Russische Kriegsschiffe suchten Schutz im Ärmelkanal

Flensburg/Moskau, 29. November2014 (ADN). Vier russische Kriegsschiffe haben nach einer Übung in der Nordsee Schutz vor Unwettern im Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien gesucht. Das meldet die „Süddeutsche Zeitung“ am Sonnabend.

Vertreter der Bundwewehr reagieren darauf gelassen. Die Ereignisse bedeuteten keine besondere Situation, habe eine Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums wissen lassen. Von der Bundesmarine verlautbarte: „Das ist überhaupt nicht Besonderes und auch keine Provokation, sondern ein ganz normales Verfahren.“ Bei den Anrainerstaaten seien weder Manöver noch Schießübungen angemeldet worden. Nur die Bundesregierung empörte sich öffentlich. Einer Sprecherin  zufolge sei der Vorfall „nicht unbedingt ein Zeichen, um die Bereitschaft zur Deeskalation zu unterstreichen.“ ++ (mi/mgn/29.11.14 332)

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Widerstand gegen Henry-Kissinger-Professur wächst – Luftangriffe auf Kuba geplant

Bonn, 7. November 2014 (ADN). Der Widerstand gegen eine „Henry-Kissinger-Professur“ an der Universität Bonn wächst. Er hat Auftrieb durch neue Enthüllungen über die militärische Außenpolitik des Ex-Außenministers der USA und Namensgebers des neugeschaffenen Lehrstuhls bekommen, berichtet das Nachrichtenportal amerika21.de. Im Oktober war bekannt geworden, dass Henry Kissinger noch im Jahr 1976 konkrete Angriffspläne gegen Kuba verfolgt hatte. Beabsichtigt waren auch Luftangriffe und das Verminen kubanischer Häfen. Kissinger wird mit dem gegenüber USA-Präsident Gerald Ford geäußerten Satz „Ich denke, wir werden Castro schlagen müssen“ zitiert.

Besonders harte Kritik an der Einrichtung des Lehrstuhls kommt von der Studentenschaft. Nach den Worten von Lukas Mengelkampf von der Grünen-Hochschulgruppe belegen die jüngsten Enthüllungen über Kissinger erneut, dass dieser nicht als Vorbild für Forschung und Lehre taugt. Angesichts der Mengen an noch nicht veröffentlichtem Aktenmaterial stünden weitere negative Offenbarungen bevor.

Dennoch wollen die Geldgeber an der Namensgebung und der Finanzierung der Professur festhalten. Auf Nachfrage von amerika21.de bekräftigte dies eine Sprecherin des bundesdeutschen Verteidigungsministeriums. Es finanziert neben dem Auswärtigen Amt die betreffende Stiftungsprofessur für Völkerrecht mit mehreren hunderttausend Euro.  Anfragen an das Bundesaußenministerium blieben unbeantwortet. Erster Lehrstuhlinhaber soll der ehemalige USA-Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, James D. Bindenagel, sein.  ++ (vk/mgn/07.11.14 – 310)

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Ex-Verteidigungsstaatssekretär: Krieg in Europa wird konsequent vorbereitet

Köln, 30. Juli 2014 (ADN). Krieg wird in Europa immer wahrscheinlicher. Er wird konsequent vorbereitet. Das erklärte der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Willy Wimmer, am Mittwoch der „Neuen Rheinischen Zeitung“ (NRhZ-online). Es dränge sich zunehmend der Eindruck auf, dass die NATO alles unternimmt, um einen Krieg gegen Moskau vom Zaune zu brechen. „Europa soll fit gemacht werden für einen Krieg !“. Ein deutliches Zeichen seien die Vorgänge um das abgestürzte Zivil-Flugzeug der Malaysischen Luftfahrtgesellschaft über der Ostukraine. Nach Auffassung von Wimmer existieren die Daten, die über die Ursachen der Katastrophe Aufschluss geben. Erstens seien die Flugschreiber gefunden worden und zweitens werde der betreffende Luftraum über der Ukraine lückenlos überwacht. So spähen die auf deutschem Boden in Geilenkirchen stationierten AWACS-Flugzeuge aus den USA jeden Winkel der Ukraine aus. Allerdings werden alle diese Daten und Erkenntnisse nicht offengelegt.

Aus den Besorgnis erregenden Tatbeständen einer realen Kriegsvorbereitung schlussfolgert der stellvertretende Vorsitzende der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Notwendigkeit, die Organisationen zu stärken, die auf Diplomatie setzen und bereits exisieren. ++ (vk/mgn/30.07.14 -210)

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