen will und wann sie endlich beim Internationalen Gerichtshof (IGH) um Rechtsschutz nachsucht.  Merkeldeutschland stifte mit diesen Methoden dazu an, die souveräne Schweiz nach innen und außen weiter zu destabilisieren. Auf diese Weise werde das positive Image des neutralen und wohlhabenden Landes verzerrt. Solange dieser Zustand anhalte, werde es keinen Rechtsfrieden geben.

Deutschland nehme für sich in Anspruch, ein Rechtsstaat zu sein. Zumindest sei das dem Grundgesetz zu entnehmen. Allerdings habe dazu ein Schweizer Bankier schon vor vier Jahren, als der erste deutsche Angriff gegen das souveräne Fürstentum Liechtenstein geführt wurde, eine völlig andere Meinung geäußert. 

„Auch die Schweiz ist ein Rechtsstaat. Sie sollte den rechtsstaatlichen Weg zum IGH deshalb nicht scheuen, sondern diesen Staatsklageweg ganz souverän und stolz beschreiten“, heißt es abschließend in dem umfänglichen Pressebeitrag unter dem Titel „Going to Court“. ++ (fi//mgn/16.09.12 – 264).

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