Höchste Priorität für Pekings Projekt „Neue Seidenstraße“

Peking/Zürich, 7. April 2015 (ADN). Das Projekt „Neue Seidenstraße“ genießt in Peking höchste Priorität. Der im November 2014 angekündigte Seidenstraßen-Fonds mit Schwerpunkt Infrastruktur hat eine Kapitalausstattung von 40 Milliarden Dollar. Wie die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Dienstag berichtet, soll er bald die Arbeit aufnehmen. Geldquellen sind die Währungsreserven der chinesischen Notenbank. Das in den Fonds fließende Geld soll höhere Renditen abwerfen als kärglich verzinste amerikanische Anleihen.

Inzwischen haben mindestens 35 Staaten ihre Gründungsmitgliedschaft der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) avisiert. Um zu erwartende Begleitprobleme zu glätten und kulturellen Austausch in den frequentierten Staaten zu fördern, hat China parallel Seidenstraßen-Institute gegründet. Sie sollen die Angst vor chinesischer Dominanz nehmen. „So werden etwa Grenzübertritte inszeniert, bei denen die Darsteller in altertümliche Kostüme gekleidet sind und an die historische Seidenstraße erinnern. Grau ist jedoch alle Theorie: Die Probe aufs Exempel erfolgt, wenn statt Laiendarstellern und Pferden schwerbeladene Lastwagen sowie Züge über die Grenzen donnern,“ so die NZZ

Die schweizerische Tageszeitung erläutert dazu per zusätzlichem Kastenbeitrag den ersten praktischen Versuchsballon. Dabei handelt es sich um den Yuxinou-Zug, der seit einiger Zeit über 11.000 Kilometer zwischen Deutschland und China verkehrt und dazu 16 Tage benötigt. – doppelt schneller als auf dem Seeweg. Die Route verläuft zwischen dem Ruhrgebiet, Polen, Weißrussland und Kasachstan. „Zu Beginn gab es zwischen Duisburg und Chongqing einen Rundlauf pro Woche. Allerdings hat sich in den vergangenen Jahren die Nachfrage nach dem Angebot erhöht. Inzwischen verlassen vier Züge pro Woche den Duisburger Hafen, um Produkte aus Europa nach Osten zu bringen.“ Den Betreibern der Route komme zugute, dass die Strecke nicht länger einer Einbahnstraße gleicht. Früher seien die Züge von China nach Europa gut beladen gewesen, während der Transport von West nach Ost eher lahmte. Inzwischen habe sich das geändert, weil zunehmend deutsche Unternehmer auf den Zug setzen. Im August vergangenen Jahres seien erstmals in Europa gefertigte Autos deutscher Premium-Hersteller auf dem Schienenweg nach China gekommen. ++ (wi/mgn/07.04.15 – 78)

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Flucht von einer Armut in die andere – Berliner Vorzeige-Projekt für 80 Roma-Familien

Paris/Bukarest/Duisburg, 26. April 2013 (ADN) Sinti und Roma sind europaweit in Bewegung. Nicht erst seit heute und gestern, sondern schon seit Jahrhunderten.Waren sie damals bereits ausgegrenzt und erhielten meist nur zeitweilige Aufenthalte an den Siedlungsrändern und vor den Stadttoren genehmigt, so ist es heute nicht anders. Nur die benutzten Vokabeln, mit denen die Diskriminierung dieser Bevölkerungsgruppen beschrieben wird, verbrämen die kontinuierliche Verletzung der Menschenrechte von Sinti und Roma mit sanft und freundlichen klingenden Worten.
Tatsächlich werden die allgemein als Armutsflüchtlinge Bezeichneten regelrecht von einem Land ins andere ge- und vertrieben. Musterhaft und besonders publik ist in Europa das Beispiel von Roma, die permanent zwischen Rumänien und Frankreich pendeln. De facto ist diese brutale Menschenschieberei ein Produkt des europäischen Vereinigunsprozesses, der einseitig an grenzüberschreitenden Wirtschafts- und Finanzinteressen orientiert ist. Ungelöste Problemknäuel werden in Deutschland bei den Strukturen abgeladen, die sich kaum wehren. Dazu zählen die deutschen Kommunen, die sich demütigen lassen und ihre Selbstverwaltungspotenziale einfach nicht nutzen. Fehlende Finanzmittel sind das Hauptmanko.Eines von vielen Beispielen ist die Stadt Duisburg in Nordrhein-Westfalen. Dorthin sind inzwischen rund 7.000 Armutsflüchtlinge aus Rumänien und Bulgarien gekommen.

Bundesweit stieg die Zuwanderung aus diesen beiden Balkanländern im ersten Halbjahr um 24 Prozent. Wenn im Jahr 2014 die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft tritt, rechnet Bundesarbeitsagenturchef Frank-Jürgen Weise mit einer Flut von 120.000 bis 180.000 Zuzüglern aus Rumänien und Bulgarien. Laut Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung sind sie wenig gebildet und auf dem Arbeitsmarkt kaum vermittelbar. Die Kommunen sind in Angst. Mit der Zuzugswelle werden die Sozialleistungen für diese Gruppen explodieren. Dortmund rechnet mit Mehrausgaben in Milliardenhöhe. Der Oberbürgermeister von Duisburg, Sören Link, nennt eine konkrete Zahl: Ein Schulkind kostet pro Jahr rund 1.600 Euro. 1.200 Kindern aus Bulgarien und Rumänien hat die Stadt seit 2007 den Schulunterricht ermöglicht. Macht rund 11,5 Millionen Euro, die Duisburg nicht hat. Das ist auch Folge der stiefmütterlichen Behandlung durch den Bund. Seit 1999 wurden benachteiligte Stadtteile aus der Bundeskasse unterstützt. Doch seit 2010 hat die Bundesregierung die Fördersumme mit derzeit knapp 40 Millionen Euro mehr als halbiert.
Dennoch wird den klammen Kommunen nur der Weg der Integration bleiben, denn die Sinti und Roma leben in ihren Heimatländern in unbeschreiblichem Elend – ohne Kanalisation, ohne Gesundheitsvorsorge und ohne Bildungschancen, zitiert die Tageszeitung „Die Welt“ den Leiter des Kultur-und Jugenddezernats von Duisburg, Karl Janssen. „Wenn ich dort leben müsste, würde ich auch abhauen.“ Nun konzipiert Duisburg ein Integrationsprogramm, das inhaltlich einem Lichtblick aus Berlin folgt. In der Harzer Straße 15 der Bundeshauptstadt hat die Aachener Siedlungsgenossenschaft einen verwahrlosten Häuserkomplex saniert. Dort wohnen jetzt 80 Roma-Familien. Alle Kinder besuchen die Schule. Eine erste Abiturientin beginnt demnächst mit dem Medizinstudium.

Von den sieben bis zehn Millionen weltweit lebenden Roma leben 1,45 bis 4,3 Millionen in Osteuropa. In Deutschland halten sich offiziellen Angaben zufolge etwa 70.000 Roma mit deutscher Staatsangehörigkeit auf. Es sind die Nachfahren der historischen Zuwanderer der vergangenen 600 Jahre. ++ (so/mgn/26.04.13 – 111)

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Deutschlands Armutshauptstadt ist Leipzig

Düsseldorf, 17. November 2012 (ADN). Armut ist in den größten deutschen Städten deutlich weiter verbreitet als im Bundesdurchschnitt. Leipzig in Sachsen führt die traurige Tabelle von 15 deutschen Metropolen an, die Teil einer in dieser Woche veröffentlichten Studie der in Düsseldorf ansässigen Hans-Böckler-Stiftung ist. In der sächsischen Messestadt gilt ein Viertel der Bevölkerung als arm. Auf den nächsten Plätzen folgen Dortmund, Duisburg, Hannover, Bremen, Berlin und Dresden. In der sächsischen Landeshauptstadt sind immherin noch 20 Prozent – also ein Fünftel der Einwohnerschaft – arm. Am geringsten sind die Quoten in Hamburg und München mit knapp 15 bzw. zwölf Prozent.

Dabei ist in Leipzig die Armutsquote, die in den Jahren 2008 und 2009 fast an 30 Prozent heranreichte, inzwischen etwas abgeebbt. Sie ist allerdings in Berlin seit dem Jahr 2006 kontinuierlich gestiegen, heißt es in dem Bericht weiter. Dort sei auch die höchste Quote von Empfängern von nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II) zu zahlendem Hilfsgeld zu verzeichnen. Sie liege dort mit 34, 3 Prozent bei den Kindern  unter 15 Jahren besonders hoch.

Von den in ganz Deutschland lebenden 1,614 Millionen hilfebedürftigen Kindern unter 15 Jahren, die nach dem Sozialgesetzbuch II zu sogenannten Bedarfsgemeinschaften gehören, wohnen 442.947 in den betrachteten Großstädten.

„In Norddeutschland haben sich in den vergangegnen Jahren keine dramatischen Entwicklungen ergeben“, sagt die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftslichen Instututs (WSI) der Stiftung. In Hamburg sei sie sogar erfreulich. Dort ist die Armutsgefährungsquote stärker gesunken als in allen anderen betrachteten Metropolen. Bremen weise diesbezüglich Stabilität auf. 

Als arm oder armutsgefährdet gilt, wer weniger als 60 Prozent eines mittleren, nach Lebensbedarf und Wohnsituation bemessenen Einkommens hat. Bei Alleinstehenden beträgt diese Grenze 848 Euro pro Monat. ++ (so/mgn/17.11.12 -327)

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