Grundrecht freie Meinungsäußerung und -bildung – Unternehmerlegende plädiert für unabhängige Medien

Karlsruhe, 4. Mai 2013 (ADN). Wenn sich die Menschen als ergebnisoffene Entwicklungswesen begreifen, dann ist der Konsum Mittel zum Zweck.Betrachtet man die Mitmenschen hingegen als Reiz-Reaktionswesen – wie zu konditionierende Tiere – dann wird der Mensch zum Mittel, um die Wirtschaft florieren zu lassen. Das erklärte die lebende Unternehmerlegende Götz Werner in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift „alverde“ in einer Kolumne. Um ein Menschenbild in einem menschenwürdigen Sinne zu formen seien freie und unabhängige Medien erforderlich. Es wäre vermessen zu glauben, Händler könnten in ausreichender Form und Fülle informationen und Meinungen verbreiten. Dazu brauche es freier Medien und ambitionierte Blogger sowie Rundfunk- und Fernsehsender, die unabhängig von Werbekunden recherchieren, dokumentieren und berichten können. „Tief, umfassend, gründlich und eben keine schnellen und vergänglichen News, bei denen täglich ‚eine neue Sau durchs Dorf gejagt wird'“, stellt Werner fest. Andererseit benötige das mündige freiheitswillige Menschen, die – ob als Konsumenten oder als Bürger – solche Informationen auch wollen. Es sei immer schwieriger, ein Publikum zu finden, das etwas Neues erfahren möchte. Die Menschen wollten viel lieber ihre Vorurteile bestätigt sehen.

„Freie Meinungsäußerung ist ohne freie Willensbildung nicht möglich. Anders herum verhält es sich genauso. Die Freiheit zu beidem ist ein Privileg unser abendländischen Kultur“, erklärte der Unternehmensgründer. Das verkörpere ein Grundrecht. Immer mehr Journalisten und Blogger seien bereit, über Neues nachzudenken und darüber zu berichten. Sinnvolle Informationen zu verbreiten, sei ohne freie Medien nicht möglich.ar ein langer Weg bise kri“ um verantwortungsvollen und nachhaltigen Konsum zu gewährleisten.++ (me/mgn/04.05.13 -118)

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Makabres Jubiläum: vor zehn Jahren begann für Millionen der offene Strafvollzug – 344seitiges Vernichtungsurteil – Komplott gegen die Menschenwürde

Berlin, 16. August 2012 (ADN).. „Hartz IV ist offener Strafvollzug !“. So formulieren es die Sozialkritiker Götz Werner und Adrienne Goehler in ihrer denkwürdigen Schrift „1.000 Euro für jeden – Freiheit Gleichheit Grundeinkommen“. vor einem halben Jahr  Heute vor genau zehn Jahren unterzeichnete die rot-grüne Bundesregierung unter der Leitung von Gerhard Schröder den Haftbefehl. Er wurde in einem feierlichen Zeremoniell in Berlins Französischem Dom unter Ausschluss der Öffentlichkeit in geschlossener Gesellschaft von fünfhundert geladenen Gästen erlassen. Der Teilnehmerkreis bestand aus Managern, Firmenberatern, Kommunalpolitikern und Wissenschaftlern. Sogar Gewerkschafter schmiedeten an dem konzertierten Komplott gegen die Menschenwürde mit.

Die eigentlich Betroffenen wohnten der niederschmetternden Feierstunde nicht bei. Sie standen draußen zuhauf vor Absperrgittern und protestierten, während sie von ihrem Scharfrichter und Henker Peter Hartz noch mit Hohn und Spott überzogen wurden. Seine Worte „Heute ist ein schöner Tag für die Arbeitslosen in Deutschland“ lassen Assoziationen zu den Parolen aufkommen, mit denen Jesus Christus vor und während seiner Hinrichtung bedacht wurde. Die römischen Besatzungssoldaten hatten seinerzeit dem vermeintlichen Erlöser zugerufen, wenn er Gottes Sohn sei, so könne er sich doch selbst helfen, vom Kreuz herabsteigen und seines Weges gehen.

Ähnlich hämisch äußerte sich auch Pontius Pilatus – alias VW-Manager Peter Hartz – beim Verkünden seines Vernichtungsurteils: „Wir haben in der Kommission einstimmig alle Eckpunkte beschlossen und kommen hiermit zu einem Konzept, wie wir die Arbeitslosigkeit um zwei Millionen reduzieren können“, erklärte dieser „Richter Gnadenlos“. In der Folge wurden Arbeitslose massenweise durch eine bürokratische Folterhöhle schließlich hin zum Galgen geführt. Nicht um einen kurzen schmerzlosen Tod zu erleiden, sondern um qualvoll jahrelang und bar jeder Menschenwürde dahin zu vegetieren. Schild und Schwert des von oben verordneten Enthauptungsschlages verkörperten Ich-AGs, Mini-Jobs und Leiharbeitsplätze.

Das 344seitige Todesurteil unter dem Titel „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ entwickelte sich zu einem ausgeklügelten diabolischen System von Zwangsarbeit und Müßiggang, das stetig neue giftige Knospen und Blüten trieb und weiter treibt. Für das Elend erfanden die kranken Bürokratie-Hirne in der Bundesanstalt für Arbeit, später Arbeitsagenturen, verwaltungstechnisch scheinbar neutrale Namen wie Arbeitsgelegenheit mit und ohne Entgelt sowie Ein-Euro-Job. Hauptzweck des von der Regierung organisierten Prekariats war, die Arbeitslosenstatistik mit allen Mitteln zu bereinigen und zu frisieren. Mit jedem Wimpernschlag der Arbeitsmarktbürokraten wurde die Zahl der Arbeitslosen auf dem Papier gesenkt und für die Außenwelt mundgerecht zurechtgebogen. Bis in die Gegenwart meldet die Nürnberger Zentrale dieses gigantischen Verschleierungs- und Vernebelungsapparates Monat für Monat immer schönere und harmonische Arbeitsmarktdaten.

Inzwischen ist längst die vierte Stufe dieser Arbeitsmarktreform unter dem Titel „Hartz IV“ gezündet worden und entfaltet ihre unheilvolle Wirkung. Danach machen die pauschalierten Regelsätze, die zudem seit Jahren dem Grundgesetz widersprechen, nach einem Jahr Arbeitslosigkeit keinen Unterschied mehr zwischen Akademiker, Facharbeiter und einem wirklichen Faulpelz, der noch nie gearbeitet hat. Auf diesem Niedrigst-Niveau werden die Menschen wie Schachfiguren als Kostenfaktoren auf dem Sozialtableau hin- und hergeschoben. Es gibt kaum eine fein ziseliertere Form der Menschenverachtung. ++ (sp/mgn/16.08.12 – 235)

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1.000 Euro für jeden – eine geniale und problemlos umsetzbare Idee

München, 14. Januar 2012 (ADN). „1.000 Euro für jeden – Freiheit Gleichheit Grundeinkommen“. Die eigentliche Idee dazu stammt von den Spartanern im antiken Griechenland und war dort in der Verfassung verankert. Das schildern Götz Werner und Adrienne Goehler eingangs ihrer gleichnamigen, jüngst in Münschen erschienenen Schrift. Dieser uralte Gedanke ist über die verschiedenen Gesellschaftsepochen hinweg lebendig geblieben bis in die Gegenwart, wo er angesichts der zunehmenden sozialen Verwerfungen immer mehr Anhänger findet. Sie sind in fast allen politischen Lagern, Organisationen und Interessengruppierungen zu finden.

In einer demokratisch verfassten Gesellschaft muss die plausible Formel „1.000 Euro für jeden“ ausgehandelt werden, fordern die Autoren. Dabei sei es um so bedeutsamer, dass mit einem solchen Grundeinkommen ein Kulturimpuls ausgelöst werde, der alle anderen gesellschaftlichen und ökonomischen Fragen beeinflusst. In einer Zeit, in der der Glaube an das Experten- und Spezialistentum aus fast allen wichtigen Gebieten erschüttert wurde, habe man nun letztlich auch verstehen müssen, dass das Geld bei den Geldexperten nicht gut aufgehoben ist. Das spreche für die Notwendigkeit des Grundeinkommens und beflügele dessen Einführung.

Im Übrigen ist diese Idee einfach umsetzbar, kann nur am mangelnden politischen Willen scheitern. Der Wechsel vom heutigen Sozialsystem zum bedingungslosen Grundeinkommen ist nur durch die Bürokratie gefährdet, stellen Werner und Goehler fest. Statt der komplizierten Bewilligungsverfahren für die 155 verschiedenen Arten von Transferzahlungen, zu denen Kinder- und Wohngeld, Bafög und Hartz IV gehören, gebe es dann nur noch einen staatlichen Dauerauftrag – ohne Prüfung. Das spare staatliche Verwaltungskosten in gewaltiger Höhe und die Staatsangestellten, die dann arbeitslos werden und sich weitaus sinnvolleren Aufgaben zuwenden können.  Ein solcher gesellschaftlicher Umbau ermögliche ein Menschsein jenseits aller Existenzangst im Zusammenspiel mit anderen freien Menschen. Ob wir das wollen, ist keine Frage des Geldes, sondern lediglich eine Frage unseres gemeinschaftlichen politischen Willens!“ ++ (ar/mgn/14.01.12 – 14)

Am Pranger: Der Mensch als Ware – Friedliche Revolution von 1989 wird fortgesetzt – Initiative „Bedingungsloses Grundeinkommen“ wirkt mit

Leipzig, 11. Oktober 2011 (ADN). „Hast Du das Gefühl, dass wir eher als Ware statt als Mensch behandelt werden ?“ Diese und andere substanziellen Fragen werden am nächsten Sonnabend auf dem traditionsreichen Leipziger Augustusplatz gestellt. Es ist der bestgeeignete Ort, um die unvollkommen gebliebene und erstarrte Friedliche Revolution von 1989 fortzusetzen und wesentlich auszudehnen. Unter dem Motto „Friedliche Revolution weltweit – Echte Demokratie statt Banken-Herrschaft !“ treffen sich im Zentrum der Messestadt ab 13 Uhr diejenigen zu einer Kundgebung, die den derzeitigen miserablen und ungerechten sozialen, wirtschaftlichen und politischen Verhältnissen auf dem alten Kontinent Europa und darüber hinaus den Kampf ansagen. Sie wollen den Profiteuren der inzwischen auch in deutschen Landen etablierten geschlossenen, längst nicht mehr demokratischen Gesellschaft die Stirn bieten. Es hat sich eine Oberschicht der Gewinn-Einstreicher und ihrer Lakaien in Politik und Verbändelandschaft herausgebildet, deren Kruste es aufzubrechen gilt. Dem Aufruf „Empört Euch !“ des französischen Widerstandskämpfers, Weltbürgers und Mitschöpfers der Vereinten Nationen Stephan Hessel folgend geben die Veranstalter auch die Losungen „Engagiert Euch !“ und „Stoppt die sozialen Verwüstungen in Europa !“ aus.

Organisator ist das Bündnis Acampada Leipzig, das sich aus der spanischen Bewegung 15M herleitet und unter dem Leitspruch „Democracia real ya !“ steht. Die spanischen Proteste begannen am 15. Mai 2011 mit einem Appell in 58 Städten auf der Iberischen Halbinsel. Es ist damit zu rechnen, dass nunmehr am 15. Oktober Menschen auf der ganzen Welt von Amerika bis Europa, von Afrika bis Asien protestieren. In dem Demonmstrationsaufruf heißt es:“Die herrschenden Mächte arbeiten zum Vorteil einiger Weniger und sie ignorieren den Willen der überwiegenden Mehrheit sowie die humanen und Umweltkosten, die wir alle zahlen müssen. Diese unerträgliche Situation muss nun ein Ende haben.“

Dass an den Protestaktionen in Leipzig nicht nur – wie vor 22 Jahren – Sachsen, Thüringer und andere ehemalige DDR-Bürger teilnehmen, beweist der angehende Ingenieur der Umwelttechnik Thorsten Beck aus dem hessischen Werra-Meißner-Kreis. Der 30jährige aus den sogenannten alten Bundesländern hat aus Gegnerschaft zu Krieg und zu den militärische Auseinandersetzungen befürwortenden Banken seine Lehre als Kaufmann in einem Kreditinstitut der Heimatregion abgebrochen und ein Bachelor-Studium in Leipzig aufgenommen. Nun ist er in der dortigen Initiative „Bedingungsloses Grundeinkommen“ aktiv. Diese Gruppe, zu der in Leipzig rund 50 engagierte Mitglieder gehören, will wie viele gleichnamige Wirkungskreise in anderen Regionen allen in existenzielle Not Geratenen eine finanzielle Basis garantieren, um als Mensch in Würde leben zu können.  Das ist derzeit nicht der Fall. Die gegenwärtig an der Macht befindlicher Bundesregierung will diesen skandalösen Zustand auch nicht verändern.

Anhänger des durchaus realistischen Sozialmodells „Bedingungsloses Grundeinkommen“ gibt es in zahlreichen Organisationen und Interessenverbänden. Sogar einzelne Vertreter politischer Parteien gehören zu den Sympathisanten. Auch einige wenige Wirtschaftsrepräsentanten setzen sich dafür vehement ein. Zu den prominentesten zählt Götz Werner, der Gründer der Drogerie-Marktkette DM. (mr/mgn/11.10.11-3) ++

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