Archive für Beiträge mit Schlagwort: Experiment

Völkershausen (Rhön), 6. Dezember 2014 (ADN) Das Dorf und das Geschlecht derer von Völkershausen in der thüringischen Rhön begingen am Sonnabend ihren 800. Geburtstag. Das geht aus einem uralten von Kaiser Friedrich II. stammenden Dokument vom 6. Dezember 1214 im Staatsarchiv der hessischen Stadt Marburg hervor. Aus dieser Gegend Hessens stammt auch ein Politiker namens Bodo Ramelow, der tags zuvor im Bundesland Thüringen zum Ministerpräsidenten gewählt worden ist. Das gilt bundesweit sowohl als demokratisches Experiment als auch als historische Zäsur. Der Grund dafür:  Ramelow ist Mitglied der Partei DIE LINKE, deren Vorgängerin SED vor 25 Jahren in der damaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) abdanken musste. Er ist also seit einem Vierteljahrhundert der erste linke Regierungschef, der wieder das politische Ruder einer deutschen Administration in die Hand nehmen darf. Führende ehemalige SED-Mitglieder sollten damals ans Kreuz geschlagen werden. So forderten es  einige wutentbrannte Bürger von Völkershausen spontan während eines abendlichen und schaurigen Gottesdienstes unter freiem Himmel. Wenige Tage zuvor – am 13. März 1989 – waren die Kirche und viele Häuser ihrer Heimatgemeinde durch einen sogenannten Gebirgsschlag im Kalibergbau an der Werra zerstört worden. Rund 80 Prozent der Gebäudesubstanz waren zerstört. Auch dieses von Menschenhand verursachte Erdbeben mit dem Wert von 5,8 Punkten auf der Richterskala und der Wucht von zehn Atombomben war ein historischer Vorgang, politisch und in der Geschichte des Bergbaus. Unter Geologen, Montanexperten und anderen Sachkundigen heißt diese vernichtende Erschütterung im Erdinneren das „Völkershausen-Ereignis“. Es ist in der Ortschronik das einschneidendste nach dem Bauernkrieg. Bauern aus Völkershausen, die ihrem Lehnsherrn die Unterschrift unter die bekannten zwölf Artikel abgerungen hatten, gehörten zur Kernmannschaft des Werra-Haufens. Diese militärische Einheit zog unter der Führung von Hans Sippel aus Vacha durch ganz Thüringen, wuchs fast täglich an Mannschaftsstärke und wurde schließlich von der Koalition der Fürsten bei Bad Frankenhausen vernichtend geschlagen.

Bis in die Gegenwart sind in der Bergbauregion die negativen Folgen des alles andere als nachhaltigen Rohstoffabbaus zu spüren. Ob es sich um die Versalzung der Werra durch Kalilauge, um drohende Vergiftung der Trinkwasserreservoires oder um plötzlich eintretende sogenannte Erdfälle handelt, bei denen plötzlich Wohnhäuser in Kratern verschluckt werden. Wie diese häufig unbeachtet gebliebenen, jedoch existenziell wichtigen Probleme bewältigt werden, erwächst zum Prüfstein für Erfolg und Scheitern von Bodo Ramelow und seiner neuen Regierungsmannschaft. ++ (dk/mgn/05.12.14 – 339)

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Frankfurt am Main, 14.Dezember 2013 (ADN). Unter der Überschrift „Richterstaat statt Rechtsstaat“ übt der Leser der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) Horst Trieflinger aus Frankfurt am Main in der Sonnabend-Ausgabe heftige Kritik an den Zuständen in der bundesdeutschen Justiz. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist die Handlungsweise eines Vorsitzenden Richters am Arbeitsgericht Leipzig. Er ist gegen die negative Einschätzung seiner Arbeitsleistung durch den zuständigen Gerichtspräsidenten selbst juristisch vorgegangen und hat dabei sämtliche Rechtswege bis zum Bundesgerichtshof (BGH) als letzte Instanz durchlaufen. Dieses Gremium ließ den klagenden Richter unter dem Motto „Kein Anspruch auf Faulheit“ ebenfalls abblitzen. Parallel hatte der Arbeitsrichter in derselben Sache auch beim Verwaltungsgericht mehrere Klagen eingereicht. Der FAZ-Leser weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Überlastung der Justiz hausgemacht ist.

Er nennt weitere Beispiele, Gründe und Auswüchse der Selbstbeschäftigung in den inneren Zirkeln bundesdeutscher Juristen. So setze sich die Juristenschaft sogar in ihrer Rechtssprechung über den Willen des Gesetzgebers hinweg und erhebe sich zum Ersatzgesetzgeber. Insofern habe man es nicht mit einem Rechtsstaat zu tun, sondern sei mit einem Richterstaat konfrontiert. Er zitiert den ehemaligen Richter am Oberlandesgericht Köln, Egon Schneider, der den Zustand der Dienstaufsicht gegenüber Richtern aufs Korn nimmt und sie ein Experiment nennt. „Eine Crux unseres Rechtswesens ist das völlige Versagen der Rechtsaufsicht gegenüber Richtern … Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel“. Daraus darf geschlossen werden, dass die Robenträger in diesem kruden System letztlich machen können, was sie wollen. ++ (ju/mgn/14.12.13 – 342)

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Reikjavik, 20. Oktober 2012 (ADN). Der Inselstaat Island macht nach dem großen Finanzcrash vor vier Jahren fast alles anders als die anderen in Mitleidenschaft gezogenen Länder. So hat es nach dem Bankenzusammenbruch vor allem die verantwortlichen Manager zur Rechenschaft gezogen. Sie mussten sogar für Entschädigungszahlungen aufkommen.

Einen weiteren Meilenstein setzen die Isländer am heutigen Sonnabend und präsentieren  sich nunmehr als Demokratie-Musterschüler. Weltweit erstmals wird dort per Internet über eine neue Verfassung abgestimmt. Die alte, bislang gültige stammt aus dem Jahr 1944, als die Unabhängigkeit von Dänemark erreicht wurde. Stets sollte sie modernisiert werden. Dennoch wurde über die Jahrzehnte hinweg nichts daraus. Nun hat die Bankenkrise den entscheidenden Impuls gegeben und das Volk hat das Heft des Handelns in die Hand genommen. Parlament und Parteien stehen abseits. Zwar schmollen sie, aber es bleibt ihnen nur übrig, dem ungewöhnlichen urdemokratischen Tun zuzusehen.

Vor drei Jahren hatte das aufsehenerregende Experiment begonnen. Es wurde ein Rat von 25 direkt vom Volk ausgewählten Personen gebildet. Jeder konnte kandidieren – außer Profi-Politikern. Zuvor legten 950 nach dem Zufallsprinzip auserkorene Bürger grundlegende Positionen fest. Daraus formulierte der Verfassungsrat den Entwurf, über den nun entschieden wird. ++ (dk/mgn/20.10.12 – 299)

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