Die alt-ideologische Unterscheidung zwischen „links“ und „rechts“ ist sinnlos

Zürich/Köln, 3. August 2015 (ADN). „Heute breiten sich nun aber fast überall in Europa neue Parteien und Bewegungen aus, welche die Bewahrung der eigenen Kultur thematisieren. Selbst in Regionen, in denen nur noch Reste des Christentums vorhanden sind, wird plötzlich ‚für das Abendland‘ gestritten.“ Das schreibt Heinz Theisen, Professor für Politikwissenschaft an der Katholischen Hochschule NRW in Köln, am Montag in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). Dies geschehe so lange dumpf und sprachlich ungelenk, wie Intellektuelle und Medien diesen „Populismus“ nur diffamieren, anstatt ihn in den öffentlichen Diskurs zu integrieren. Die religionsspezifischen Themen stünden quer zu den alten sozialökonomischen Konflikten. Im Kampf von Kulturen habe die alt-ideologische Unterscheidung zwischen „links“ und „rechts“ so wenig Sinn wie klassische Gegensätze von Freiheit oder Sicherheit. 

Nach den Worten von Theisen reicht das Spektrum der politischen Rechten von bürgerlichen Patrioten, die sich für das Gemeinwohl ihres Landes einsetzen, über Wutbürger und mehr oder weniger radikale Populisten sowie demokratische Nationalisten bis hin zu gewaltsamen Rechtsextremisten. Sie alle unter „rechts“ in einen Sack zu stecken, diene weder der Analyse noch der Notwendigkeit, auch mit der Hilfe von konservativen Kräften den Rechtsextremismus zu bekämpfen.

Der Autor stellt fest und formuliert daraus drängende Zukunftsfragen: „Zwischen den monotheistischen Weltreligionen gibt es einen Wertekonsens – allerdings nur im Prinzip. Sie alle fühlen sich der Bewahrung der Menschenwürde, der Gerechtigkeit und der Barmherzigkeit verpflichtet. Problematisch wird es erst, wenn man diese Begriffe konkretisieren muss. Dann zeigt sich, dass die Rangordnung der Werte die Eigenwertigkeit der Kulturen ausmacht. Ist mit Menschenwürde die sexuelle Selbstbestimmung oder die Jungfräulichkeit einer unverheirateten Frau gemeint ? Steht das Individuum oder das Kollektiv, stehen individuelle Menschenrechte oder kollektive Menschenpflichten im Vordergrund ? Steht die individuelle Freiheit oder die religiöse Hingabe an Gott an oberster Stelle ? ++ (mr/mgn/03.08.15 – 162)

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Der DDR-Volksaufstand vom 17. Juni droht ins Reich des Vergessens zu fallen

Leipzig, 17. Juni 2015 (ADN). Mehr als eine Million DDR-Bürger in 700 Städten und Gemeinden waren vor 62 Jahren auf die Straßen gegangen, um gegen ihre Regierung zu demonstrieren. Zunächst protestierten vor allem Bauarbeiter gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen, dann folgten massive Forderungen nach freien und geheimen Wahlen. Darauf wies am Mittwoch in Leipzig der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Stephan Hilsberg in Leipzig in einer Gedenkrede hin. Der Regierung und SED-Führung unter Walter Ulbricht, die am Hauptstandort der Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (GSSD) in Berlin-Karlshorst Zuflucht fanden, sprangen die Truppen der Roten Armee zu Hilfe. Mit militärischer Gewalt wurde der Volksaufstand unterdrückt. Nach den Worten von Hilsberg folgten diverse Repressionen, darunter die Verhaftung von etwa 6.000 Bürgern. Die Behinderung der Kirchen gipfelte in Verfolgung. An der mecklenburgischen Ostseeküste begann die Aktion „Rose“.

Dies schildert Hilsberg und nannte seltsamen Phänomene der Jetzt-Zeit deutlich beim Namen. So regiere heute in Sachsen ein direkt aus dem DDR-Kadersystem stammender Ministerpräsident. Als noch weitaus bedenklicher zu beurteilen sei der Tatbestand, dass am heutigen Gedenktag des 17. Juni zwei ehemalige SED-Opfer von den gegenwärtigen bundesdeutschen Behörden in Erfurt zwangsweise aus ihren Wohnungen geworfen werden.

Die Ansprachen von Hilsberg und weiterer Redner gingen teilweise im Lärm von Baumaschinen, quietschender Straßenbahnen und aufheulender Motoren der Straßenfahrzeuge unter. Die Würde der Gedenkveranstaltung war – wie übrigens im Vorjahr auch schon – mehr als gefährdet. Die mehrfach ausgesprochenen Warnungen, dass der 17. Juni ins Reich des Vergessen zu fallen droht, erwiesen sich als berechtigt.

Eine Abendveranstaltung des Comenius-Clubs bestätigte das auf stille, aber erschreckende Weise. Es wurde zur Kenntnis genommen, dass sich die bürgerlichen Kräfte im Zustand permanenter Erstarrung befinden und die Extremisten sich auf intelligente Weise Oberwasser verschaffen. Vera Lengsfeld erinnerte daran, dass die westdeutsche RAF noch Banken überfallen hat, um an Geld zu kommen. Heute bräuchten die Extremisten – links oder rechts – nur die richtigen Förderanträge auszufüllen, um aus der Staatskasse alimentiert zu werden. Der Leiter der Leipziger Stasi-Gedenkstätte, Tobias Hollitzer, äußerte – in Abwandlung des geflügelten Wortes von Bärbel Bohley – den äußerst bedenkenswerten Satz: „Zum Glück bekamen wir den Rechtsstaat und nicht die Gerechtigkeit.“ ++ (dk/mgn/17.06.15 – 127)

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Kongress der wachstumskritischen Szene brach Dämme

Leipzig, 25. September 2014 (ADN). Der Andrang auf der vor wenigen Tagen in Leipzig beendeten 4. Internationalen Degrowth-Konferenz für ökologische Nachhaltigkeit und soziale Gerechtigkeit sprengte die Säle. Die Stimmung war enthusiastisch. Die wachstumskritische Szene hat eine beachtliche Größe und Dynamik erreicht. Mit diesen von der Vereinigung Klimaretter.de zitierten Bemerkungen zog Konferenzkoordinator und Pressesprecher Christopher Laumanns am Donnerstag eine erste, sehr beeindruckende Bilanz der Zusammenkunft von rund 3.000 Teilnehmern aus 74 Nationen rund um den Campus der Universität Leipzig. 

Es blieb nicht nur bei Diskussionen, Vorträgen und Gedankenaustausch über alternative Lebens- und Wirtschaftskonzepte, sondern es wurde auch wirklichkeitsnahe und alltägliche Praxis geübt. So beteiligten sich mehr als 1.000 Teilnehmer an der Beköstigung des Kongresses, indem sie insgesamt 1.250 Kilogramm Gemüse für die Küche vorbereiteten und damit die Wachstumskritiker zweimal täglich mit warmen Essen versorgten. Unternehmen, die bereits sozial, ökologisch und demokratisch wirtschaften, präsentierten sich und gaben ihr Wissen weiter.

Nach den Worten von Laumanns sollte sich die Degrowth-Bewegung auf das Thema Klimaschutz konzentrieren. Die nötigen Kohlendioxid-Einsparungen zu schaffen, sei unmöglich, wenn gleichzeitig die Wirtschaft wächst. Widerstand gegen große Verschmutzer müsse geleistet werden. Das gelte insbesondere für das Eindämmen der Braunkohleindustrie. ++ (na/mgn/25.09.14 – 268)

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Schäuble hält Verfassungskonvent für überflüssig – Englisch künftige Gerichtssprache

Köln, 10. Juli 2014 (ADN). Um Europa zu einigen, haben wir zunächst mit der wirtschaftlichen Integration angefangen. Dann sei die Währungsunion gefolgt. Das erklärte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Donnerstagabend in einer Gemeinschaftsproduktion des Fernsehsenders „Phönix“ und des Deutschlandfunk. Zwar bedeute das Nationale zunächst die erste Identifikation. Insofern befände sich Frankreich heute noch in derselben Situation wie es die Französische Nationalversammlung im Jahr 1954 manifestierte. Wenn die Deutschen bei der Wiedervereinigung erstmal einen großen Verfassungskonvent veranstaltet hätten, wäre zu viel Zeit auf dem Weg in Richtung Europa verstrichen. Krisen seien nützlich, um das Europa-Projekt voranzutreiben.Schäuble, der seinerzeit den deutschen Einigungsvertrag aushandelte und unterzeichnete, nannte einige Phänomene der weiteren Europäisierung. So habe er selbst vorgeschlagen, dass in bestimmten Gerichtsverhandlungen Englisch gesprochen werden soll.

Dem hielt der Schriftsteller und Orientalist Navid Kermani auf dem unter der Überschrift „Europa zwischen Wirtschaftsunion und Wertegemeinschaft“ auf dem Forum Politik entgegen, dass sich die Väter und Mütter des Grundgesetzes beim Abfassen dieses Dokuments etwas gedacht hätten.  Sie seien keine Literaten gewesen, als sie beispielsweise die Regeln für politisches Asyl formulierten und verabschiedeten. Das Europäische Projekt sei im 19. Jahrhundert in erster Linie ein Freiheitsprojekt gewesen, kein Friedensprojekt. Das werde an den Rändern Europas viel eher begriffen als in seinem Kern. Das Asylrecht sei letztlich auf das Niveau der Genfer UNO-Konvention für Flüchtlinge zurückgestutzt worden.

In einer weiteren Rundfunksendung am selben Abend äußerten sich Politikwissenschaftler und Soziologen zum Thema Patriotismus und Nationalismus. Nach Auffassung von Volker Kronenberg von der Universität Bonn ist Patriotismus ein Produkt der französischen Aufklärung. Dagegen werde in Deutschland der Nationalstaat als offene Gemeinschaft von Bürgern betrachtet. Europa befinde sich in einer Phase der Abwendung vom klassischen Nationalismus. Wilhelm Heitmeyer von der Universität Bielefeld, unter dessen Regie seit 2002 alljährlich die Langzeit-Studie „Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ in Deutschland vorgelegt wird, bezeichnete übertriebene nationale Töne als neues Opium für das Volk. In Wirklichkeit befände sich die Nation, die eigentlich von den Prinzipien Solidarität, Fairness und Gerechtigkeit geprägt sein müsste, im Niedergang. Der „Aufzug“ gehe für viele nach unten oder befinde sich bestenfalls in Stagnation. ++ (gg/mgn/10.07.14 – 190)

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Nachdenken über das „täglich Brot“ erreicht Mittelschicht – Landwirte total von Saatgut-Diktat abhängig

Köln, 1. Mai 2014 (ADN).  Das Nachdenken über unser „täglich Brot“ hat die Esstische und die Kinder der Mittelschicht erreicht. Aber die Politik verzagt vor der Aufghabe einer wirklichen Ernährungs- und Agrarwende. Das stellte der Publizist Mathias Greffrath am Donnerstag an den Anfang eines Essays im Deutschlandfunk. Es entstehe eine neue soziale Bewegung, die zwar vielfältig und differenziert ist, jedoch in den nächsten Jahren Dynamik entwickelt und  damit die Regierenden überraschen dürfte. Sier werde es leichter haben als die gegen die Energiekonzerne, weil die Gegner „hässlicher“ sind: Massentierhalter, Landgrabber, Spekulanten,  Lebensmittelfälscher, Bodenvergifter. Es gehe um sehr viel – nämlich um Geschmack und Gerechtigkeit, um Landwirtschaft und Landschaft, um Fleisch und um Frieden.  

Die agrikulturelle Aufklärung dringe in die Alltagsgespräche ein. Sie beginne mit der Empörung sensibler Teenager, die das Frikassee der Eltern verweigern, nachdem sie die Bilder von Putenställen gesehen haben, deren Enge das Verbandsgerede von Tierwohl und Selbstverpflichtung Lügen straft  und gehe über das Schreddern von Eintagsküken , die das falsche Geschlecht haben. Am Ende schockieren neben den Bildern die Zahlen: die Hälfte der Welteierproduktion  und zwei Drittel der Masthähnchen werden großindustriell erzeugt. Hochgezüchtete Hähnchen werden in 40 statt wie vor 50 Jahren in 100 Tagen schlachtreif . Schweine liefern doppelt so viel Fleisch pro Tonne Futter.  Folge der genetischen Produktivitätssteigerung sei ein mehrfacher Verdrängungswettbewerb. Die Landwirte werden dabei total abhängig, weil sie Hybridgeflügel  nicht weiterzüchten können und sie von Saatgutmonopolen gezwungen werden, jede neue Generation neu zu kaufen. ++ (lw/mgn/01.05.14 – 120)

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Lawine der Altersarmut rollt bereits – Radikale Rentenreform gefordert – Plädoyer für Schweizer Modell

Berlin, 6. November 2012 (ADN). Wir brauchen eine wirklich vernünftige Erhöhung der Altersgrundsicherung von jetzt 374 Euro auf 420 Euro, erklärte am Dienstag im Deutschlandfunk der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider. Das seien mehr als zehn Euro, die jetzt vereinbart worden sind. Dieser Satz liege lediglich knapp über Harzt IV und diese Geldmenge reiche nicht für ein auskömmliches Leben aus. Das wissen alle. Damit sei Altersarmut nicht zu verhindern.

Zudem dürfe es nicht zugelassen werden, dass das Rentenniveau einfach auf 42 Prozent sinkt. Es müsse auf 50 Prozent festgeschrieben werden. „Anders werden wir diese Lawine altersarmer Menschen, die da auf uns zurollt aus dem Niedriglohnsektor, kaum aufhalten können“, erklärte der Verbandschef.

Nach seinen Worten besteht der Fehler des gegenwärtigen Rentensystems in der Vermutung, dass die Finanzierung von Renten noch unter Produktionsbedingungen wie zu Zeiten Bismarcks funktionieren könne. Auf dem Arbeitsmarkt würden heute Gewinne aufgrund der Produktivitätsfortschritte und des Dienstleistungswandels ganz anders erzielt. Um dies zu verdeutlichen, verglich Schneider ein Notariat mit einem Waschsalon. Ersteres mache möglicherweise mit weniger, in die Rentenkasse einzahlenden Arbeitskräften dennoch Millionen-Umsätze.

Nach Meinung des Hauptgeschäftsführers ist von der lohnbezogenen Rente abzulassen und zu einem System, dem sämtliche Einkommen und Gewinne zugrundegelegt werden, überzugehen. Das entspreche dem Schweizer Modell.

Schneider äußerte die Hoffnung, dass sich so mehr Gerechtigkeit einstellt. Um der Altersarmut zu entgehen, müssten also letztlich alle – auch Beamte und Selbständige – herangezogen werden. Das verkörpere eine sehr radikale Reform. Radikale Ideen seien jedoch nötig. Derzeit laufe es nach dem Motto: wir retten das Rentensystem, aber der Rentner bekommt am Ende nichts mehr heraus. Auch mit privater Vorsorge könne dem nicht begegnet werden. ++ (so/mgn/06.11.12 – 216)

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Sinnleere prägt Geld und Wirtschaftswachstum – Moderne Theologie als Plattitüden-Schleuder

München/Frankfurt am Main, 7. August 2012 (ADN. Die großen Weltreligionen positionieren sich außerordentlich gegensätzlich hinsichtlich der Begriffe ökonomisches Wachstum und Geld. Dabei stehen sich Christentum einerseits sowie Hinduismus, Buddhismus und Judentum andererseits konträr gegenüber.  Wie der Professor für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftspolitik Karl-Heinz Brodbeck am heutigen Dienstag dem Deutschlandfunk weiter erklärte, hat Geld keine Substanz und ist – im buddhistischen Sinne – leer.  Das sei daran zu erkennen, dass über Nacht bei einem Crash Geldwerte verschwinden und sich auflösen. Geld werde geschaffen durch den Glauben aller,  dass Geld einen Wert hat. Und weil das alle glauben, darum habe es einen Wert. Fälschlicherweise schreibe man Geld Substanz zu.

Nach Auffassung von Brodbeck, der persönlich buddhistischen Überzeugungen folgt, hat selbst der Mensch keinen bleibenden Bestand. Er existiere nur in Abhängigkeit. Dennoch verabsolutiere ihn die moderne Wirtschaft. Er nenne sich homo oeconomicus, der egoistisch und gierig ist. Habgier treibe ihn an. Damit werde eine völlige Perversion manifestiert, weil etwas zur Tugend gemacht wird, was alle Religionen und ethischen Systeme in der Vergangenheit als Untugend bezeichneten. Als Mittel für diese Verkehrung diene die ökonomische Wissenschaft. Sie habe diesen Irrsinn legitimiert und das entsprechende Feigenblatt geliefert. Eine solche Fehlentwicklung müsse kritisiert und korrigiert werden.

Dem abendländischen, vom Christentum geprägten und von profitablen Wirtschaftsweisen dominierten Denken widerspricht dem Rundfunkbeitrag zufolge auch die hinduistische Überzeugung, dass der Mensch nur glücklich sein kann, wenn er das sogenannte „Dharma“ erfüllt und aufrechterhält. Dieser vielfältig interpretierbare Sammelbegriff  bezeichne eine ewige, präexistente, überzeitliche und kosmische Ordnung, die sich im Dreieck „Gerechtigkeit-Gleichgewicht-richtiges Verhalten, das Falsche zu unterlassen“ bewegt. Damit habe beispielsweise ein indischer Wissenschaftler keine Schwierigkeiten im Gegensatz zu einem von der westlichen Gedankenwelt beherrschten Forscher.

Die liberale Rabbinerin Elisa Klapheck wird in dem Hörfunkbeitrag zitiert. Nach ihrer Meinung müssen Theologie und Wirtschaft das Gespräch aufnehmen und völlig neu zueinander in Beziehung treten. Sie hat in Frankfurt am Main einen Verein gegründet, um mit seiner Hilfe für das Judentum eine ausformulierte, umfassende und aktuelle Wirtschaftsethik zu entwickeln. Daran mangele es auch dem Buddhismus. Ihr vernichtendes Urteil lautet: Theologie hat heute nicht mehr als Plattitüden zu sagen. ++ (rg/mgn/07.08.12 – 226)

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