Mit strategischem Weitblick verlegt Putin sein internationales Schachspiel nach Lateinamerika

Buenos Aires/Paris, 30. August 2014 (ADN). „Als hervorragender Spieler im internationalen Schachspiel verlegte der russische Präsident mit strategischem Weitblick seine Figuren auf das lateinamerikanische Spielfeld.“ Das stellte der Pariser Korrespondent der argentinischen Tageszeitung „pagina/12“, Eduardo Febbro, fest. Der in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ veröffentlichte Beitrag erörtert mehrere eindrucksvolle Beispiele für diesen Trend.  Die Europäer befürchten. den russischen Markt in einem Moment zu verlieren, in dem das wiederaufgelebte Konzept des Kalten Krieges eine bedeutetende Annäherung zwischen Russland und Lateinamerika zur Folge hat, so Febbro. Ein erstes  Sinnbild dafür sei das gemeinsame Karibik-Manöver der Seestreitkräfte Russlands und Venezuelas im Jahr 2008 gewesen. Später habe dann Russland militärische Ausrüstung im Wert von drei Milliarden Euro an Venezuela verkauft. Bevor Putin im Juli dieses Jahres nach Kuba und andere lateinamerikanische Länder reiste, verabschiedete das russische Parlament ein Gesetz, mit dem Havanna 90 Prozent der Schulden – rund 35 Milliarden Euro – erlassen wurden. Bei seinem Zwischenhalt in Nikaragua versprach er, einen bedeutenden Beitrag zum Bau des geplanten Konkurrenzmodells zum Panamakanal zu leisten. In Buenos Aires unterzeichnete Putin Verträge zur Zusammenarbeit in Energiefragen. Argentiniens Kaninettschef Jorge Capitanich sagte zu, dass „Argentinien entsprechende Bedingungen schaffen wird, damit die Privatwirtschaft mit staatlichen Anreizen die Exporte steigern und die Nachfrage auf dem russischen Markt befriedigen kann. Einem Bericht der argentinisch-russischen Handelskammer zufolge, wuchs das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern im vergangenen Jahr um 30 Prozent. „Auf der pazifischen Seite verfolgen Chile, Peru und Ecuador die gleiche Linie. Chile mit dem Lachs (er kam bisher aus Norwegen), Äpfeln, Birnen und Trauben (Polen, Frankreich, Italien), Ecuador mit Früchten und Schnittblumen (Holland) und Peru mit dem Fisch; so kann der neue Kalte Krieg eine Veränderung des Welthandels verursachen“, stellt der Korrespondent fest. Der Sekretär für die brasilianische Agrarpolitik, Seneri Paludo, habe die Möglichkeiten, die das Embargo gegen Russland eröffnet, sogar als revolutionär bezeichnet. Der Westen werde nun alles unternehmen, um solchen Polyzentrismus zu stutzen und die Zeiger der Weltuhr in die Zeiten der Kolonialherrschaft zurückzudrehen. ++ (gl/mgn/30.08.14 – 241)

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USA-Blockade gegen Kuba schlägt bis Deutschland durch – Niederländische Bank musste 619-Millionen-Dollar Strafe zahlen

Herzberg/New York/Paris, 30. Oktober 2013 (ADN). Einem Tee- und Kaffeeladen in der brandenburgischen Stadt Herzberg sind vom Online-Bezahldienst Paypal die Konten gesperrt worden, weil er kubanische Ware bezieht und anderweitige Handelsbeziehungen zur Karibikinsel unterhält. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Mittwoch weiter berichtet, sperrte der mit seiner Europazentrale in Luxemburg ansässige Bezahldienst das Konto des Geschäfts am 16. Oktober 2013 vorläufig und eine Woche später endgültig. Der Teeladen Herzberg hatte in seinem Sortiment die Kaffeesorte „Cuba Turquino“ des deutschen Unternehmens Cafe Cult aus Hamburg, das als Rohmaterial Kaffeebohnen aus Kuba verwendet und zu Röstkaffee verarbeitet, zitiert amerika21.de den Herzberger Geschäftsinhaber Andy Kukla. Ein großer Teil seines Umsatzes wurde bisher über Paypal abgerechnet. Nun sieht das Drei-Personen-Familienunternehmen, das ein behindertes Kind zu betreuen hat, seine Existenz bedroht.

Andere deutsche Firmen waren vor zwei Jahren in einer ähnlichen Situation. Letztlich schlossen sie mit dem US-amerikanischen Tochterunternehmen Paypal vor dem Landgericht Traunstein in Bayern Vergleiche, in denen sie sich den Konditionen des USA-Embargos gegen Kuba unterwarfen.

Gegen die seit mehr als fünf Jahrzehnten währende Blockade hatte erst gestern die UNO-Vollversammlung in New York erneut mit der großen Mehrheit von 188 Mitgliedsstaaten votiert. Die beiden einzigen Gegenstimmen gaben die USA und Israel ab. Vor dem Votum hatte Kubas Außenminister Bruno Rodriguez in der Debatte der Vereinten Nationen den bisher durch die Blockade gegen sein Land verursachten Gesamtschaden auf 1, 126 Billonen US-Dollar beziffert.

Inzwischen wächst der Widerstand gegenüber den USA-Sanktionen gegen Kuba weiter. So bezeichnete der französische Intellektuelle und Universitätsgelehrte Salim Lamrani nach Angaben der kubanischen Nachrichtenagentur Prensa Latina (PL) die Blockade als einen Anachronismus. Der unter anderen an der Sorbonne in Paris tätige Dozent sieht in dem Kuba-Embargo zudem eine Verletzung des Völkerrechts. In einem Namensbeitrag für das Portal Voltairenet.org informierte der Wissenschaftler im August vergangenen Jahres, das Völkerrecht sehe vor, dass nationale Gesetzgebungen nicht exterritorial, d. h. über das Staatsgebiet hinaus greifen. „Somit kann das brasilianische Gesetz nicht in Argentinien gelten. Ebenso gelten die venezolanischen Rechtsvorschriften nicht in Kolumbien. Die US-Gesetze für Wirtschaftssanktionen gegen Kuba sind jedoch für alle Länder der Welt gültig“, so beschreibt Lamrani den gravierenden Widerspruch. Beispielsweise sei der niederländischen Bank ING im Juni 2012 die größte Strafe diktiert worden, die jemals seit Beginn der wirtschaftlichen Belagerung Kubas im Jahr 1960 verhängt wurde. Sie wurde zu einer Geldbuße von 619 Millionen US-Dollar verurteilt. Außerdem musste das niederländische Kreditinstitut seine Handelsbeziehungen zur Zuckerinsel abbrechen. Washington sprach dieser europäischen Bank ein Verbot jeglicher kommerzieller Transaktion mit Kuba aus, so Lamrani. ++ (sa/mgn/30.10.13 – 297)

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