Uruguays Präsident: Brasilien obliegt die Führungsrolle in Lateinamerika

Montevideo, 10.August 2015 (ADN). Der Kapitalismus scheint am Ende angelangt zu sein. Es ist nur logisch, dass der demokratische Sozialimus an seine Seite tritt. Das erklärte Uruguays Präsident Jose Mujica in einem Interview, das am Montag vom Nachrichtenportal amerika21.de veröffentlicht wurde. Zu den lateinamerikanischen Verhältnissen und dem Zustand des Kontinents Südamerika sagte der Präsident: „Wenn wir nicht die Mechanismen schaffen, die uns integrieren, die uns zu einer starken intenationalen Position verschaffen, werden wir weitermachen wie lose Blätter im Wind.“ Es sei ganz offensichtlich, dass gigantische Einheiten auf der Welt entstehen. „China ist ein uralter Staat, der sich aus zahlreichen Nationen zusammensetzt. Indien ähnlich. Europa werde, wenn es morgen scheitert, von einer größeren Einheit geschluckt.“ Lateinamerika erscheine wie ein Haufen isolierter Republiken, die in nationalen Projekten steckenbleiben. Die Integration Lateinamerikas brauche eine Führung und „die heißt Brasilien“.++ (la/mgn/10.08.15 – 169)

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Spuren des Regenwald-Raubbaus führen nach Deutschland

Bangui/München, 15. Juli 2015 (ADN). Aus einer Präsentation des Forstministeriums der Zentralafrikanischen Republik ist Deutschland mit 56.000 Kubikmetern nach China der zweitgrößte Importeur von zentralafrikanischem Tropenholz. Darüber und weitreichende Hintergründe berichtet die „Süddeutsche Zeitung“  (SZ) am Mittwoch. Die Zeitung schreibt weiter: „Das begehrte Tropenholz wird im zweitgrößten zusammenhängenden Regenwald der Welt geschlagen, der sich vom Kongobecken über die Zentralafrikanische Republik bis nach Kamerun auf etwa 180 Millionen Hektar streckt. Eine Fläche so groß, dass Deutschland fünf Mal darin Platz hätte. Der Holzhandel soll der Zentralafrikanischen Republik 2013 etwa 3,7 Millionen Euro Steuereinnahmen gebracht haben. Zum Vergleich: Der Handel mit Diamanten soll etwa 6, 1 Millionen Euro gebracht haben, bevor die Einfuhr zentralafrikanischer Rohdiamanten im Zuge des sogenannten Kimberly-Prozesses in vielen Ländern verboten wurde.“ 

Das geschlagene Tropenholz wird in großen Lastwagen aus den Wäldern ins benachbarte Kamerun gebracht. Von dort gelangt es per Schiff nach Asien oder Europa in jene Länder, die den Bürgerkrieg in der Zentralafrikanischen Republik unterstützt haben sollen. Spuren des Holzes führen nach Hamburg zu einer Firma, die in den vergangenen 40 Jahren Holz aus der Zentralafrikanischen Republik von dem dortigen Holzfäller-Unternehmen Sefca bezog. Aus Statistiken geht hervor, dass die Hamburger Firma jährlich 18.000 bis 27.000 Kubikimeter zentralafrikanisches Holz importierte. Der zentralafrikanische Lieferant Sefco hält mehr als die Hälfte der Holzfällerkonzessionen in der Zentralafrikanischen Republik. Die gesamte Sefco-Konzessionsfläche umfasst eine Region in der Größe von Tokio. Umrankt sind die zweifelhaften Geschäfte mit Affären um Schmiergeld, Schutzgeld und anderen korruptiven Tatbeständen. ++ (kl/mgn/15.07.15 – 154)

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Der Territorial- und Nationalstaat hat sein Politikmonopol verloren

Zürich, 24. Februar 2015 (ADN).  Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor 25 Jahren begann ein hoffnungsvoller Siegeszug der Demokratie. Seit der Jahrtausendwende aber häufen sich die Rückschläge. Zarte Demokratiepflänzchen vertrocknen und werden zu autoritären Gebilden. Das stellt am Dienstag Kaspar Villiger als Gastkommentator in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) fest. Früher erfolgreiche und bewährte westliche Demokratien versinken im Schuldensumpf, sind politisch blockiert, haben keine Kraft zu Reformen, leiden an chronischer Arbeitslosigkeit und kämpfen gegen destruktive populistische Bewegungen“, schreibt der ehemalige Verwaltungsratspräsident der UBS. Derweil feierten Staaten mit autoritären Systemen, die auf Marktwirtschaft setzen, wirtschaftliche Erfolge. Um die Ursachen dieses Phänomens zu erforschen, erläutert der Autor fünf Bedingungen, die Menschen zur wirtschaftlichen Arbeitsleistung animieren und Wohlstand schaffen. Eine dieser Konditionen beschreibt er folgendermaßen: „Die Menschen müssen die Früchte ihrer Arbeit behalten dürfen. Nur dann arbeiten sie hart, sparen, entwickeln Ideen und bilden sich ständig aus und weiter. Diese Bedingung umfasst unter anderem Elemente wie Eigentumsgarantie einschließlich belehnbaren Grundeigentums, moderate Steuern, stabilen Geldwert und Patentrecht.“

Nach den Worten von Villiger ist es zur Einschätzung der Zukunft der Demokratie wichtig zu wissen, dass die Demokratie zwar Marktwirtschaft braucht, Marktwirtschaft aber nicht unbedingt Demokratie. Sie brauche lediglich geeignete Staatlichkeit, die ihr auch ein kluges autoritäres Regime bieten kann. Als ausgeprägte Beispiele dafür nennt er China und Singapur. „In den meisten Demokratien werden nun die fünf Wohlstandsbedingungen durch das Wachstum des Staatssektors, explodierende Regulierung , hohe Steuern, erodierende Eigentumsrechte und rigide Arbeitsmärkte zunehmend verletzt“, urteilt der Autor. Mit dem System Weltwirtschaft habe der Territorialstaat sein Politikmonopol verloren und müsse seine Macht mit raumübergreifenden Akteuren teilen. Mit diesem Machtverlust des Nationalstaates werde das Volumen an politischer Substanz kleiner, das noch demokratisch bewirtschaftet werden kann. Damit werde die Einflussmöglichkeit der Bürger reduziert. Zudem stelle sich die Frage, was angesichts solcher Verflechtung der Begriff Souveränität noch für eine Bedeutung haben kann. Selbstverständlich dürfe Demokratie nicht nur wirtschaftlich beurteilt werden. Sie habe auch mit der Würde des Menschen zu tun. ++ (dk/mgn/24.02.15 – 51)

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Britischer Gefälligkeits-Journalismus gegenüber Konzernen und Banken

London/Köln, 22. Februar 2015 (ADN). Der Ex-Chef-Kommentator der angesehenen britischen Tageszeitung „Daily Telegraph“, Peter Oborne, hat seinem ehemaligen Arbeitgeber vorgeworfen, lukrative Anzeigen- und Beilagenkunden publizistisch zu schonen. Wie in der Rundfunksendung „Markt und Medien“ am Wochenende berichtet wurde kuscht die Zeitungsredaktion vor Inserenten wie der kürzlich durch Swiss-Leaks bekannt gewordenen britischen Bank HSBC. Während alle Zeitungen darüber aktuell berichteten, tat dies der „Daily Telegraph“ nicht. Erst am zweiten Tag waren darüber wenige im Wirtschaftsteil versteckte Informationen zu finden. Nach den Worten von Oborne wurden weiterhin kritische Berichte unterdrückt, entfernt oder alternativ Gefälligkeitsberichte gedruckt. Beispielsweise sei es dabei um eine Reederei, eine Supermarktkette und die Volksrepublik China gegangen.

Die Reaktion des Verlagshauses fiel scharf, aber ausweichend aus. Man lasse sich keine Lektionen in Sachen Journalismus erteilen. Deshalb gebe es keinen Grund zur Entschuldigung. Es werde im Einklang mit den eigenen Werten, im Glauben an freies Unternehmertum und freier Märkte publiziert. ++ (me/mgn/22.02.15 – 49)

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Anklage gegen Taiwans friedliche Demonstranten

Tokio, 15. Februar 2015 (ADN). 118 Personen müssen sich vor der taiwanesischen Justiz verantworten. Sie gehören zu den friedlichen Demonstranten, die im  vergangenen Jahr drei Wochen lang das Parlament besetzt hielten, berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Wochenende weiter. Die Staatsanwaltschaft wirft den Organisatoren der Demonstrationen vor, zu Straftaten aufgerufen, Polizeibeamte bei der Amtsausübung behindert sowie Beamte und Behörden beleidigt zu haben. 

Obwohl die Besetzer das Gebäude letztlich freiwillig verließen, es sogar selber reinigten und für kleine Schäden bezahlten, werden sie angeklagt. Die Anklage stößt deshalb auf besonderes Unverständnis, weil sich die Demonstranten äußerst diszipliniert verhalten hatten. „Selbst eine Solidaritätskundgebung mit einer halben Million Teilnehmern verlief friedlich“, stellt die NZZ fest. Hingegen gebe es anhaltende Vorwürfe gegen die Polizei, bei der Räumung des Regierungssitzes übermäßig Gewalt angewandt zu haben. Amnesty International (AI) verurteilte die Strafverfolgung der Studenten in einer Erklärung.

Auslöser der Demonsrationen unter dem Namen Sonnenblumen-Bewegung war ein Dienstleistungsabkommen mit China. Nach Ansicht der Protestierer ist es auf undemokratischem Weg durchs Parlament gepeischt worden. ++ (de/mgn/15.02.15 – 44)

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Klimaschutz-Rangliste ohne Gold-, Silber- und Bronze-Medaillengewinner

Lima, 8. Dezember 2014 (ADN). Die anlässlich der gegenwärtig im peruanischen Lima tagenden Klimaschutzkonferenz von den Organisationen Germanwatch und Climate Action Network Europe aufgestellte Rangliste hat keine drei ersten Plätze vergeben. Die vordersten Ränge blieben unbesetzt, weil sich nach Auffassung der Umweltschützer keines der untersuchten 58 Länder genügend engagiert. Platz vier nimmt Dänemark ein. Am Ende liegen die USA und China. Deutschland befindet sich auf Position 22 und damit im Mittelfeld. Haupthindernis ist die deutsche Kohleverstromung. In dem „Klimaschutz-Index“ (KSI) heißt es zur Situation in Deutschland: „Zwar erhielt die politische Linie der neuen Bundesregierung eine leicht verbesserte Bewertung, aber der Anteil Erneuerbarer Energien ist nicht so stark gestiegen wie in den Jahren zuvor, als Deutschland in dieser Kategorie noch eine Spitzenposition belegte. Obwohl die Bundesregierung das Thema wieder auf die Agenda gesetzt hat, bleibt die nur schleppend verlaufende deutsche Energiewende nach Ansicht nationaler Experten hinter ihren Erwartungen zurück.“ 

Dänemark und Schweden leisten gegenwärtig ihren Beitrag , um das Zwei-Grad-Limit einzuhalten. Neben diesen beiden Ländern werden Marokko, Tschechien, Indien und dem Iran Verbesserungen bestätigt und positive Testate ausgestellt. Wenn sich der Trend in den nächsten Jahren fortsetzt, könnten die ersten beiden KSI-Plätze tatsächlich besetzt werden. ++ (kl/mgn/08.12.14 – 341)

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Energie-Union als neues völkerrechtliches Konstrukt vorgeschlagen

Zürich, 12. November 2014 (ADN). Der im April dieses Jahres von Polen unterbreitete Vorschlag einer Energie-Union wäre entweder als Weiterentwicklung der Energiegemeinschaft oder als neues völkerrechtliches Konstrukt denkbar. Diese Auffassung äußern Janez Kopac, und Dirk Buschle, Direktor und Vizedirektor der im Jahr 2005 von der Europäischen Union (EU) und den Staaten Südosteuropas gebildeten Energiegemeinschaft am Mittwoch in der „Neuen Zürcher Zeitung“. Zuerst sei zu klären, ob die Energie-Union lediglich als Metapher für das Verschieben bestimmter Schwerpunkte innerhalb der bestehenden EU-Energiepolitik zu verstehen ist oder als Antwort Europas auf die Herausforderungen der Versorgungssicherheit unter den Bedingungen globalisierter Energie- und Rohstoffmärkte.

Die Autoren verweisen darauf, dass bereits der Energiebinnenmarkt der EU auf nicht weniger als 39 Staaten ausgedehnt worden ist. Neben diesen Ländern sollten aber auch andere Staaten die Möglichkeit haben, der Energie-Union beizutreten.  Das könne für die Schweiz ebenso interessant sein wie für die Länder des Mittelmeerraums  und des südlichen Kaukasus. Zudem sei die Koordinierung mit Drittstaaten wie Russland, transatlantische Partnerschaften und das Verhältnis zu China ein mögliches Arbeitsfeld der Energie-Union. Sogar ein gemeinsames Auftreten in den globalen Klimaverhandlungen käme in Betracht.

Die Energie-Union sollte, so Kopac und Buschle, kein Elitenprojekt werden, sondern ungehinderte Energieflüsse sichern, Solidarität in kontinentalen Krisen praktizieren und eine paneuropäische Infrastruktur fördern. ++ (wi/mgn/12.11.14 – 315)

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Ungarn: Internet-Steuer löste Angst vor Wegnahme des Lieblingsspielzeugs aus

Budapest, 1. November 2014 (ADN). Es gibt in Ungarn oppositionelle Internet-Seiten, Oppositionspresse sowie Fernsehsender und Rundfunkstationen, die sehr kritisch mit der Regierung umgehen. Das sagte der Politikwissenschaftler Zoltan Kiszely von der Janos-Kodolanyl-Universität Budapest am Sonnabend im Deutschlandfunk. Insofern seien die Proteste gegen die Internet-Steuer seiner Meinung nach Zeugnisse der Furcht der jungen Leute, ihr Lieblingsspielzeug wegen der zu großen finanziellen Belastung zu verlieren. Nur das habe die Regierung geplant. Natürlich nicht eine technische Begrenzung des Internets, wie es in China oder in anderen Staaten vorgesehen ist. Inzwischen gehe zudem die Großelterngeneration in die sozialen Netzwerke des Internets, um den Kontakt zu den Angehörigen im Ausland aufrecht zu erhalten. Per Telefon ist das zu teuer. Immerhin arbeiten rund 400.000 Ungarn außerhalb der Landesgrenzen. Dieser finanzielle Aspekt sei auch für die Jugendlichen ausschlaggebend, die sich im Internet Filme ansehen und Musik hören.

Weiter urteilt der Wissenschaftler über die Proteste gegen die inzwischen wieder stornierte Internet-Steuer: „In Ungarn ist die öffentliche Demokratie, das heißt das Gemeinwohl – Verfassungsgericht, Medienfreiheit – nicht so interessant. Für den Durchschnittsmenschen spielt das keine wichtige Rolle, wie die Befugnisse dieser Instanzen sind. Für die meisten Ungarn zählt die persönliche Freiheit, die Privatsphäre; deswegen haben sich so viele darüber aufgeregt.“ ++ (me/mgn/01.11.14 – 304)

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Gysi beklagt Entstaatlichung

Berlin, 19. September 2014 (ADN). Es ist gegenwärtig eine ungeheure Entstaatlichung zu erleben. Dies stellte der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, Gregor Gysi, am Freitagabend in Berlin bei der Präsentation seines Buches „Wie weiter ? – Nachdenken über Deutschland“ fest. Das gelte weltweit. Obwohl nach dem Völkerrecht eigentlich bei den gegenwärtigen internationlen Konflikten die UNO und der UNO-Sicherheitsrat die Federführung übernehmen müssten, werden sie einfach umgangen. USA, Russland und China  entscheiden in  der Weltpolitik, kritisiert der Chef der Partei die Linke. Das habe schon mit dem Jugoslawien-Krieg in den 90er Jahren begonnen und sich immer weiter bis heute fortgesetzt. Auch für die Bekämpfung der Terrorgruppen des Islamischen Staates (IS) sei eigentlich die UNO zuständig. Diese Ignoranz habe dazu geführt, dass manche Länder wie Somalia, Irak und Lybien gar nicht mehr als Staaten funktionieren.

Der Prozess setzt sich nach den Worten von Gysi bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP mit den USA fort. Letztlich entscheiden dann nicht mehr staatliche Behörden oder Gerichte über ökonomische Streitigkeiten, sondern private Schiedsgerichte. Sie bestehen aus drei bis fünf von Privatfirmen angeheuerten Rechtsanwälten und können de facto Staaten zu Schadenersatzforderungen in Milliardenhöhe „verurteilen“. ++ (sv/mgn/19.09.14 – 262)

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Bergbau-Experte klassifiziert Deutschland als Rohstoff-Blindgänger – Erdgaskooperation Chile-Peru empfohlen

Santiago de Chile/Hamburg, 28. August 2014 (ADN). Die Kostenentwicklung im chilenischen Kupferbergbau ist seit Jahren bedrohlich. Neben geologischen Ursachen sind ganz wesentlich die gestiegenen Personal- und Energiekosten verantwortlich. Das erklärte  der selbständige Unternehmensberater Werner Marnette, Ex-Wirtschaftsminister von Schleswig-Holstein und früherer Chef der in Hamburg ansässigen Norddeutschen Affinerie AG und heutigen Aurubis AG – weltweit eine der größten Kupfer verarbeitenden Firmen – , während eines im August veröffentlichten Interviews mit der chilenischen Wochenzeitung „Condor“. Einige Länder hätten zu spät erkannt, dass eine gesicherte Versorgung mit Rohstoffen, mit Energie und mit Wasser für jede Volkswirtschaft existenziell ist. Andere hätten es bis heute nicht begriffen. Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) zählt er offensichtlich zu dieser Kategorie der Rohstoff-Blindgänger, wenn er erklärt: „Chile, das unter hohen Energiekosten und mangelnder Versorgungssicherheit leidet, kann ich nicht empfehlen, sich an der deutschen Energiepolitik zu orientieren.“ Chile bleibe ein wichtiger Rohstofflieferant, wenn es seine Hausaufgaben erledigt. Eine davon sei,  mit Peru hinsichtlich der Versorgung mit Erdgas zu kooperieren. 

Als Gegen- und Musterbeispiel nennt Marnette China. Dessen Volkswirtschaft, eine der größten der Welt, habe sich frühzeitig Zugang zu den internationalen Rohstoffmärkten verschafft. Um erfolgreich zu sein und um Konflikte zu vermeiden, müsse das Zusammenspiel zwischen Rohstoff-Förderländern und Rohstoff-Verbraucherländern strategisch neu gestaltet werden.

Chile fürchtet gegenwärtig um die Position des für das Land wichtigen Kupferbergbaus. Geplante Investionen zwischen 2,8 und drei Milliarden US-Dollar in den Jahren 2015 bis 2017 stehen auf der Kippe. Gründe sind nach aktuellen Angaben der Körperschaft für Kapitalgüter (CBC) hohe Energiekosten, rechtliche Hürden in Verbindung mit langen Verfahren und Umweltproteste. Im Vordergrund steht das Bergbauprojekt Pascua Lama in der chilenisch-argentinischen Grenzregion Abacama. Dort will der kanadische Konzern Barrick Kupfer, Silber und Gold gewinnen. Einer ersten Genehmigung der chilenischen Umweltbehörde folgte eine mit wesentlich strengeren Auflagen im Jahr 2006. Inzwischen wurde im April vergangenen Jahres das Vorhaben mit einem per Gerichtsbeschluss verhängten Schürf-Verbot gestoppt. Es zeichnet sich ein Debakel ab, weil mittlerweile die gesamten Investitionskosten auf 8, 5 Milliarden US-Dollar geschätzt werden. ++ (wi/mgn/28.08.14 – 239)

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