Drohender Osteuropafeldzug der NATO gegen Russland – „Friedenswinter 2014/2015“ eingeläutet

Leipzig, 10. Dezember 2014 (ADN). Bald droht ein Osteuropafeldzug gegen Russland. Zu der im „Bereitschaftsaktionsplan“ der NATO vorgesehenen Armada gehören derzeit 60.000 Soldaten, davon 4. 000 Angehörige der Bundeswehr. Wie Mike Nagler von der Organisation attac am Mittwochabend in Leipzig bei einer Demonstration im Rahmen des „Friedenswinters 2014/2015“ weiter erklärte, soll Polen Hauptausgangspunkt der Operationen sein. Binnen weniger Tage sei ein Vordringen gen Osten möglich. Außerdem würden im Balitkum – Estland, Lettland und Litauen – sowie in Rumänien NATO-Truppen stationiert. Das westliche Militärbündnis eröffne ein neues Kapitel des Kalten Krieges, indem es die Ukraine aus dem Einflussbereich Russlands herauszulösen versucht. Schon heute verkörpere die Bundeswehr eine Interventionsarmee, die in Afghanistan, am Horn von Afrika und an zahlreichen anderen Plätzen der Welt agiert. „Diese Politik darf nicht unwidersprochen bleiben“, sagte der engagierte Leipziger auf der Kundgebung zum „Internationalen Tag der Menschenrechte“. Er forderte einen Austritt aus der NATO und ein Ende des auch von deutschem Boden aus geführten Drohnenkrieges. Zudem müsse die Militärpropaganda an Schulen und Hochschulen beendet werden. Außerordentlich bedenklich sei, dass in der Koalitionsvereinbarung zwischen Sozialdemokraten (SPD) und Christdemokraten (CDU/CSU) die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie mehrfach als von nationalem Interesse gekennzeichnet wird. Zudem bediene das vieldiskutierte Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der Europäischen Union (EU) die europäisch-atlantische Rüstungskoalition.Die NATO und die USA hätten die Vereinten Nationen (UNO), die am 10. Dezember 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte proklamiert hatten, inzwischen zur Bedeutungslosigkeit minimiert.

Nagler wies darauf hin, dass der Aufruf zum „Friedenswinter 2014/2015“ (www.friedenswinter.de) inzwischen von zahllosen Organisationen und Einzelpersonen unterzeichnet worden ist. Dazu zählten Prominente wie Mario Adorf, Herta Däubler-Gmelin, Luitpold Prinz von Bayern und Klaus Maria Brandauer.

Auf der Kundgebung unter dem Motto „Nein zum Krieg ! – Frieden ist Menschenrecht“ fand der bekannte Schauspieler Peter Sodann sehr persönliche Worte. „Mein Vater wurde 1944 eingezogen; am 20. August 1944 war er tot !“ Diese Erinnerung sei unauslöschlich. Als Werkzeugmacher-Lehrling 1950/51 habe er sich mit seinen Kollegen gegen den Bau von Waffen gewandt. Sodann forderte die Arbeitnehmer in der deutschen Rüstungsindustrie zum Streik auf. Als Teilnehmer des Völkerkongresses für den Frieden im Jahr 1952 habe er aus Brechts „Galilei“ das Friedensgedicht vorgetragen. Daraus zitierte der Schauspieler. Abgestumpftheit müsse bekämpft werden. Warnungen seien zu erneuern, „auch wenn sie wie Asche im Munde sind.“ Albert Einstein habe in einem Brief an Siegmund Freud gefragt, was man gegen Gewalt, Dummheit und Krieg tun könne. Die prompte Antwort lautete: Bildung und Kultur sind die einzigen Mittel – hundert Prozent.

Auf dieser ersten einer ganzen Serie von Demonstrationen, die in München, Heidelberg, Berlin, Hamburg und an anderen Orten in den nächsten Tagen fortgesetzt wird, wurden mediale Hetzkampagnen und Gegenaufrufe gegenüber den Friedensaktivisten konstatiert. Die Presse habe die Aktionen „in Grund und Boden geschrieben“. Abschließend zogen die Demonstrationsteilnehmer, darunter die „Montagsmahnwache Bautzen – Pondzelska napominanska straza Budysin“ in Richtung des USA-Konsulats in Leipzig. ++ (mr/mgn/10.12.14 – 343)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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EU-Beitritt führte in Ungarn zum Schrumpfen direktdemokratischer Elemente – 165 Volksabstimmungen in Russland in 2012

Dresden/Budapest/Zürich, 3. Januar 2013 (ADN). Auf kommunalpolitischer Ebene gibt es in Mittel- und Osteuropa viele direktdemokratische Instrumente. Das wurde auf der 6. Wissenschaftstagung „Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2013/2014 – Mittel- und Osteuropa/Österreich Schweiz Deutschland“ in Dresden festgestellt, über die die Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ in ihrer jüngsten Ausgabe berichtet. So habe zum Beispiel Ungarn direktdemokratische Elemente bereits vor der Wende gehabt. Allerdings sei es später zu einer restriktiveren Gesetzgebung gekommen. So habe der EU-Beitritt Ungarns sowie die Finanzkrise zu einem deutlichen Rückgang der Volksinitiativen geführt. Während in Estland wenig Volksrechte bestünden, gebe es in Lettland in vielen Bereichen direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten. Ihre Anwendung werde sogar von staatlicher Seite unterstützt. So stelle der lettische Staat Plätze und Räumlichkeiten für Abstimmungen zur Verfügung. Für eine Volksabstimmung sind in Lettland 10.000 Unterschriften nötig. Mindestens zehn Prozent der Bürger müssen an einer Abstimmung in dem baltischen Land teilnehmen.

Die Autoren des Pressebeitrags Eva-Maria Föllmer-Müller sowie Lene und Urs Knoblauch weisen darauf hin, dass in der russischen Verfassung zahlreiche Volksrechte verankert sind, die besonders auf kommunaler Ebene mit Erfolg genutzt werden. Beispielsweise wurden im Jahr 2012 insgesamt 165 Abstimmungen auf kommunaler Ebene gezählt. 2013 seien es 90 Volksentscheide gewesen, bei denen es vor allem um die Finanzierung örtlicher Vorhaben beispielsweise im Straßenbau ging. Auch hier stellt der Staat die Räume für solche Voten zur Verfügung. Die Finanzmittel für die erforderlichen Drucksachen werden aus dem Staatshaushalt bezahlt. Die Bevölkerung kann auch gegen den Staat Referenden erzwingen. Ein solches fand kürzlich in Moskau statt, bei dem es um die Erhebung von Gebühren auf einem neuen Parkplatz ging.
Auch in Rumänien gibt es seit den 90er Jahren erweiterte Volksrechte. So erwirkten kirchliche Gruppen und das Parlament eine Verfassungsänderung zum Schutz der Familie.

Dr. Peter Neumann, Leiter des veranstaltenden Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie (DISUD) an der Technischen Universität Dresden, äußerte sich in einem an gleicher Stelle veröffentlichten Interview über die Historie der direkten Demokratie in Deutschland. Es habe in der Weimarer Republik eine Präferenz für die Initiative – Volksbegehren und Volksentscheid – gegeben. Das sei in der Reichsverfassung und in den Ländern geregelt. „Der Reichspräsident konnte zum Beispiel – hätte gekonnt, er hat es nie gemacht – dem Volk Finanzfragen zur Abstimmung vorlegen.“ ++ (dk/mgn/03.01.14 – 003)

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Historikerkommission: Nazi-Reichsfinanzministerium eindeutig an Holocaust beteiligt

Köln/Berlin, 19. Dezember 2012 (ADN)  Nicht allein in Deutschland, auch in den nach 1939 überfallenen und besetzten Ländern waren die deutschen Finanzbehörden ganz vorne mit dabei, wenn es darum ging, verfolgten, unterdrückten, und häufig später ermordeten Menschen zunächst einmal wirtschaftlich die Grundlage zu nehmen und sie dann schlicht auszuplündern. Mit diesem aussagekräftigen Einführungssatz begann Moderator Stefan Koldehoff  vom Deutschlandfunk (DF) kürzlich ein Interview mit seinem Berufskollegen Jürgen König. Der DF-Kulturkorrespondent durfte an der nichtoffiziellen Präsentation des dritten Zwischenberichts der Historikerkommission teilnehmen,  die sich mit der Rolle des Reichsfinanzministeriums während der Zeit des Nationalsozialismus beschäftigt.

König erläuterte Forschungen des Historikers Jürgen Kilian,  der sich beispielsweise mit der Ausbeutung Lettlands im betreffenden Zeitraum beschäftigte. In Riga – der lettischen Hauptstadt –  existierte eine Art Außenstelle des Reichsfinanzministeriums, die mit den dortigen Konzentrationslagern zusammenarbeitete. Die Rigaer Finanzabteilung führte ein Warenlager für Gegenstände aus jüdischem Besitz. Angeliefert wurden u. a. Schmuck, Zahngold, wertvolle Möbel, Klaviere und Flügel. Diese wurden von dieser Finanzabteilung versteigert oder verkauft, teilweise auch zu Spottpreisen an die eigenen Mitarbeiter, so König. Alles sei gewissenhaft dokumentiert worden, die Quellenlage also als hervorvorragend einzuschätzen. Namentlich werde sogar aufgeführt, wer beispielsweisefür jüdisches Bruchgold, Manschettenknöpfe oder andere Wertstücke sieben oder zwölf Reichsmark bezahlt hat. „Auch dieses Geld wurde dann ordnungsgemäß dem Reichsfinanzministerium überwiesen. “ Eindeutig sei daraus zu schließen, dass das Reichsfinanzministerium und seine Bediensteten im Ausland Teil der Tötungs- und Verwertungsmaschinerie, des Holocausts waren.

Warum diese Wahrheiten erst so spät zutage gefördert werden, führt König auf das Desinteresse der Wissenschaft zurück. Bis zum Jahr 2009 sei wenig, bis nichts passiert. Erst die in Auftrag gegegebene Studie über die NS-Vergangenheit des Auswärtigen Amtes habe den Stein ins Rollen gebracht. Inzwischen sei das Ganze zu einem Großprojekt mutiert, das bis zum Jahr 2016 dauert und dann in Buchform vorgelegt werden soll. Dass das alles schon sehr viel früher hätte geschehen müssen, habe bei der Veranstaltung der Staatssekretär im Bundesfinanzministerium eingeräumt. ++ (fs/mgn/19.12.12 -358)

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Studie: Deutsche wollen kein „Kinderglück“ – Scharfe Kritik des Kinderschutzbundes

Wiesbaden, 17. Dezember 2012 (ADN). Die Bundesrepublik Deutschland (BRD) ist eines der Länder Europas mit dem niedrigsten Geburtenniveau. Dieser Zustand hält schon sehr lange an. Das geht aus einer Broschüre hervor, die das Bundesinstitut für Bevölkerungsfprschung (BIB) jetzt veröffentlicht hat. Besonders hoch sei der Anteil kinderloser Frauen verglichen mit anderen Ländern. Höchste Werte des sogenannten Fertilitätsniveaus erreichen beispielsweise Island (2,20), Irland (2,07), die Türkei (2,04) und Frankreich (2,01). Schlusslichter sind Lettland (1,17), Bosnien-Hezegowina (1,20), Andorra (1,22) und Ungarn (1,25). Deutschlands Wert liegt bei etwa 1,40. Das ist die elftniedrigaste Quote.  Aus historischer Sicht sank damit die Zahl der Geburten pro Frau in Deutschland enorm. Im Jahr 1870 gebar eine Frau durchschnittlich fast fünf Kinder.

Die 55seitige Broschüre behandelt schwerpunktmäßig die enormen Differenzen zwischen Ost- und Westdeutschland. „Tendenziell haben die Frauen im Osten sogar mehr Kinder geboren als die im Westen,“ heißt es in dem Bericht im Kapitel zu den Effekten der Familienpolitik in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Auffällig sei, dass der rückläufige Trend der endgültigen Kinderzahlen in den Geburtsjahrgängen 1950 bis 1960 in der DDR unterbrochen war. Das seien die Geburtsjahrgänge, die infolge der kostenlosen Verfügbarkeit von Antikonzeptiva und der Möglichkeit des Schwangerschaftsabbruchs zunächst ihre Kinderzahlen begrenzt haben. In der Periodenbetrachtung werde dies in der ersten Hälfte der 1970er Jahre zunächst als Geburtentief und danach als Wiederanstieg dokumentiert. Insgesamt betrachtet waren danach die endgültigen Kinderzahlen der ostdeutschen Frauen zwischen 0.15 und 0,25 höher als die der westdeutschen Frauen.

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilger, zeigte sich angesichts der Veröffentlichung unter dem Titel „(Keine) Lust auf Kinder ?“ alarmiert und bestürzt. Es mangele an Bewusstsein und der festen Überzeugung, „dass Kinder wirkliches Glück ins Haus bringen“.  Den Beweis dafür liefert das BIB mit der Feststellung, dass nicht einmal die Hälfte (45 Prozent) der kinderlosen Deutschen zwischen 18 und 50 Jahren glaubt, Lebensfreude und Zufriedenheit verbessern zu können, wenn sie ungeachtet der Umstände in den nächsten drei Jahren ein Kind bekämen. In Frankreich gebe es da eine „völlig andere Mentalität“. ++ (so/mgn/17.12.12 – 357)

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György Dalos: Desolate Wahl-Demokratie in Osteuropa – Ungarns innere Konflikte dominieren Leipziger Gedenkfeiern zum 9. Oktober

Leipzig, 9. Oktober 2012 (ADN).  Wahlbeteiligungen von 39 Prozent in Bulgarien, 27 Prozent in Polen und gar nur 19 Prozent in der Slowakei sind alles andere als ein Beleg für lebendige Demokratie in den mittel- und osteuropäischen Ländern. „Spitzenreiter“ auf dieser Skala  sind Estland mit 40 und Lettland mit 43 Prozent. Darauf verwies der ungarische Schriftsteller und Historiker György Dalos am Diensatagabend in Leipzig in der traditionsreichen „Rede zur Demokratie“, die alljährlich seit 1990 am 9. Oktober  gehalten wird. Es soll damit die Erinnerung an die friedliche Revolution wachgehalten werden, die am 9. Oktober 1989 in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) mit einer machtvollen Demonstration von rund 70.000 Menschen durch die Leipziger Innenstadt ausgelöst wurde. 

Dalos schilderte die politische Entwicklung in der damaligen DDR, in seinem Heimatland Ungarn und innerhalb des Militärpaktes der Staaten des Warschauer Vertrages. Er selbst spielte persönlich eine zentrale Rolle bei der Koordination zwischen den Oppositionsbewegungen in den beiden damals noch sozialistischen Staaten. Dalos wies darauf hin, dass Ungarns Dissidenten wesentlich früher offenen Widerstand gegen die Regierung leisteten als die Opponenten in der DDR. Während die Ungarn bereits im Jahr 1987 forderten „Kadar muss gehen“, sei DDR-Staatsschef Honecker erst spät 1989 und dann von seinen eigenen Leuten gestürzt worden, stellte er klar. Bereits im Februar 1989 habe Ungarn beschlossen, die 243 Kilometer lange befestigte Grenze zum Nachbarland Österreich abzurüsten.  Allein dort seien im Jahr 1988 noch mehr als 1.000 DDR-Bürger bei der Flucht in den Westen verhaftet und an die DDR ausgeliefert worden.

Die Folgezeit hat nach Meinung von Dalos für die Bevölkerungen beider Länder sehr unterschiedliche Konsequenzen gebracht. Während die Ostdeutschen am 3. Oktober 1990 automatisch und schmerzlos in die  Europäische Union eingegliedert wurden, sei das für sein Heimatland erst im Jahr 2007 Wirklichkeit geworden. Zwar mussten sich die ehemaligen DDR-Bürger von der gewohnten Vollbeschäftigung, ja von Arbeitspflicht, auf Verhältnisse mit hoher Arbeitslosigkeit umstellen, so der Historiker. Das habe eine enorme Erosion in zahlreichen ländlichen und städtischen Regionen verursacht. Städte wie Altenburg, Suhl und Görlitz hätten Phänomene der Entvölkerung erlebt. In Ungarn dagegen seien fast unüberbrückbare innenpolitische Barrikaden entstanden. Linke und rechte Kräfte hätten sich einen Krieg auf Leben und Tod geliefert. Das spüre man bis heute und färbe auf die derzeitige ungarische Mitarbeit in der EU ab. Der Orban-Regierung warf der Schriftsteller vor, leichtfertig die internationale Position Ungarns zu verspielen. 

Unmittelbar vor der Veranstaltung in der Nikolaikirche hat die Medienstiftung der Sparkasse Leipzig an vier Journalisten den Preis für Freiheit und Zukunft der Medien verliehen. Darunter sind die beiden Mitarbeiter des ungarischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Aranka Szavuly und Balasz Nagy Navarro. Sie waren entlassen worden, nachdem sie sich gegen Retuschen in Filmbeiträgen und gegen Manipulationen in Beiträgen über Anti-Orban-Regierungsaktionen gewandt hatten. Derzeit kreist in Leipzig eine Unterschriften-Petition aus der Feder der beiden ungarischen Journalisten, die am kommenden Donnerstag an Bundeskanzlerin Angela Merkel während des Besuchs von Ungarns Regierungschefs Victor Orban überreicht werden soll. Darin wird Merkel aufgefordert, sich für die Pressefreiheit in Ungarn einzusetzen.  ++ (dk/mgn/09.10.12 – 288)

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