Grundrechte-Agentur fordert Null-Toleranz gegenüber Zwangsarbeit und Arbeitsausbeutung

Wien/Brüssel, 3. Juni 2015 (ADN). In der Europäischen Union (EU) sind in einigen Wirtschaftszweigen schwere Formen von Arbeitsausbeutung weit verbreitet. Dazu zählen der Agrarsektor, die Bauwirtschaft, Hotellerie und Gastronomie sowie die Bereiche Hausarbeit und verarbeitendes Gewerbe. Darüber informiert eine Studie der Wiener Agentur für Grundrechte (FRA), die in dieser Woche präsentiert wurde. Die Täter können dem Bericht zufolge ungestraft weitermachen. Um den Straftatbestand Arbeitsausbeutung aufzudecken, wirke es erschwerend, dass es dafür in den einzelnen EU-Ländern unterschiedliche Definitionen gibt. Opferzahlen seien deshalb mit Vorsicht zu genießen. Beispielsweise schätzt die Internationale Arbeitsorganisation (ILO), dass von 2002 bis 2011 „stets rund drei von 1.000 Personen weltweit Zwngsarbeit verrichteten“. FRA-Interimsdirektor Constantinos Manolopoulos nennt es ein endemisches Problem, das dringenden Handlungsbedarf erfordert. Er verlangte von den EU-Staaten, ein Klima der Null-Toleranz gegenüber schweren Formen der Arbeitsausbeutung zu schaffen.

Bei der Studie handelt es sich um die erste EU-Forschungsarbeit, die umfassend alle strafbaren Formen dert Ausbeutung von Arbeitern aus anderen EU-Staaten und Drittländern analysiert. Teil der Untersuchung waren 616 Befragungen von Experten verschiedener Berufsgruppen, die mit dem Thema Arbeitsausbeutung zu tun haben. Dazu gehören die Richterschaft, Polizei und Arbeitsaufsichtsbehörden. ++ (gr/mgn/03.06.15 – 131)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Werbung

Rund 150 Millionen Tonnen Stickstoff weltweit in die Umwelt

Köln, 26. April 2015 (ADN). Weltweit gelangen etwa 150 Millionen Tonnen Stickstoff in die Umwelt. Sie stammen vor allem aus der Landwirtschaft und stecken in der Gülle. Rasches und konsequentes Handeln ist deshab nötig, erklärt Manfred Niekisch vom Sachverständigenrat für Umwelt am Sonntag im Deutschlandfunk. Im Moment dringe das Doppelte in die bundesdeutsche Umwelt von dem ein, was noch einigermaßen verträglich wäre. Der Eintrag von Stickstoff müsse also um mindestens die Hälfte reduziert werden. Dennoch handelt Deutschland nicht.

Die Europäische Kommission hat deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Es müsse seine Düngemittelverordnung verschärfen. Ansonsten werden Strafzahlungen in Millionenhöhe erhoben. ++ (lw/mgn/26.04.15 – 97)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (adn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Sofortiger Abschiebestop als Akt der Humanität – Ramelow fordert Bürgernähe als politisches Prinzip

Erfurt, 5. Dezember 2014 (ADN). Die Bürger Thüringens fühlen sich abgehängt. Fast die Hälfte der Wähler ist deshalb nicht zur Wahl gegangen. Das stellte der neue Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow, am Freitag unmittelbar nach seiner Wahl im Thüringer Landtag fest.  Deshalb müsse die Landespolitik näher an die Menschen heranrücken und sich mit deren Problemen auseinandersetzen.

Der im zweiten Wahlgang mit knapper Stimmenmehrheit gewählte Ramelow bat um Solidarität, Fairness und Respekt im gegenseitigen Umgang. Seine Wahl sei häufig als historischer Moment bezeichnet worden. Dies treffe jedoch nicht zu. Der eigentlich historische Tag habe vor 25 Jahren stattgefunden, als die Erfurter Bürger die Bezirkszentrale der DDR-Staatssicherheitsbehörde (Stasi) gestürmt und besetzt haben. Diejenigen, die unter dieser Organisation gelitten haben, bitte er um Entschuldigung. Namentlich nannte er seinen väterlichen Freund Andreas Möller, der seinerzeit in Stasihaft in Potsdam saß und gequält worden ist. Der nunmehr abgelösten Landesregierung unter Christine Lieberknecht von der CDU zollte der neue Amtsinhaber Respekt. Besonders bemerkenswert sei der Tatbestand, dass es nach 200 Jahren gelungen sei, in Thüringen jüdische Theologie zu einem normalen Lehrfach werden zu lassen.

Der aus den alten Bundesländern stammende Politiker ist als erster Vertreter der Partei „DIE LINKE“ ins Amt des Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gekommen. Er führt nunmehr eine Koalitionsregierung mit den Parteien SPD und Bündnis 90/Die Grünen an. Auch dieser rot-rot-grüne Verbund ist ein Novum im bundesdeutschen Politikbetrieb.

Ramelow präsentierte unmittelbar nach der Wahl sein Kabinett. Die neuen Ressort-Inhaber sind Heike Taubert (Finanzen), Anja Siegesmund (Umwelt/Energie), Benjamin-Immanuel Hoff (Staatskanzlei/Europa/Kultur), Birgit Keller (Infrastruktur/Landwirtschaft), Birgit Klaubert (Bildung), Dieter Lauinger (Verbraucherschutz/Justiz/Migration), Holger Poppenhäger (Inneres), Wolfgang Tiefensee (Wirtschaft/Wissenschaft) und Heike Werner (Arbeit/Soziales/Gesundheit/Familie).

In der Premiere-Pressekonferenz als Minsterpräsident nach der ersten Kabinettssitzung, auf der die Staatssekretärsposten vergeben wurden, informierte Ramelow am frühen Abend über den sofortigen Abschiebestop für Flüchtlinge in Thüringen. Dies sei ein Akt der Menschlichkeit. Ein entsprechender Vorlaufbeschluss sei ergangen und werde am nächsten Dienstag in Kraft gesetzt. Praktizierte Humanität gebiete es, diesen Abschiebestop nicht unter Kostengesichtspunkten zu betrachten. Bei der bevorstehenden kalten Witterung dürfe niemand abgeschoben werden. Im Übrigen sei ein Kassensturz verabredet. Eine Änderung der Stellenpläne werde kostenneutral erfolgen. Auf die Frage nach der angekündigten Reform der Verfassungsschutzbehörden reagierte der ehemalige Gewerkschaftermit dem knappen Satz: „Wieviel Konfetti dort schon entstanden ist, weiß ich nicht.“ ++ (re/mgn/05.12.14 – 338)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

 

 

Freihandelsabkommen entziehen den Menschen die Lebensgrundlagen

Zürich, 24. Oktober 2014 (ADN). Wenn die Selbstversorgung wieder einen angemessenen Stellenwert bekäme, müssten wir auch mit dem Boden in unserem Land wieder viel sorgsamer umgehen, denn dann bräuchten wir den Boden für die Ernährung. Das Zubetonieren würde dann aufhören. Dies erklärte der Schweizer Landwirt Jakob Maute aus Schönau in einem Interview mit der Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in deren jüngster Ausgabe. Es müsse in all diesen Dingen viel mehr Sorge getragen werden, auch gegenüber der nachfolgenden Generation. In diese Richtung sei die Agrarpolitik  zu ändern.  Allerdings stehe das im Gegensatz zu den gegenwärtigen Bestrebungen, alles billig auf dem Weltmarkt zu kaufen. „Das Ganze ist doch völlig absurd. Wenn Ware über Tausende von Kilometern in unser Land gekarrt wird und billiger  ist als die bei uns produzierte, dann kann etwas nicht stimmen,“ so Maute. Es werde ständig von Freihandelsabkommen geredet und man kaufe Ware ein, egal wie sie produziert wurde. Nach Auffassung des Bauern entziehen Freihandelsabkommen den Menschen in den betroffenen Ländern die Lebensgrundlagen.

Landwirt Maute skizzierte die Grenzen vernünftiger Landwirtschaft. Ein Bauer sei an seinen Boden und seinen Hof gebunden. Der Boden sei nicht unendlich nutzbar. An seinem Standort gebe es hervorragendes Grasland. „wenn jetzt verstärkt Getreide nachgefragt wird, können wir doch nicht einfach Weizen anbauen, das geht mit unserem Boden nicht, außer wir würden ihn extrem düngen, das wäre völliger Unsinn und absolut unökonomisch“, erläuterte Maute. ++ (lw/mgn/24.10.14 -296)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Ungarns Volkswirtschaft erbringt Prachtleistung – Logistikbranche neuer Durchreißer

Budapest, 9. Juni 2014 (ADN). Die phantastische prozentuale Entwicklung der ersten Monate dieses Jahres wird folgerichtig eine gedämpfte Fortsetzung finden. Mit derart begrenzter Euphorie jubelt die „Budapester Zeitung“ am Sonntag über den Optimismus und und die blendenen Daten aus der ungarischen Wirtschaft. Doch selbst wenn am Jahresende von den 22,6 Rekordprozenten zehn bis 15 Prozent gehalten werden können, wäre das allemal eine Prachtleistung. Die Investitionstätigkeit um ein Zehntel gesteigert, bedeute 450 bis 500 Milliarden Forint an zusätzlichen Aktivitäten. Das sei doppelt so viel, wie in einem ganzen Jahr in Volkswirtschaftsbranchen wie in der Landwirtschaft, in den Verwaltungssektor oder in die Wasserwirtschaft gesteckt wird. Allesamt Bereiche, die bereits 2013 ein gutes Jahr hatten.

„Baumeister“ und Regierungsschef Victor Orban deklariert immer häufiger, die großen Umbauarbeiten seien vorbei, schreibt das deutschsprachige Medium aus der ungarischen Hauptstadt. Die Industrie investierte im ersten Quartal dennoch ein gutes Viertel mehr als Anfang 2013. Die Logistikbranche wird zum neuen Durchreißer. „Die Regierung wird ihre stimulierende Politik selbstverständlich fortsetzen“, so das Budapester Blatt. ++ (wi/mgn/09.06.14 – 159)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

Nachdenken über das „täglich Brot“ erreicht Mittelschicht – Landwirte total von Saatgut-Diktat abhängig

Köln, 1. Mai 2014 (ADN).  Das Nachdenken über unser „täglich Brot“ hat die Esstische und die Kinder der Mittelschicht erreicht. Aber die Politik verzagt vor der Aufghabe einer wirklichen Ernährungs- und Agrarwende. Das stellte der Publizist Mathias Greffrath am Donnerstag an den Anfang eines Essays im Deutschlandfunk. Es entstehe eine neue soziale Bewegung, die zwar vielfältig und differenziert ist, jedoch in den nächsten Jahren Dynamik entwickelt und  damit die Regierenden überraschen dürfte. Sier werde es leichter haben als die gegen die Energiekonzerne, weil die Gegner „hässlicher“ sind: Massentierhalter, Landgrabber, Spekulanten,  Lebensmittelfälscher, Bodenvergifter. Es gehe um sehr viel – nämlich um Geschmack und Gerechtigkeit, um Landwirtschaft und Landschaft, um Fleisch und um Frieden.  

Die agrikulturelle Aufklärung dringe in die Alltagsgespräche ein. Sie beginne mit der Empörung sensibler Teenager, die das Frikassee der Eltern verweigern, nachdem sie die Bilder von Putenställen gesehen haben, deren Enge das Verbandsgerede von Tierwohl und Selbstverpflichtung Lügen straft  und gehe über das Schreddern von Eintagsküken , die das falsche Geschlecht haben. Am Ende schockieren neben den Bildern die Zahlen: die Hälfte der Welteierproduktion  und zwei Drittel der Masthähnchen werden großindustriell erzeugt. Hochgezüchtete Hähnchen werden in 40 statt wie vor 50 Jahren in 100 Tagen schlachtreif . Schweine liefern doppelt so viel Fleisch pro Tonne Futter.  Folge der genetischen Produktivitätssteigerung sei ein mehrfacher Verdrängungswettbewerb. Die Landwirte werden dabei total abhängig, weil sie Hybridgeflügel  nicht weiterzüchten können und sie von Saatgutmonopolen gezwungen werden, jede neue Generation neu zu kaufen. ++ (lw/mgn/01.05.14 – 120)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn)

Nitrat gefährdet Grundwasser bundesweit – Skrupellose Agrarlobby verhindert Trinkwasserschutz

München, 12./13. April 2014 (ADN) 27 Prozent der bundesdeutschen Grundwasserrevervoirs sind der jüngsten Erhebung aus dem Jahr 2010 in schlechtem Zustand, weil sie den Nitrat-Grenzwert übersteigen. Das teilt die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe in einem Schwerpunktbeitrag mit. Es gebe eine Faustregel: Dort, wo die Viehhaltung besonders geballt ist, wo besonders intensiv Gemüse angebaut wird oder wo viele Biogasanlagen stehen, geht es dem Grundwasser schlecht. Zitiert wird der Sprecher der Landeswasserversorgung Baden-Württemberg, Bernhard Röhrle. Die Nitratwerte seien auf hohem Niveau und stiegen weiter. „Wir marschieren in manchen Bereichen Richtung Grenzwert und können es nicht zulassen, dass ein Grundwasser von guter Qualität durch die Landwirtschaft kaputt gemacht wird.“ Seinen Berechnungen zufolge müssten Großkunden statt wie bisher 50 Cent dann 65 bis 70 Cent pro Kubikmeter zahlen, wenn das Nitrat mit technischen Anlagen aus dem Wasser gefiltert werden muss. Dennoch bleiben die Behörden untätig.

Eine Region,  wo das „Kind längst im Brunnen liegt“, ist die des Wasserzweckverbandes Niedergrafschaft im Westen Niedersachsens – ein Zentrum der industriellen Massentierhaltung. Von den sechs Trinkwasserbrunnen fördern drei nur noch stark nitratbelastetes Wasser über dem Grenzwert. Es mussten schließlich fünf neue Brunnen gebohrt werden auf Kosten der Verbraucher.  In dem Messwerte-Netz dieser Gegend werden an 144 Punkten die Grenzwerte überschritten. Ein Messpunkt weist sogar das Dreifache des Erlaubten aus.

Die Nitratbrühe wird in wenigen Jahren immer tiefere Schichten erreichen. Dennoch düngen die deutschen Bauern ungebremst und hemmungslos weiter mit Gülle und Reststoffen aus Biogasanlagen. Gegenmaßnahmen werden bewusst von der skrupellosen Agrarlobby verhindert. ++ (uw/mgn/13.04.14 – 102)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.cim, Redaktion: Matthias Günkel (mgn)

EU-Agrarbeihilfen entvölkern Ostdeutschlands Landregionen – Ohne Subventionen mehr bäuerliche Betriebe

Berlin, 18. Januar 2014 (ADN). Ein landwirtschaftlicher 100-Hektar-Betrieb kann in der Druschfrüchteproduktion nicht mit einem 2.000-Hektar-Unternehmen konkurrieren. Grund ist nicht die fehlende Kompetenz in der Erzeugung, sondern die selektive Subventionierung des 2.000-Hektar-Betriebes mit Direktzahlungen der Europäischen Union (EU). Das erklärte der Sprecher für Ostdeutschland im Bundesverband der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Jörg Gerke, zu Beginn der „Grünen Woche“ in Berlin. Daran ändere sich auch nichts durch die modifizierten Zahlungsweisen im Zeitraum 2014 bis 2020. Insofern sei dieser als Reform bezeichnete neue Subventionsmodus eben auch keine Reform.

Ursprünglich sind diese EU-Direktzahlungen dazu gedacht, das landwirtschaftliche Einkommen an das anderer Bereiche anzugleichen. Diese Funktion haben sie schon lange nicht mehr, erklärte der promovierte Agrawissenschaftler, der in Mecklenburg-Vorpommern einen bäuerlichen Hof bewirtschaftet. Die von der AbL errechneten Daten stützten die Einschätzung, dass es ohne EU-Agrarbeihilfen mehr bäuerliche Betriebe gäbe als mit. Die europäische Subventionspolitik führe zur Abwanderung und Entvölkerung insbesondere in Ostdeutschland. Das sei kein Zufall, sondern eine systematisch herbeigeführte Entwicklung.

Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, gesteht diese Fehlentwicklung über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg offen ein. Der dienstälteste Agrarminister bekannte sich gestern im Rundfunk schuldig. ++ (la/mgn/18.01.14 -018)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail@gmail.com

Klimawandel begünstigt Kriege

Hamburg/München, 26. Oktober 2012 (ADN). Der Kampf mit Wassermangel oder Überschwemmungen sind keine gute Voraussetzung für neue noch instabile Demokratien. Das ist eine Schlussfolgerung aus einer aktuellen Klimastudie der Bundeswehr. Dürren und Wetterextreme würden Reformen und demokratische Bewegungen in Afrika und im Nahen Osten enorm gefährden, heißt es in der Untersuchung von sieben Forschern aus dem bundesdeutschen Militärsektor.

In dem Dokument unter dem Titel „Klimafolgen im Kontext“ rufen die Wirtschafts-. Politik und Sozialwissenschaftler dazu auf, aus Sorge um Ressourcenkonflikte dem Klimawandel entgegenzuwirken. Besonders schädliche Folgen drohen demnach Volkswirtschaften, die vor allem auf Tourismus und Landwirtschaft basieren. 

Diese und andere Einflüsse begünstigen Kriege und Konflikte durch Klimawandel, heißt es in der Studie.  ++ (nc/mgn/26.10.12 – 305)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com