Weltweit einzigartig: Konzern Vodafone gesteht staatlichen Direktzugriff auf Kommunikationsnetze

Zürich/London, 10. Juni 2014 (ADN). Der britische Telefonkonzern Vodafone gesteht direkte staatliche Zugriffe auf seine Kommunikationsnetze ein. Darüber berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) am Dienstag. Das Telefon-Unternehmen habe vier Tage zuvor bestätigt, dass „eine kleine Zahl“ von Staaten direkte Leitungen zum Netzwerk der Firma unterhält. Dort könnten sie nach Belieben und ohne Kontrolle des Konzerns die gesamte Kommunikation von Kunden überwachen. Sie hätten die Verfügungsgewalt über Metadaten und Gespräche in Echtzeit. Vodafone fordere zwar den Verzicht auf diesen Zugang, sei aber nicht befugt die betreffenden Länder zu nennen.

Der Londoner NZZ-Korrespondent Peter Rasonyi nennt den Bericht des Konzerns weltweit einzigartig. Das Unternehmen beteuere, größtmögliche Transparenz über den Schutz von Kundendaten walten lassen zu wollen, sich jedoch stets an die jeweiligen gesetzlöichen Bestimmungen halten zu müssen. Und diese könnten den Datenschutz empfindlich einschränken. Deshalb habe man sich entschieden, jedes Jahr einen aktualisierten Rapport über die jeweilige Rechtslage und den Umfang der betreffenden staatlichen Datenzugriffe zu publizieren.

In dem Vodafone-Bericht werden 29 Länder unter die Lupe genommen, in denen das Unternehmen direkte Geschäftstätigkeit betreibt. Beispielsweise seien in Indien, Ägypten, Katar, Südafrika und in der Türkei Angaben über staatliche Datenzugriffe verboten. Dafür zuständige Mitarbeiter seien oft strengsten staatlichen Geheimhaltungsvorschriften unterworfen und entzögen sich damit weitgehend der Kontrolle des Managements. Verwiesen wird auf große nationale Unterschiede. Vergleiche seien schwierig, weil die Definitionen von Sachverhalten stark differieren. Auffallend hoch liege diese Art der Überwachung im vergangenen Jahr in Italien gelegen. Es habe dort 140.000 Abhöranträge gegeben und 606.000 Anforderungen von Kommunikationsdaten.  Sehr viele Datenzugriffe verzeichneten landesweit auch Australien (686.000) und Großbritannien (515.000). Deutschland liege weit dahinter mit 24.000 Abhöranträgen und 18.000 Datenzugriffen. ++ (sp/mgn/10.06.14 – 160)

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Digitale Friedhöfe bringen kein nützliches Wissen – Neue Perspektiven für Kontrolle von unten

Zürich, 26. Januar 2014 (ADN). Die National Security Agency (NSA) behauptet, zuerst einen Heuhaufen ansammeln zu müssen, um dann darin eine Stecknadel zu finden. Daraus erwächst der Verdacht, dass sie angesichts der schieren Masse des gespeicherten Materials nur digitale Friedhöfe anlegt. Darauf weist die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) in ihrer Wochenendausgabe hin. Dies erscheine umso plausibler, wenn man bedenkt, dass die Informationen der NSA nicht die einzigen sind, die auf Analytiker und Entscheidungsträger einprasseln. So lieferten Drohnen derart viele Videos, dass nur ein Bruchteil ausgewertet werden kann.

Die NZZ zitiert den ehemaligen Verteidigungsminister Donald Ramsfield mit sehr spitzen Anmerkungen: Die Geheimdienste produzierten sehr viel mehr Daten als nützliches Wissen. Aus Sicht des amerikanischen Steuerzahlers bestehe der eigentliche Skandal darin, dass mit gewaltigen Mitteln eine Bürokratie gemästet wird, deren Aufwand in zweifelhaftem Verhältnis zum Ertrag steht.

Die Schweizer Tageszeitung weist darauf hin, dass nicht die offiziellen Kontrolleure Druck auf die NSA machen, sondern die von Edward Snowden alimentierten Medien. So stehe Amerikas Sicherheitsapparat permanent am Pranger der Weltöffentlichkeit. „Dass jede Technologie ambivalent ist, nützt der sich einem nimmersatten Big Brother ausgeliefert fühlenden Bürgergesellschaft. Wenn auch Regierungen ihre Daten nicht mehr schützen können, eröffnen sich ganz neue Perspektiven für eine Kontrolle von unten“, schlussfolgert die NZZ. ++ (sp/mgn/26.01.14 – 026)

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Deutsche Universitäten missachten Zivilklausel – Rüstungsforschung im Wert von 20 Millionen Euro

Tübingen, 9. Januar 2014 (ADN). Forschung in Deutschland soll ausschließlich friedlichen Zwecken dienen. Zwölf bundesdeutsche Universitäten haben sich sogar in sogenannten Zivilklauseln dazu verpflichtet. Dennoch flossen 20 Millionen Euro allein aus dem Ausland in die bundesdeutsche Hochschullandschaft und außeruniversitäre Einrichtungen, damit dort militärische Forschungsaufträge erfüllt werden. Das Geld kommt von internationalen Rüstungskonzernen aus den USA, Australien und anderen Staaten. Wie Dr. Thomas Nielebock von der Universität Tübingen am Donnerstag in der Rundfunksendung „Campus und Karriere“ mitteilte, sind die in den Zivilklauseln enthaltenen Vorschriften kaum zu kontrollieren. Meist sei es Zufall, wenn etwas über Rüstungsforschung an deutschen Hochschulen an die Öffentlichkeit dringt. Oft erfahre man es auch aus ausländischen Dokumenten. Es fehle deutlich an Transparenz. Um sie herzustellen, müssen die deutschen Hochschulen nach Meinung von Nielebock mehr Eigenkontrolle ausüben. Er verstehe die Zivilklausel so, „dass sich die Universitäten als wissenschaftliche Kooperationen in eine Selbstverpflichtung begeben.“ Die bisher als allein dafür zuständig genannten Instanzen – die Bundesländer – würden dem sehr weitgehend und kaum fassbaren Begriff der Kontrolle nicht gerecht. Als geeignete Lösung betrachtet der Tübinger Wissenschaftler die Installation von Ethikkommissionen wie in der Medizin. ++ (mi/mgn/09.01.14 -009)

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Kakerlaken säen Misstrauen gegenüber der EU – Islands Beitritt auf Eis gelegt

Reikjawik, 13. Dezember 2013 (ADN). Vor genau zwei Jahren schien der Beitritt Islands zur Europäischen Union (EU) im Eiltempo voranzugehen. Vier von fünf Verhandlungspaketen waren in kürzester Frist abgechlossen. Plötzlich wuchs die Distanz des Inselstaats zum europäischen Staatenblock. Die vor sieben Monaten ins Amt gekommene Regierung hat die Beitrittsverhandlungen zur EU sogar auf Eis gelegt. Weitere Gespräche lehnt sie ab, denn das Misstrauen in der Bevölkerung gegenüber Brüssel ist kaum noch zu übersehen. Die Gründe liegen auf der Hand. Wäre Island EU-Mitglied, düften seine Unternehmen die eigenen Ressourcen – Fischgründe, Geysire und Wasserfälle – nicht mehr nutzen. Es liefe auf wirtschaftspolitischen Selbstmord hinaus.

Der Vorgerschmack war bitter genug und hat das 318.000 Einwohner zählende Volk noch rechtzeitig eines Besseren belehrt. Isländische Firmeninhaber mussten nämlich aufgrund des schon bestehenden EWR-Abkommens über Freihandel bestimmmte Standards aus Brüssel befolgen. So verlangte eine EU-Kontrollkommission, die vorgeschriebenen Fallen für Kakerlaken in den isländischer Fischfabriken präsentiert zu bekommen. Nein war die Antwort der Isländer. Den darüber verwunderten EU-Bürokraten wurde klar gemacht, dass es in Island gar keine Kakerlaken gibt. Das war nur eines der absurden Ansinnen von einer langen Liste, die die Prüf-Eurokraten in Island abzuarbeiten gedachten und damit äußerstes Misstrauen bei den Insulanern säten. Mit den berühmt-berüchtigten Fangquoten wollte Brüssel die Fischerei als wichtigsten Wirtschaftszweig zusätzlich unter Zugzwang setzen. Dem haben sich die Isländer nun entzogen.

Die Meinung eines Kommunalpolitikers ist bezeichnend: Isländer sind große Patrioten. Sie legen besonderen Wert auf ihre Souveränität. Noch die Großeltern litten, weil sie unter der Kontrolle des dänischen Königs standen.
Ein Ehepaar wünscht sich, dass Island Europa so fern wie möglich bliebe. Die Erfahrungen aus Finnland lehrten sie das. „Wir sind eine unabhängige Nation und unsere natürlichen Ressourcen dürfen nicht unter fremde Kontrolle geraten.“ Das Eis im Verhältnis zum Kontinent und dessen Imperatoren schmilzt nicht, sondern wächst mit dem Selbstbewusstsein des Inselvolkes. ++ (eu/mgn/13.12.13 -341)

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Umstrittende Weltpremiere in Montevideo: Cannabis wird legalisiert

Montevideo/New York, 12. Dezember 2013 (ADN). Das Echo auf die vor rund 24 Stunden in Montevideo erfolgte weltweit erstmalige Legalisierung von Cannabis ist riesengroß, global und äußerst differenziert. Der vom Parlament Uruguays ausgelöste Paukenschlag erzeugt hohe und langanhaltende Wellen. Als das uruguayische Abgeordnetenhaus als erste Instanz im August vergangenen Jahres dem Gesetz zustimmte, glaubte noch niemand so Recht an den Erfolg der Initiative. Doch als nun der Senat mit knapper Mehrheit von 16 zu 13 Stimmen die Vorlage vorgestern endgültig abgesegnet hat, wirkte die Entscheidung in der Weltöffentlichkeit wie ein lauter Weckruf – Pro und Contra.

Zu den größten Skeptikern und Gegnern des schrillen Signals aus der Stadt am Rio de la Plata gehören die Repräsentanten der Vereinten Nationen (UNO). Nach ihrer Ansicht verstößt der Schritt gleich gegen mehrere internationale Abkommen zur Kontrolle des weltweiten Drogenhandels. Mit heftigem Kopfschütteln lässt die diplomatische Welt in der New Yorker UNO-Zentrale wissen, dass die Gesundheitsrisiken von Marihuana bewusst ignoriert würden. Auch in dem vom Linksbündnis Frente Amplio regierten, lateinamerikanischen Land selbst, von dessen 3,3 Millionen Einwohnern nach offiziellen statistischen Schätzungen rund 115.000 Drogen-Konsumenten leben, gibt es Ablehnung. Sie ist mit 80 Prozent nach Lesart der urugayischen Zeitung „El Pais“ deutlich. Bei einer Volksabstimmung, deren Gültigkeit die Teilnahme von nur zwei Prozent der Stimmberechtigten erfordert, könnte das Gesetz rasch wieder kippen. Experten wie Nancy Alonso weisen auf die sozialen und gesundheitlichen Probleme hin, denen das Gesetz den Weg bereitet. Die Psychologin wird von dem aus Montevideo berichtenden Guardian-Korrespondenten Mauricio Rabuffetti mit dem Hinweis zitiert, dass damit das Risiko für das Entstehen von Karzinomen 15 Mal höher liegt als beim Tabak-Genuss. Es würden Depressionen, Angstgefühl und – bei überdurchschnittlichem Verbrauch – Schizophrenie provoziert.

Dennoch scheinen angesichts des seit Jahrzehnten tobenden, weitgehend erfolglosen Krieges gegen Drogen die positiven Stimmen zu überwiegen. Zu den Befürwortern im Inland gehört an erster Stelle der Staatspräsident Jose Mujica. Er verweist auf die bisher gescheiterten Bemühungen gegen den Drogenkrieg, in den insbesondere Lateinamerika verwickelt ist. Dabei bietet Mexiko ein ganz besonders blutiges und brutales Bild. Dort sind offiziellen Statistiken zufolge von 1997 bis 2012 genau 21.071 Menschen ermordet worden. Die grausame Spitze der mexikanischen Bundesstaaten bildet dabei der „bundesunmittelbare Hauptstadtbezirk“ mit 4.256 Toten. Die Drogenkartelle malträttieren weiterhin insbesondere die mittelamerikanischen Staaten Nicaragua, Honduras, El Salvador und Guatemala. Dort sind sie bereits Bestandteil der Politik geworden. Guatemalas Präsident, Otto Molina, sagt nach einem Bericht der Tageszeitung „Die Welt“: „Wir leiden unter diesem Drogenkrieg und müssen komplett umdenken.“ Uruguay biete als erstes Land der Welt der Drogenmafia die Stirn. Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos, dessen Land zu den größten Cannabis-Produzenten zählt, fordert eine offene Debatte. Nötig sei eine internationale Lösung, weil Europa und die USA die Hauptabsatzmärkte sind. Nach den Worten des Außenministers von Venezuela, Elias Jaua, prüft seine Regierung den „innovativen Ansatz aus Uruguay“. Auch in Nordamerika wird über die Alternative Legalisierung statt Verbot nachgedacht. Anlass ist der enorm hohe Polizeiaufwand und die geringen Abwehrerfolge gegen den illegalen Drogenhandel.

Mit dem nun im Rampenlicht stehenden Gesetz, das Mitte 2014 in Kraft tritt, will der Staat Uruguay die Droge kontrollieren und die gesamte Warenkette transparent machen. Der Gesamtprozess – von der Herstellung bis zum Konsum, also Anbau, Ernte, Erwerb, Export, Import, Lagerung und kommerzieller Vertrieb, – werden von öffentlichen Stellen abgewickelt und beaufsichtigt. Vorgesehen ist, dass jeder Uruguayer ab 18 Jahren in Eigenregie bis zu sechs Cannabis-Pflanzen anbauen oder verkaufen darf. Apotheken werden für den Verkauf autorisiert. Maximal dürfen 40 Gramm pro Monat und Person abgegeben werden. Der Preis der Droge wird dadurch enorm sinken, beispielsweise auf einen Dollar pro Gramm.

Auf diese Weise wäre der Mafia die illegale Geschäftsgrundlage entzogen. Bisher macht sie weltweit Milliarden-Gewinne. Inzwischen gibt es bereits erste Absetzbewegungen. Aufgrund in absehbarer Zeit sinkender Drogen-Renditen suchen die Mafiosi nach anderen Betätigungsfeldern, zum Beispiel im Gold-Bergbau. ++ (kr/mgn/12.12.13 – 340)

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Papst Franziskus beklagt Entstehen virtueller Tyrannei – neuer Tanz ums goldene Kalb

Rom/Zürich, 28. Mai 2013 (ADN). Man muss kämpfen, um zu leben, und häufig, um nicht einmal würdevoll zu leben. Ursache dessen ist, dass wir die Herrschaft des Geldes über uns und die Gesellschaft akzeptieren. Diese Ansicht äußerte Papst Franziskus anlässlich der Akkreditierung der neuen Botschafter aus Kirgistan, Antigua und Barbuda, Luxemburg und Botswana beim heiligen Stuhl. So lasse die derzeitige Finanzkrise die Menschen vergessen, dass es sich im Wesen um eine anthropologische Krise handelt, bei der das Primat des Menschen negiert wird. Die Anbetung des goldenen Kalbes habe ein neues und grausames Bild gefunden. Dem Fetischismus des Geldes und der Diktatur der gesichtslosen Wirtschaft mangele es an wirklich menschlichen Zielen und Zwecken. Der Mensch werde auf den Konsum als einziges Bedürfnis reduziert. Schlimmer noch, der Mensch selbst werde als Konsumgut betrachtet, das man benutzen und wegwerfen kann.

Der Pontifex weist in der von der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ abgedruckten Rede darauf hin, dass dieser, zudem noch geförderte Irrweg auf individueller und gesellschaftlicher Ebene anzutreffen ist. In diesem Kontext werde die Solidarität, die der Schatz der Armen ist, häufig als kontraproduktiv betrachtet, als Widerspruch zur finanziellen und wirtschaftlichen Rationalität.

„Während das Einkommen einer Minderheit exponentiell steigt, vermindert sich das Einkommen der Mehrheit. Dieses Ungleichgewicht entspringt Ideologien, die die absolute Autonomie der Märkte und der Finanzspekulation unterstützen und so den Staaten das Recht der Kontrolle verweigern, obwohl diese doch die Aufgabe haben, für das Gemeinwohl zu sorgen“, sagte Franziskus wörtlich. Es werde eine neue unsichtbare, zuweilen virtuelle Tyrannei geschaffen, die einseitig und ohne mögliche Abhilfe ihre Gesetze und Regeln oktroyiert. Hinzu komme eine sich rasch ausbreitende Korruption und egoistische Steuerhinterziehung mit globalen Dimensionen. ++ (kr/mgn/28.05.13 – 142)

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Ungebremster Doping-Handel per Internet – Hinterbühnen des Sport legitimieren eingespielte Untergrundmoral

Köln, 14. Mai 2013 (ADN). Wer heute dopen will, ist längst nicht mehr angewiesen auf Rat und Tat seines Arztes oder Apothekers. Diese Aussage trifft Swen Körner von der Deutschen Sporthochschule Köln in der aktuellen, im Mai erschienenen Ausgabe der Zeitschrift „Technikfolgenabschätzung – Theorie und Praxis“ in einem Schwerpunktbeitrag. „Erzeugung dopingrelevanten Wissens und Distribution entsprechender Technologien verlaufen polyzentrisch und kollateral, darin wesentlich begünstigt durch das World Wide Web“, heißt es weiter in zwar wissenschaftlich gestelztem Sprachduktus, aber in der Sache jedoch signifikant. Doping vollziehe sich auf den Hinterbühnen des Sports, legitimiert von einer eingespielten Untergrundmoral. „Die Schubwirkung für das Doping der nächsten Gesellschaft düfte beträchtlich sein“, lautet der Schluss-Satz des Fachartikels von swen Körner.

Diese alarmierende Prognose aus dem Zentrum für präventive Dopingforschung der Sporthochschule, in dem ein Monitoring des weltweiten Marktes online verfügbarer Doping-Präparate sowie einschlägiger Diskussions- und Austauschforen von Doping-Usern im Internet betrieben wird, lässt für die Zukunft einen immer schrankenloseren Umgang mit Doping befürchten.

Inzwischen hat der Bazillus, dem menschlichen Körper durch dem Laien kaum bekannte chemisch-pharmazeutische Substanzen magische Kräfte und Fähigkeiten verleihen zu wollen, längst den Bereich des sogenannten Leistungssports verlassen. Er grassiert in breiter werdender Front und ungezügelt in der ganz normalen Bevölkerung. Zahlen aus dem Freizeitsport belegen das exorbitante Wachstum, mit dem der Handel und Gebrauch solcher Wundermittel mitten in der Gesellschaft angekommen sind und sie durchwuchert. Im Jahr 2006 werden erstmals Schätzungen bekanntgegeben. Nach Angaben der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Sabine Bätzing, konsumierten vor sieben Jahren etwa 200.000 Freizeitsportler Dopingpräparate. Drei Jahre später waren es bereits – nach Angaben des Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BzgA) – 600.000 Deutsche, die Körper und Seele auf wundersame Weise zu beflügeln suchten. Jüngsten Angaben von April dieses Jahres, die in einem Fernsehbericht der ARD veröffentlicht wurden und aus der Universität Mainz stammen, zählen zu der Gruppe der Doping-Süchtigen schon rund eine Million Freizeit-Soprtler. Zentren derartigen Missbrauchs sind Fitness-Studios. Dort dopt nach Untersuchungen der Universität Darmstadt jeder fünfte Körper-Modellierer. Sie gehören zu den eifrigsten Kunden, die sich per Internet ihren „Stoff“ beschaffen. Einer Marktuntersuchung der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen (NRW) zufolge geben die Online-Käufer im Durchschnitt 30 Euro für jede Packung aus, deren Inhalt angeblich den eigenen Körper schlanker, potenter und fitter macht. Der Online-Handel mit solchen Präparaten sei ein Milliarden-Geschäft.

Die Parolen der hilflosen Poltiker, dem Übel wirksam zu begegnen, durchkreuzt Sportwissenschaftler Körner mit weiteren wenig widerlegbaren Tatbeständen und Voraussagen. Er vergleicht die Situation und die Rolle des Internets auf diesem Sektor mit der ungeheuren Sogwirkung des vor mehreren hundert Jahren erfundenen Buchdrucks durch Gutenberg. „Mit der Durchsetzung neuer Verbreitungstechnologien verlieren angestammte Orte und Autoritäten ihr Wissens- und Wissenproduktionsmonopol.“ Beipielhaft nennt er Priester, Kirchen, Universitäten und Gelehrte. Die mit guten Absichten ausgestattete Präventionsarbeit und das wissenschaftliche Kontrollwesen im Zusammenhang mit Doping münde in einer Art Kybernetik des Heuschreckenflugs. Je intensiver die Kontrolle desto subtiler die Abweichung und und der Bedarf nach weiterer Kontrolle. ++ (sp/mgn/14.05.13 – 128)

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