Der DDR-Volksaufstand vom 17. Juni droht ins Reich des Vergessens zu fallen

Leipzig, 17. Juni 2015 (ADN). Mehr als eine Million DDR-Bürger in 700 Städten und Gemeinden waren vor 62 Jahren auf die Straßen gegangen, um gegen ihre Regierung zu demonstrieren. Zunächst protestierten vor allem Bauarbeiter gegen die Erhöhung der Arbeitsnormen, dann folgten massive Forderungen nach freien und geheimen Wahlen. Darauf wies am Mittwoch in Leipzig der ehemalige DDR-Bürgerrechtler Stephan Hilsberg in Leipzig in einer Gedenkrede hin. Der Regierung und SED-Führung unter Walter Ulbricht, die am Hauptstandort der Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland (GSSD) in Berlin-Karlshorst Zuflucht fanden, sprangen die Truppen der Roten Armee zu Hilfe. Mit militärischer Gewalt wurde der Volksaufstand unterdrückt. Nach den Worten von Hilsberg folgten diverse Repressionen, darunter die Verhaftung von etwa 6.000 Bürgern. Die Behinderung der Kirchen gipfelte in Verfolgung. An der mecklenburgischen Ostseeküste begann die Aktion „Rose“.

Dies schildert Hilsberg und nannte seltsamen Phänomene der Jetzt-Zeit deutlich beim Namen. So regiere heute in Sachsen ein direkt aus dem DDR-Kadersystem stammender Ministerpräsident. Als noch weitaus bedenklicher zu beurteilen sei der Tatbestand, dass am heutigen Gedenktag des 17. Juni zwei ehemalige SED-Opfer von den gegenwärtigen bundesdeutschen Behörden in Erfurt zwangsweise aus ihren Wohnungen geworfen werden.

Die Ansprachen von Hilsberg und weiterer Redner gingen teilweise im Lärm von Baumaschinen, quietschender Straßenbahnen und aufheulender Motoren der Straßenfahrzeuge unter. Die Würde der Gedenkveranstaltung war – wie übrigens im Vorjahr auch schon – mehr als gefährdet. Die mehrfach ausgesprochenen Warnungen, dass der 17. Juni ins Reich des Vergessen zu fallen droht, erwiesen sich als berechtigt.

Eine Abendveranstaltung des Comenius-Clubs bestätigte das auf stille, aber erschreckende Weise. Es wurde zur Kenntnis genommen, dass sich die bürgerlichen Kräfte im Zustand permanenter Erstarrung befinden und die Extremisten sich auf intelligente Weise Oberwasser verschaffen. Vera Lengsfeld erinnerte daran, dass die westdeutsche RAF noch Banken überfallen hat, um an Geld zu kommen. Heute bräuchten die Extremisten – links oder rechts – nur die richtigen Förderanträge auszufüllen, um aus der Staatskasse alimentiert zu werden. Der Leiter der Leipziger Stasi-Gedenkstätte, Tobias Hollitzer, äußerte – in Abwandlung des geflügelten Wortes von Bärbel Bohley – den äußerst bedenkenswerten Satz: „Zum Glück bekamen wir den Rechtsstaat und nicht die Gerechtigkeit.“ ++ (dk/mgn/17.06.15 – 127)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Werbung

Erbenermittler als Kontrapunkt zum Gerichtsvollzieher – Zentrales Register für nachrichtenlose Konten gefordert

Iffezheim/Münster/Leipzig, 19. Januar 2015 (ADN). In der Bundesrepublik Deutschland sind gegenwärtig schätzungsweise 60 bis 80 Erbenermittler tätig. Von ihnen sind knapp ein Dutzend in dem erst knapp fünf Jahre alten „Verband Deutscher Erbenermittler“ (VDEE) organisiert. Wie  die Vorstandsmitglieder Sybille Wolf-Mohr aus dem badischen Iffezheim und und Frank Bergmann aus Münster in einer Telefonkoferenz am Montag erläuterten, hat sich ihre Vereinigung bestimmte ethische Mindeststandards auf die Fahnen geschrieben. Mit dem Ehrenkodex will sich der Verband von unsittlichen Geschäftsgebaren vereinzelter Marktakteure abgrenzen, heißt es im Internet-Auftritt der Vereinigung. Zudem soll mit der Verbandsgründung die Existenz der Berufsgruppe in der öffentlichen Wahrnehmung gefördert und deren Tätigkeit unterstützt werden. So sei den Restriktionen beim Zugang zu Ermittlungsquellen durch den Gesetzgeber entgegenzuwirken. Zudem besteht eine der ersten Verbandsforderungen darin, ein zentrales Register zu sogenannten nachrichtenlosen Konten bei Banken und Versicherungen einzuführen. Dabei handelt es sich um Konten, zu denen Bankpost als unzustellbar zurückgeht oder die keinem lebenden Kunden  zugeordnet werden können.

„Wir sind das Gegenteil vom Gerichtsvollzieher !“, bringt Wolf-Mohr die Tätigkeit von Erbenermittlern auf eine treffende Kurzformel. Im Zenit dieser Kontrapunktion stehe das Bestreben, berechtigten Erben oder testamentarisch Begünstigten so schnell wie möglich das bewegliche und unbewegliche Vermögen Verstorbener zuzuordnen und zugänglich zu machen. In der Regel gelingt das Erbenermittlern viel schneller als Nachlasspflegern an den Gerichten, so Wolf-Mohr. Die Dauer eines Verfahrens variiere je nach Schwierigkeitsgrad. Zwischen ein und zehn Jahren sei alles möglich. Um ein durchschnittlich komplexes Verfahren abzuwickeln, braucht ein Erbenermittler etwa drei Jahre. Justiz und Behörden benötigten dafür nicht selten ein Jahrzehnt – also vergleichsweise viel mehr Zeit. Als „Subunternehmer“ der Nachlasspflege, deren Leistungskapazitäten meist sehr beschränkt ist und dann per Ermächtigung einen entsprechenden Auftrag erteilt, finde ein Erbenermittler mit seiner Sach- und Fachkenntnis die richtigen Adressaten hinterlassenen Vermögens gerade in komplizierten Fällen sehr rasch. Das gelte beispielsweise dann, wenn notwendige Urkunden und Dokumente nicht vorhanden sind, beschafft werden müssen oder als beglaubigte Zweitschriften zu erstellen sind. Ein typischer Fall sei der Tod einer alleinstehenden Person in einem Mehrfamilienhaus, von der nicht mehr als nur wenige Kerndaten wie der Geburtsort in Ostpreußen und keine anderen Anhaltspunkte bekannt sind. Darüber hinaus seien für diese Tätigkeit enge und spezielle Kontakte zu Korrespondenzbüros im Ausland unerlässlich. Auch sei der VDEE  gerade dabei, Kontakte zu einer französischen Partnerorganisation zu knüpfen. Gute Verbindungen gebe es auch nach Großbritannien und in die USA. Generell sei ein versierter Erbenermittler befähigt, weltweit zu kommunizieren und sogar in fast aussichtslosen Situationen noch Erben zu finden.

Zur Lage in den neuen Bundesländern nannten die beiden Vorstandsmitglieder einige wenige spezifische Aspekte. Zu vermuten sei, dass dort durchaus „Schätze gehoben werden könnten“. Auch könne der Verband, der sich als Informations- und Anlaufstelle für Behörden, öffentliche Einrichtungen wie Nachlassgerichte, Standesämter, Archive oder Kirchen versteht,  zur Lösung besonderer Probleme beitragen. So sei dem Ombudsmann, der in der Stadt Leipzig mit dem unter der Vokabel „Herrenlose Häuser“ bekannten, inzwischen vor Gericht verhandelten Streit befasst war, konkrete Unterstützung angeboten worden. Die beiden Schreiben mit den Hilfsofferten sind allerdings ohne Reaktion geblieben. Der Ombudsmann oder eine andere zuständige Stelle der Stadtverwaltung Leipzig antworteten nicht. Weitere Schwierigkeiten berge das Sachenrechtsbereinigungsgesetz, mit dem in Ostdeutschland das zu DDR-Zeiten auseinander gefallene Eigentum an Gebäude und Grundstück auf zahlreichen Liegenschaften zu klären ist. Häufig wiege in derartigen Fällen der Rechercheaufwand den Nutzen nicht auf. ++ (ju/mgn/19.01.15 – 19)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

 

Staatskassen zahlen jährlich 480 Millionen Euro an Kirchen

Köln, 27. August 2014 (ADN). Woher stammen die im Jahr 1803 durch Napoleon enteigneten Kirchengüter und andere Immobilien, aufgrund dessen bis in die Gegenwart der Staat jährlich 480 Millionen Euro an die beiden christlichen Kirchen als Entschädigungsersatzleistung zahlt ? Wurden sie seinerzeit etwa zusammengestohlen ? Auf diese am Mittwoch im Deutschlandfunk zum Schluss einer Diskussion über wenig transparente Kirchenfinanzierung gestellten Fragen vermochte Politikprofessor Ulrich Willems von der Universität Münster nur ungefähre Antworten zu geben. Kirchenfürsten hätten damals oft auch weltliche Macht ausgeübt oder bereicherten ihre Immobilienbestände durch Schenkungen. Weil der Kaiser der Franzosen diese Besitzungen – auf rechtsrheinischem Gebiet annektierte er allein 470 Quadratmeilen – den Kirchen als wichtige Einkommensquellen weggenommen hatte, sei durch die sogenannte Reichsdeputation dieser Schadensersatzausgleich zugesprochen worden. Das gelte deshalb bis heute und sei jährlich zu bezahlen. Zur konkreten Berechnungsmethode der Summen war nichts zu erfahren. Weder in der Weimarer Republik noch nach der deutschen Wiedervereingung sei an diesem Zustand etwas verändert worden.

Weitere kaum plausible Vergünstigungen, die der Bund oder die Länder den Kirchen einräumen, kamen zur Sprache. Bei bestimmten Regelungen springen sogar für beide Seiten Vorteile heraus. Beispielsweise übernehmen das Berechnen und Einziehen der Kirchensteuer die Finanzämter und die Kirchen sparen sich damit einen teuren eigenen Verwaltungsapparat. Als Bearbeitungsgebühr verbleiben bei der Staatsbürokratie zwei bis vier Prozent des gesamten Kirchensteueraufkommens. Das ist mehr als auskömmlich, so Willems, dessen Forschungsschwerpunkt Religion und Politik ist.

Als allgemeiner Grund der engen Verzahnung von Kirche und Staat in der Bundesrepublik Deutschland wurde das bestehende Kooperationssystem genannt. Es verlaufe inzwischen asymmetrisch, weil bei seinem Entstehen fast 95 Prozent der Bevölkerung den beiden christlichen Kirchen angehörten. Insofern setzte das Grundgesetz ein Programm der Verchristlichung der Gesellschaft voraus. Das vollzieht sich aber nicht. Im Gegenteil, immer weniger Menschen sind konfessionell gebunden. Außerdem treten verstärkt ganz andere Religionsgemeinschaften auf den Plan. Insofern erscheinen Trennsysteme wie in Frankreich und den USA viel einleuchtender als das deutsche Staatskirchenrecht, in dem die Kirchen als Körperschaften öffentlichen Rechts weitgehend autark agieren und dennoch in vielerlei Hinsicht mit dem Verwaltungsapparat vernetzt sind – großenteils finanziell. ++ (rg/mgn/27.08.14 – 238)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Die Emanzipation des Dritten Standes nagt am Eurozentrismus

Berlin, 27. Juli 2014 (ADN). Die eurozentristische Sicht der Dinge war nie unumstritten. Sie muss inzwischen mit einer Gegenrede rechnen, die lauter wird. Das stellt Andrea Dernbach in einer Berliner Tageszeitung am Sonntag fest. Nach ihren Worten erforschen und publizieren Aktivisten, Migranten und Wissenschaftler, „welche Gewalt es brauchte und braucht, um den Abstand zwischen denen da im Norden und denen da im Süden der Welt herzustellen und zu halten.“ In einem Land, dessen Unter-Sechsjährige  schon in der Mehrheit die Kinder von Migranten sind, sei die Festlegung von Oben und Unten soziales Gift. Der weltweite Dritte Stand  werde auch in Deutschland bald alles sein.

Warnend verweist die Autorin auf die Unerbittlichkeit der Geschichte. Jede Revolution beginne in den Köpfen. Und zwar in den Köpfen derjenigen, die auf die Barrikaden steigen, die etwas zu gewinnen und wenig zu verlieren haben. Sie verkörpern den „Dritten Stand“, der um 1789 im revolutionären Frankreich 98 Prozent der Bevölkerung -also so gut wie alle – umfasste. Die erstplazierten Adligen und Kirchenfürsten waren ein verschwindend geringer Teil. Fast 200 Jahre später klinge das im Slogan der Occupy-Bewegung in dem Satz nach „Wir sind die 99 Prozent“. Adels- und Priesterkaste sind inzwischen noch um einen Prozent kleiner.

Die Erkenntnis, alles zu sein, ist ein Weg der Selbstermächtigung, so Dernbach. Die alten Schlachten seien nie vollständig geschlagen. Die Revolutionäre von 1789 seien aber weit gekommen. Eine neue Emazipation stehe aber noch gänzlich aus: die des globalen Dritten Standes, der einmal Dritte Welt hieß.  ++ (gl/mgn/27.7.14 – 207)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46 

Chaotisches Finanzverhältnis Staat-Kirche prüfen und entrümpeln – Staatliche Zwangserhebung kein Zukunftsmodell

Düsseldorf, 23. Juli 2014 (ADN). Langfristig kann die staatliche Zwangserhebung der Beiträge auch für die Kirchen selber kein zukunftsfähiges Modell sein. So kommentierte und bilanzierte Florian Kolf am Mittwoch in der Wirtschafts- und Finanzzeitung „Handelsblatt“ die Entscheidung, dass jeder Firmeneigentümer ab dem Jahr 2015 sich persönlich darum kümmern muss, dass seine Kirchensteuer exakt in seinem Kirchensprengel ankommt.

„Der Staat zieht die Kirchensteuer ein, die Steuerpflichtigen können gezahlte Kirchensteuern sogar als Sonderausgaben von der Steuer abziehen.  Zugleich finanziert der Staat Jahr für Jahr durch vielfältige direkte und indirekte Zuwendungen in hoher dreistelliger Millionenhöhe die Religionsgemeinschaften – Zahlungen, die nirgendwo zentral und transparent aufgelistet werden“, so der Autor. Dieses über Jahre gewachsene chaotische Finanzverhältnis müsse dringend überprüft, entrümpelt und sinnvoll geordnet werden. Bereits Jesus Christus habe klare Vorstellungen über eine saubere Trennung zwischen Staat und Kirche gehabt – zumindest bei den Finanzen. Zitiert wird aus dem Markus-Evangelium: „Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist, und Gott, was Gottes ist“. Eine solche klare Trennung suche man in Deutschland rund 2.000 Jahre später vergeblich.

Die dank des wirtschaftlichen Aufschwungs weiter steigenden Steuereinnahmen kaschieren, dass die Kirchen ein immer größeres Problem haben, ihre Mitglieder davon zu überzeugen, das es sinnvoll ist, diese Organisation zu finanzieren. Korf stellt fest, die Kirchen haben sich mit der Zwangsabgabe eingerichtet. Das dürfe aber kein Argument sein, sie in Ewigkeit fortzuschreiben. In den meisten anderen Staaten überlebe die Kirche auch ohne Kirchensteuer. Eine komplette Offenlegung der Finanzen und die Verwendung der Gelder sei in Deutschland notwendig. Zudem sei der Kirchenaustritt als staatlicher Verwaltungsakt völlig antiquiert.++ (re/mgn/23.07.14 – 203)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Ungebremster Doping-Handel per Internet – Hinterbühnen des Sport legitimieren eingespielte Untergrundmoral

Köln, 14. Mai 2013 (ADN). Wer heute dopen will, ist längst nicht mehr angewiesen auf Rat und Tat seines Arztes oder Apothekers. Diese Aussage trifft Swen Körner von der Deutschen Sporthochschule Köln in der aktuellen, im Mai erschienenen Ausgabe der Zeitschrift „Technikfolgenabschätzung – Theorie und Praxis“ in einem Schwerpunktbeitrag. „Erzeugung dopingrelevanten Wissens und Distribution entsprechender Technologien verlaufen polyzentrisch und kollateral, darin wesentlich begünstigt durch das World Wide Web“, heißt es weiter in zwar wissenschaftlich gestelztem Sprachduktus, aber in der Sache jedoch signifikant. Doping vollziehe sich auf den Hinterbühnen des Sports, legitimiert von einer eingespielten Untergrundmoral. „Die Schubwirkung für das Doping der nächsten Gesellschaft düfte beträchtlich sein“, lautet der Schluss-Satz des Fachartikels von swen Körner.

Diese alarmierende Prognose aus dem Zentrum für präventive Dopingforschung der Sporthochschule, in dem ein Monitoring des weltweiten Marktes online verfügbarer Doping-Präparate sowie einschlägiger Diskussions- und Austauschforen von Doping-Usern im Internet betrieben wird, lässt für die Zukunft einen immer schrankenloseren Umgang mit Doping befürchten.

Inzwischen hat der Bazillus, dem menschlichen Körper durch dem Laien kaum bekannte chemisch-pharmazeutische Substanzen magische Kräfte und Fähigkeiten verleihen zu wollen, längst den Bereich des sogenannten Leistungssports verlassen. Er grassiert in breiter werdender Front und ungezügelt in der ganz normalen Bevölkerung. Zahlen aus dem Freizeitsport belegen das exorbitante Wachstum, mit dem der Handel und Gebrauch solcher Wundermittel mitten in der Gesellschaft angekommen sind und sie durchwuchert. Im Jahr 2006 werden erstmals Schätzungen bekanntgegeben. Nach Angaben der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing, konsumierten vor sieben Jahren etwa 200.000 Freizeitsportler Dopingpräparate. Drei Jahre später waren es bereits – nach Angaben des Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) – 600.000 Deutsche, die Körper und Seele auf wundersame Weise zu beflügeln suchten. Jüngsten Angaben von April dieses Jahres, die in einem Fernsehbericht der ARD veröffentlicht wurden und aus der Universität Mainz stammen, zählen zu der Gruppe der Doping-Süchtigen schon rund eine Million Freizeit-Soprtler. Zentren derartigen Missbrauchs sind Fitness-Studios. Dort dopt nach Untersuchungen der Universität Darmstadt jeder fünfte Körper-Modellierer. Sie gehören zu den eifrigsten Kunden, die sich per Internet ihren „Stoff“ beschaffen. Einer Marktuntersuchung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (NRW) zufolge geben die Online-Käufer im Durchschnitt 30 Euro für jede Packung aus, deren Inhalt angeblich den eigenen Körper schlanker, potenter und fitter macht. Der Online-Handel mit solchen Präparaten sei ein Milliarden-Geschäft.

Die Parolen der hilflosen Poltiker, dem Übel wirksam zu begegnen, durchkreuzt Sportwissenschaftler Körner mit weiteren wenig widerlegbaren Tatbeständen und Voraussagen. Er vergleicht die Situation und die Rolle des Internets auf diesem Sektor mit der ungeheuren Sogwirkung des vor mehreren hundert Jahren erfundenen Buchdrucks durch Gutenberg. „Mit der Durchsetzung neuer Verbreitungstechnologien verlieren angestammte Orte und Autoritäten ihr Wissens- und Wissenproduktionsmonopol.“ Beipielhaft nennt er Priester, Kirchen, Universitäten und Gelehrte. Die mit guten Absichten ausgestattete Präventionsarbeit und das wissenschaftliche Kontrollwesen im Zusammenhang mit Doping münde in einer Art Kybernetik des Heuschreckenflugs. Je intensiver die Kontrolle desto subtiler die Abweichung und und der Bedarf nach weiterer Kontrolle. ++ (sp/mgn/14.05.13 – 128)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com