Zwei-Prozent-Illusion der NATO

Berlin/Brüssel, 14. August 2014 (ADN). Nach dem Willen der USA soll gerade Deutschland seine Ausgaben zur Verteidigungsfähigkeit der NATO erhöhen. Es geht um eine Steigerung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP). Das ist eine Zielvorgabe für die NATO-Mitgliedsstaaten aus dem Jahr 2002. Wie Christian Mölling in einem Bericht der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) im aktuellen August-Newsletter des Instituts feststellt, erfüllen derzeit nur vier Staaten diese unverbindliche Vorgabe – USA, Estland, Griechenland und Großbritannien. Deutschland, das deutlich weniger als Frankreich und Großbritannien investiert, lehne Mehrausgaben ab, verweise auf die Schwächen des Zwei-Prozent-Ziels und fordere mehr Effizienz.

Die willkürliche Verbindung von BIP und Verteidigungsausgaben führt zu politisch fragwürdigen Signalen, so Mölling. In Griechenland, das die Vorgabe einhält und demnach ein Musterbeispiel wäre, sank das BIP im Zuge des drohenden Staatsbankrotts schneller als die Verteidigungsausgaben. Dieser Tatbestand werde ausgeblendet . Statt an der Zwei-Prozent-Illusion festzuhalten, sollten sich die Alliierten den Realtäten stellen, meint der Wissenschaftler der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik. ++ (mi/mgn/14.08.14 – 225)

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Schlechte Aussichten für Koreas Wiedervereinigung

Seoul, 15. April 2014 (ADN). Koreas Teilung in zwei Staaten jährt sich im nächsten Jahr zum 70. Mal. Die Euphorie, das Weltereignis „Deutsche Einheit“ auf andere Regionen und Staaten – auch auf Korea – überspringen zu lassen, ist mehr als abgekühlt. Eiskalte Berechnungen lassen die Hoffnung der Koreaner auf Annäherung im Permafrost erstarren. Allein ein in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am Dienstag angestellter Vergleich lässt mutlos werden. So betrug das Pro-Kopf-Sozialprodukt der Bundesrepublik Deutschland vor der Wiedervereinigung das 1,7fache der DDR. Das südkoreanische Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt dagegen das 28fache des nordkoreanischen. Allein diese Einkommenslücke scheint unüberwindbar.  Wie Autor Kiyoyuki Uchiyama, Büroleiter der wichtigsten japanischen Wirtschaftszeitung „Nikkei“ in Seoul, weiter schreibt, würde der soziale Ausgleich den Löwenanteil der Kosten  nach einer Wiedervereinigung Koreas ausmachen.  Seouls Wiedervereinigungsministerium rechnet mit jährlichen Kosten von 2,757 Trillionen Won. Um das einigermaßen zu schultern, müsste die Mehrwertsteuer von derzeit 10 auf 25 Prozent erhöht werden. Solche Daten lassen die Neigung zu Wiedervereinigung gerade bei jungen Leuten deutlich sinken.

Aber sind die Kosten alles und ein unüberwindliches Hindernis ? Aus purer kapitalistischer Sicht ist dem so. Dass es anders geht, beweist eine Wiedervereinigung, die als solche im Westen einfach ausgeklammert und nicht anerkannt wird. Die Verschmelzung der Krim mit Mütterchen Russland ist nämlich eine hochemotionale. Aspekte des Geldes sind zweitrangig. Genau deswegen hat Russlands stellvertretende Regierungschef  Igor Schuwalow bei seinem jüngsten Auftritt in Deutschland und dessen Industrievertretern so viel fragende Blicke über seine treffenden Bemerkungen zu diesem Thema geerntet.  Eine Vereinigung wird im Osten offenbar als überwiegend menschliche Angelegenheit betrachtet und nicht als Geschäftschance und finanzieller Zusatzprofit, wie das Westdeutsche bei der Übernahme der mitteldeldeutschen Territorien voraussetzten.  ++ (vk/mgn/15.04.14 – 104)

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Drei Viertel des spanischen Bargeldumlaufs mit 500-Euro-Banknoten – Schwarzarbeit blockiert soziale Aufstände

Madrid/Zürich, 8. Februar 2014 (ADN). Jeder vierte Euro soll in Spanien am Fiskus vorbei in die Schattenwirtschaft fließen. Darüber berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ am Wochenende in einem ganzseitigen Beitrag. Als Grund werden fehlende Steuermoral und mangelnde Kontrollen genannt. Zudem werde die Situation durch Korruption und Arbeitslosigkeit verschärft. Die spanische Tageszeitung „La Vanguardia“ zeige sich angesichts dessen verwundert, warum in dem Land mit sechs Millionen Arbeitslosen bisher ein sozialer Aufstand ausgeblieben ist. Die Antwort hält Wirtschaftsprofessor Oriol Amat parat: „Wenn es weitgehend ruhig geblieben ist, dann hat das vor allem damit zu tun, dass viele ihr Geld mit Schwarzarbeit verdienen.“ Sie sei derzeit die Existenzgrundlage vieler Familien.

Die Auffassung des Wissenschaftlers aus Barcelona belegen mehrere Studien. Der jüngsten dieser Untersuchungen zufolge, die von Steuerexperten des spanischen Finanzministeriums stammt, hat die Schattenwirtschaft einen Anteil von fast 25 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) erreicht. Das umfasst 253 Milliarden Euro. Vor Beginn der Krise lag dieser Anteil noch bei 17,8 Prozent. Nach dem Urteil der Finanzexperten sei ein Anteil von unter zehn Prozent das maximal Verkraftbare.

Äußeres Anzeichen für das Aufblühen der Parallelökonomie ist die Abwicklung vieler Geschäfte mit Bargeld. Sogar Hauskäufe werden so getätigt. Spanien hat sich den Ruf erworben, das Land mit den meisten 500-Euro-Geldscheinen zu sein. Mit diesen Banknoten werden nach Einschätzung der Experten 73 Prozent des Bargeldumlaufs bewerkstelligt. ++ (wi/mgn/08.02.14 – 039)

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Fortbestand des „Dublin-Modells“ contra faire Quoten – Statt 42.000 nahm Schweden 154.000 Asylanten auf

Berlin/Brüssel, 17. November 2013) Trotz der für Mitte 2015 geplanten Einführung des „Gemeinsamen Europäischen Asylsystems“ (GEAS) in der Europäischen Union (EU) bleiben alte Stolpersteine auf dem Weg liegen. Einer der größten ist das „Dublin-Modell“. Zu diesem Schluss kommt eine Forschungsarbeit der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die im November veröffentlicht wurde. Damit nähere sich die EU kaum den ursrünglichen Zielen eines besseren Zugangs zum Asylverfahren, schnellerer Entscheidungen und menschenwürdiger Aufnahme- und Lebensbedingungen. Als Haupthindernis wird der Fortbestand des sogenannten Dublin-Systems aus dem Jahr 1990 identifiziert. Danach bleibt derjenige EU-Mitgliedsstaat für die Prüfung des Asylantrags zuständig, in dem der Asylbewerber nachweislich erstmals EU-Boden betreten hat. Für eine ersatzlose Abschaffung der Dublin-Verordnung zugunsten einer freien Wahl des Asyllandes sprechen sich jedoch Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus.

Die Stiftung schlägt als Alternative einen Zuordnungskompromiss vor, der sich aus einer Verrechnung von unterschiedlich stark gewichteten Faktoren ergibt. Die Autoren der Studie nennen dafür vier Kriterien, um faire Aufnahmequoten zu ermitteln. Das sind das Bruttoinlandsprodukt (40 Prozent), die Bevölkerungszahl (40 Prozent), die Fläche des jeweiligen Staatsterritoriums (10 Prozent) und die Arbeitslosenquote (10 Prozent).
Bei rückwirkender Anwendung dieses Modells für den Zeitraum 2008 bis 2012 auf die in der EU gestellten 1,3 Millionen Asylanträge hätten nur acht Mitgliedsstaaten überproportional hohe Aufnahmezahlen zu verzeichnen gehabt. Entlastung sei realistisch gewesen. „So wären auf Schweden im Fünfjahreszeitraum gemäß Quote rund 42.000 Asylanträge entfallen, tatsächlich hat das Land mit 154.000 Asylbewerbern jedoch mehr als dreimal so viele aufgenommen“, teilt SWP-Aktuell mit. Ungefähr das Doppelte hatte sich in der Relation für Belgien, Griechenland und Österreich ergeben. Deutschland, Dänemark und Großbritannien haben danach ihre Quoten knapp untererfüllt. Viele Länder seien nur mit einem Bruchteil der Asylanten konfrontiert worden. Dazu zählen die Staaten der EU-Osterweiterung von 2004 bis 2007 sowie Spanien und Portugal. Nach dem Mehrfaktoren-Muster errechnete SWP für Deutschland eine faire Aufnahmequote von 205.974 statt tatsächlich 201.350 Asylanten. Italien müsste danach 140.580 statt tatsächlich 107.800 Bewerber zulassen. Am äußersten Ende dieser Skalenrichtung liegt Estland, das statt 230 Asylanten 6.537 Asylanträge genehmigen müssen.

Da Griechenland und Italien im Jahr 2014 nacheinander die EU-Präsidentschaft innehaben, ist nach Ansicht der Stiftung mit einer forciert positiven Betrachtungweise dieses vorgeschlagenen Verteilungsschlüssels zu rechnen. Ausfürliche Begründungen für die Berücksichtung der vier Rechengrößen – Wirtschaftskraft, Bevölkerungszahl, Landesgröße und Arbeitslosenquote – wurden in dem publizierten Beitrag nicht gegeben.++ (dp/mgn/17.11.13 – 315)

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Ökonomie-Universitätsabsolventen mit schwachem Realitätssinn – Wissenschaftsbetrieb wird vollständig kommerzialisiert

Hongkong/Düsseldorf, 8. April 2013 (ADN). Die Nachfrage nach kreativen Köpfen, die Wichtiges von Unwichtigem unterscheiden können, ist außerhalb der Universitäten enorm. Mit dieser Aussage zitiert die Düsseldorfer Wirtschaftszeitung „Handelsblatt“ am Montag Perry Mehling von der Columbia-Universität New York. Der Ökonomie-Professor machte auf einer vom Finanzinvestor und Milliardär George Soros gesponserten internationalen Tagung in Hongkong denen Mut, die gegen den Strom schwimmen und neue Wege gehen. Die Auswahl der 60 Doktoranden und Jungwissenschaftler aus 580 Bewerbern hatte das „Handelsblatt“ als Mitorganisator vorgenommen. Hauptpartner war das auch von Soros geförderte Institute for New Economic Thinking (inet).

Eine Erklärung für das enorme Echo beim wirtschaftswissenschaftlichen Nachwuchs für eine Teilnahme an dem zum vierten Mal nach Cambridge, Bretton Woods und Berlin veranstalteten Teffen gab Enno Schröder, der das Vorprogramm der Hauptkonferenz maßgeblich mit arrangiert hatte: „Nach wie vor gehen aufstrebende Ökonomen davon aus, dass sie innovative Aufsätze kaum in den führenden Fachzeitschriften unterbringen können, und ohne solche Veröffentlichungen bekommt man keinen Lehrstuhl“. Das Beharrungsvermögen der diskreditierten Modelle und Methoden scheine jedenfalls enorm zu sein. Einen überzeugenden Grund für den fehlenden Wagemut, innovative Wissenschaftsmethoden in die Volkswirtschaftslehre vermehrt einzuführen, nannte der amerikanische Wirtschaftshistoriker Philip Mirowski. Er kündigte deshalb den jungen Forschern einen steinigen Weg an. „Der Wissenschaftsbetrieb wird gerade vollständig kommerzialisiert. Das sollte euch klar sein, wenn ihr in ihn eintreten wollt.“

Zu den Konferenz-Teilnehmern, die in Hongkong originelle und neue Forschungsansätze präsentierten, gehörte der russischstämmige Brite Stanslaw Schmelew. Er stellte seine Studien vor, mit denen die Warenströme einer Volkswirtschaft einer Ökobilanz unterworfen werden. Das geschieht dadurch, indem in den Input-Output-Tabellen der Wasser- oder Rohstoffverbrauch berücksichtigt wird. Mit diesem Denkprinzip folgt der 35jährige Absolvent der Universität St. Petersburg seinem berühmten Landsmann Wassili Leontief, der für seine wirtschaftswissenschaftliche Arbeit seinerzeit mit dem Nobelpreis ausgezeichnet wurde. Nach der Auffassung von Umweltökonom Schmelew, der heute beispielsweise in Oxford, Russland, Frankreich und Kasachstan lehrt, muss der Fortschritt mehrdimensional gemessen werden – nicht nur in Euro oder Dollar. Es genüge dabei nicht, dem Bruttoinlandsprodukt nur weitere Indikatoren anzufügen. Zudem versucht er, messbar zu machen, wie verschiedene Interessengruppen von politischen Entscheidungen beeinträchtigt werden. ++ (aw/mgn/08.04.13 – 094)

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Eine Billion Deutsche Mark, Mark der Deutschen Notenbank, Reichsmark oder gar Euro ? – Deutschland haftet in jedem Fall

Erfurt/Berlin, 15. August 2012 (ADN). „Eine Billion Mark zahlt die Reichsbankhauptkasse in Berlin gegen diese Banknote dem Einlieferer. Vom 1. Februar 1924 ab kann diese Banknote aufgerufen und unter Umtausch gegen andere gesetzliche Zahlungsmittel eingezogen werden.“ Das auffällige Foto in der heutigen Mittwoch-Ausgabe der „Berliner  Zeitung“, das die Reichsbanknote Nummer F 01524738 mit zwölf, am 1. November 1923 geleisteten Unterschriften von Mitgliedern des Reichsbankdirektoriums abbildet, spricht Bände. Beigefügt ist ein Interview mit dem SPD-Haushaltsexperten Carsten Schneider unter der Überschrift „Deutschland haftet mit einer Billion Euro“. Aus seiner außerordentlich beunruhigenden Feststellung leitet der junge Sozialdemokrat die Konsequenz ab, dass die Freiheit des Kapitalverkehrs in Europa keine heilige Kuh sein darf. Um sie tatsächlich zu schlachten, ist die reiche deutsche Oberschicht zur Kasse zu bitten und in die Lösung der Schuldenkrise einzubeziehen.

Schneider weist darauf hin, dass das deutsche Haftungsrisiko in Höhe von inzwischen einer Billion Euro zu zwei Dritteln von der Europäischen Zentralbank (EZB) verursacht worden ist. Diese Situation sei auf völlig intransparente und undemokratische Weise zustandegekommen. Die Regierung Merkel bevorzuge diesen Weg, weil er ihr immer neue Abstimmungen im Bundestag über immer höhere Haftungssummen erpart.

Carsten Schneider schilderte das Szenario für den Fall, dass die Bunderepublik Deutschland genauso stark sparen müsste, wie es die Regierung in Madrid soeben für Spanien beschlossen hat. Dort soll bis zum Jahr 2014 im Umfang von rund vier Prozent des Bruttoinlandsprodukts eingespart werden. „Auf deutsche Verhältnisse übertragen, müssten wir eta 250 Milliarden Euro einsparen“, erklärte er. Das entspreche beinahe den Steuereinnahmen des Bundes für ein Jahr. Um ein solches Ziel zu erreichen, müssten beispielsweise die komplette Forschungsförderung gestrichen und  die Mehrwertsteuer um drei bis vier Prozent erhöht werden. Gleichzeitig hätten sich Leistungsempfänger auf Einkommensverluste von rund 20 Prozent einzustellen. ++ (fk/mgn/15.08.12 – 243)

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Volkswirtschaftslehre einseitig und realitätsfern – postautistische Ökonomen entwickeln alternative Lehrpläne

Heidelberg, 4. Januar 2012 (ADN). Die Volkswirtschaftslehre ist mit mathematischen Methoden überfrachtet und es werden zu wenig verschiedene Lehrmeinungen vermittelt. Dieses vernichtende Urteil fällte am Mittwoch im Rundfunk Thomas Dürmeier von dem in Heidelberg ansässigen Arbeitskreis Postautistische Ökonomie. Obwohl die Mainstream-Theorien der Wirtschaftswissenschaften eklatant und auf breiter Front versagt haben, werden sie dennoch stur weiter gelehrt. Seit mehr als 50 Jahren leiden sie an Verengung und blenden Grundfragen der Gerechtigkeit einfach aus, so Dürmeier. Um diesem generellen Mangel in der Volkswirtschaftslehre abzuhelfen, organisieren die Mitglieder des Arbeitskreises außerhalb des Lehrbetriebes an Hochschulen und Universitäten separate Vorträge, Konferenzen und Workshops. Zudem entwickeln sie nach den Worten von Dürmeier alternative Lehrpläne. Mit diesen soll den konventionellen und eindimensionalen Lehrveranstaltungen Paroli geboten werden. Dazu werden auch ordentliche Professoren eingeladen. Jedoch verweigerten diese in der Regel den wissenschaftlichen Dialog und ignorierten die Angebote zum Disput. Dürmeier nannte dies Realitätsverweigerung.

Der Begriff „postautistische Ökonomie“ stammt aus der Entstehungszeit um das Jahr 2000 in Frankreich. Seinerzeit wurde die Standardökonomik als autistisch kritisiert. Mit Autismus wird eine tiefgreifende Entwicklungsstörung beschrieben. Sie beginnt jeweils im frühen Kindesalter und verhindert die normale Beziehungs- und Persönlichkeitsentwicklung. Die französischen Studenten erkannten weitgehende Analogien zur gegenwärtigen Wirtschaftswissenschaft. Sie habe ein einseitiges Interesse an einer „imaginären, perfekten Welt“, die das tatsächliche Realgeschehen unberücksichtigt lässt. Die mangelnde Beziehungsfähigkeit kommt in der Abwesenheit von Pluralismus in ökonomischen Theorieansätzen und dem Monopol der Neoklassischen Ökonomik zum Ausdruck.

Der Arbeitskreis Postautistische Ökonomie in Deutschland wurde von Studenten aus Heidelberg, Berlin und Regensburg im November 2003 gegründet und als Verein installiert. Es entstand ein breites Netzwerk an Symphatisanten und Unterstützern – Studenten, Wissenschaftler und mittelständische Unternehmer. Zu den Kernthesen und -forderungen gehört, die Natur in das wirtschaftliche Handeln einzubeziehen, in die Lehre andere Disziplinen wie Wirtschaftsgeschichte, Wirtschaftsethik und Ökologie zu implizieren sowie die Macht als wesentlichen Faktor der Wirtschaft zu berücksichtigen. Dringender Handlungsbedarf bestehe darin, den Wohlstand eines Landes nicht mehr am Bruttoinlandsprodukt (BIP) zu messen, sondern durch einen Indikator zu ersetzen, der soziale, ökologische und andere Kriterien enschließt. ++ (ws/mgn/04.01.12 – 4)