Kosmische Truppenteile erstmals auf Militärparade in Moskau – Friedensappell von 100 DDR-Generälen

Moskau/Leipzig, 9. Mai 2015 (ADN). Die Rote Armee hätte niemals die Reserven aufzubringen vermocht, um in der Endphase des Zweiten Weltkriegs bis zum Atlantik und die Kanalinseln vordringen zu können. Das erklärte in einer Gedenkstunde zum 70. Jahrestag der Befreiung am Sonnabend in Leipzig der ehemalige stellvertretende Chef der Militärakademie „Friedrich Engels“ der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR, Generaloberst a.D. Heinz Bilan, mit Verweis auf etwaige seinerzeitige Befürchtungen der westlichen Alliierten. Die sowjetische Armee habe ihr Potential so weit auf das Äußerste ausgereizt und ausgeschöpft, dass es gerade ausreichte, um mit dem westallierten Expeditionschor in Torgau an der Elbe zusammenzutreffen und die deutsche Reichshauptstadt Berlin zu erobern.

Bilan wies in dem ADN-Gespräch auf Bemerkenswertes hin, was die russischen Truppen am Vormittag bei der Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau der Weltöffentlichkeit präsentiert haben. Dazu gehöre die Teilnahme armenischer, aserbaidshanischer und anderer Truppenteile aus ehemaligen Republiken der Sowjetunion an der Waffenschau. Auffällig sei auch der Vorbeimarsch chinesischer und indischer Militäreinheiten gewesen. Außerdem sei eine hohe Diversifizierung von Waffengattungen demonstriert worden. Allein fünf spezialisierte Militärabteilungen von Luftlandetruppen hätten sich vorgestellt. Als besonders beachtenswert – auch für westliche Militärbeobachter – dürfte nach den Worten von Bilan das Kontingent der russischen Armee zu bewerten sein, das auf militärische Angelegenheiten im Weltall konzentriert ist. Gezeigt wurden bei der Parade die Banner sämtlicher Fronten der Roten Armee im Großen Vaterländischen Krieg. Der von polnischer Seite geäußerte Verdacht, ihr Land sei allein nur von Ukrainern aus der „Ukrainischen Front“ von den Nazis befreit worden, habe keinerlei Berechtigung. In den Truppen der Roten Armee habe es eine sehr weitgefächerte personelle ethnische und nationale Durchmischung gegeben. Er selbst habe von einem sowjetischen Regimentskommandeur erfahren, dass in dessen Einheit 40 verschiedene Nationalitäten vertreten waren. Zahlreiche dieser Soldaten sprachen nicht einmal russisch, sondern zwölf andere Sprachen.

Bilan, der Absolvent der sowjetischen Woroschilow-Generalstabsakademie in Moskau ist, sieben Jahre an höchsten sowjetischen Bildungseinrichtungen des Militärs verbrachte und sein Diplom im Beisein des legendären, federführend am Sieg über den deutschen Faschismus beteiligten Marschalls der Sowjetunion, Iwan Konew, erwarb, ist ausgewiesener Kenner des ehemaligen „Warschauer Paktes“ und der jüngeren Entwicklung auf militärischem Gebiet. Er bewertete die Rede Wladimir Putins unmittelbar vor der bisher größten Militärparade in Moskau zum Tag der Befreiung als außerordentlich ausgewogen.

Generaloberst Bilan ist einer der Unterzeichner des zum 70. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in dieser Woche veröffentlichten Friedensapppells von rund 100 Generälen der DDR. In diesem Zusammenhang legt er großen Wert auf die Tatsache, dass die NVA die einzige deutsche Armee aller Zeiten ist, die niemals außerhalb ihres Hoheits- und Staatsgebietes gekämpft und niemals Krieg geführt hat. ++ (mi/mgn/09.05.15 -105)

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Bundeswehroffizier: Ukraine-Mission sehr außergewöhnlich und in der Geschichte des „Wiener Dokuments“ noch nie vorgekommen

Berlin/Geilenkirchen, 29. April 2014 (ADN).  Die in der Zeitung „Berliner Kurier“ am Dienstag veröffentlichte Antwort auf die Frage, ob die in der ostukrainischen Stadt Slawjansk festgehaltenen Bundeswehroffiziere mit Oberst Axel Schneider im Auftrag der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterwegs waren, lautet „Jein !“ Das Team gehöre nicht zur diplomatischen Beobachter-Mission, der auch Russland zugestimmt hatte, ließ das OSZE-Krisenpräventionszentrum weiter wissen. Die Inspektorengruppe, zu der die Bundeswehroffiziere gehörten, sei vielmehr auf Einladung der Kiewer Regierung und auf Grundlage des „Wiener Dokuments“ unterwegs. Schneider arbeitet wie die drei anderen Deutschen im „Zentrum für Verifikationsaufgaben „(ZVBw) in Geilenkirchen. Seiner auf der Homepage der „Dienststellen der Streitkräftebasis“ veröffentlichten Selbstdefinition zufolge hat es einen einzigartigen Auftrag: „Es stellt nach den Vorgaben des Auswärtigen Amtes und unter Führung des Bundesministeriums für Verteidigung die Umsetzung der Rüstungskontrollverträge sicher, die die Bundesrepublik Deutschland mit anderen Staaten abgeschlossen hat. Rund 200 Soldaten des ZVBw inspizieren Militäranlagen der Vertragspartner und begleiten ausländische Delegationen, die zur Inspektion nach Deutschland kommen.“

Ein auf derselben Internet-Seite publiziertes Gespräch mit dem ebenfalls für das ZVBw tätigen Oberstleutnant Hayko von Rosenzweig lässt ein ungefähres Bild über die Aktivitäten der bundesdeutschen Offoziere aus Geilenkirchen entstehen. Von Rosenzweig, der in ähnlicher Mission vor wenigen Wochen auf der Halbinsel Krim weilte, berichtet: „Mit Blick auf herkömmliche Aufträge gilt die Mission n der Ukraine als sehr außergewöhnlich und ist in dieser Form in der Geschichte des Wiener Dokuments noch nicht vorgekommen.“ Es gebe wohl kaum jemanden, der vermutet hat, dass es in der Anwendungszone des Wiener Dokuments (ATTU – Atlantic to the Ural) zu militärischen Aktivitäten eines OSZE-Mitgliedstaates auf dem Territorium eines anderen Mitgliedsstaates kommen wird. Die Mission habe auf einer Einladung aus der Ukraine vom 3. März 2014 basiert, auf die unverzüglich zu regieren gewesen sei. Bereits am 5. März 2014, 7.15 Uhr, habe man sich auf dem Flug nach Odessa befunden. Der Auftrag der zweimal letztlich bis zum 20. März verlängerten Mission habe darin bestanden,  auf die Krim zu gelangen, um ein klares Lagebild über die militärischen Aktivitäten der russischen und ukrainischen Streitkräfte zu erhalten. Es sei bereits eine Vielzahl in- und ausländischer Fernsehanstalten anwesend gewesen.  Der Zutritt auf die Krim sei durch selbsternannte, von keiner Regierung legitimierte Selbstverteidigungskräfte verwehrt worden. 

Zum Fazit des Offiziers gehört die Einschätzung: „Während der rund 3.000 Kilometer, die wir auf ukrainischen Straßen zubrachten, konnten wir keine ungewöhnliche militärische Aktivität beobachten. Angesichts der Medienberichte hätten wir das so nicht erwartet, Bei Besuchen einiger ukrainischer Stützpunkte hätten wr zumindest eine Teilmobilisierung in den Kampfverbänden, den Logistikeinheiten oder im Bereich der Grenztruppen erwartet. Die Hauptwaffensysteme, die wir gesehen haben, waren zu großen Teilen langzeiteingelagert und damit alles andere als kurzfristig einsatzbereit.“++ (29.04.14 – 118)

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Energiewende spült gefährliche Kriegs-Altlasten zutage

Kiel, 3. Februar 2014 (ADN).  Die Energiewende und der damit verbundene Offshore-Drang spülen bislang kaum beachtete Altlasten aus dem Zweiten Weltkrieg zutage.  In den Tiefen der deutschen Nord- und Ostsee schlummern bis zum heutigen Tag noch rund 1, 6 Millionen Tonnen konventionelle Kriegsmunition. Davon lagern etwa 300.000 Tonnen in der Ostsee. Zudem ist die Ostsee mit rund 5.000 Tonnen und die Nordsee mit 90 Tonnen chemischer Kampfstoffe belastet. Wie mit diesen gefährlichen Altlasten umzugehen ist, wird am Dienstag im Wissenschaftszentrum Kiel von Experten auf der ersten derartigen Konferenz dieses Jahres erörtert. Von besonderer Bedeutung ist das explosive Kriegserbe für den Bau der im Meeresboden zu verankernden Windräder und der Energieübertragungstrassen zu den Ufern.

Wie der Vorsitzende des Expertenkreises „Munition im Meer“, Jens Sternheim, in seinem jüngsten Bericht mitteilte, wurden  bis in die 70er Jahre bis zu 1, 8 Millionen Tonnen Kriegsmunition allein in der deutschen Nord- und Ostsee versenkt. Davon wurde nur sehr wenig geortet, geräumt und vernichtet. Um überhaupt die meist unbekannten Lagerstätten des Sprengstoffs aller Art unter Wasser zu erkunden, wurde kürzlich eine Meldestelle beim Maritimen Sicherheitszentrum Cuxhaven eingerichtet. Zudem wird ein Neubau für das Gemeinsame Lagezentrum See errichtet. Er kostet 21, 3 Millionen Euro und soll Ende dieses Jahres fertiggestellt sein. ++ (mi/mgn/03.02.14 – 034)

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Spionageabwehr war Nazi-Nest – Unkontrollierter Wildwuchs in bundesdeutschen Sicherheitsapparaten

Köln, 16. Mai 2013 (ADN). Es hat bereits früh eine „verdeckte Integration“ stattgefunden. Das erklärte Constantin Goschler von der Ruhr-Universität Bochum im Deutschlandfunk auf die Frage nach der Nazi-Belastung bundesdeutscher Sicherheitsbehörden nach dem Zweiten Weltkrieg. Er und andere Bochumer Wissenschaftler stellten fest, dass eine Vielzahl von NS-Belasteten an der alliierten Kontrolle und der Amtsspitze vorbeigeschleust und als freie Mitarbeiter engagiert wurden. Als Beispiel wird der ehemalige Kriminalkommissar Josef Baumer angeführt. Er war an Misshandlungen eines am Hitler-Attentat im Juli 1944 Beteiligten verwickelt. Nach dem Krieg arbeitete er für die Nachrichtenstelle des Hamburger Verfassungsschutzamtes.
Constantin Goschler bezeichnete die Spionageabwehr als ein Nest von Alt-Nazis, in dem „eine relativ hohe Konzentration phasenweise existierte. Und durch diese Verdichtung gab es dann eben auch atmosphärische Auswirkungen, also etwa einen extrem autoritären Führungsstil.“
Anders als beim Bundesnachrichtendienst (BND) und beim Bundeskriminalamt (BKA) unterlag der Verfassungsschutz einer starken Kontrolle der Westalliierten , heißt es in dem Rundfunkbeitrag.

Nach den Worten von Geschichtsprofessor Klaus Dietmar Henke von der Technischen Universität (TU) Dresden finden sich bei dem Vorläufer des BND – der Organisation Gehlen – nach Kriegsende zahlreiche personelle Kontinuitäten, weil die USA das im nationalsozialistischen Militär- und Spionageapparat vorhandene Wissen im Kalten Krieg gegen die Sowjetunion nutzen wollten. Er verweist darauf, das es dort noch zu Zehntausenden ehemalige Wehrmachts-Offiziere und Angehörige der Waffen-SS gegeben hat. Der Dienst sei damals nicht nur in völliger Abschirmung von der Öffentlichkeit entstanden, sondern auch in einer Art unkontrolliertem Wildwuchs – anders als beispielsweise in der Bundeswehr und im Auswärtigen Amt.
Ähnliche Zustände schildert der Wissenschaftler Imanuael Baumann über die Verstrickung der Führungskräfte im BKA. Der Historiker wirkte an solchen Forschungen mit und ist Mitautor des Buches „Schatten der Vergangenenheit. Das BKA und seine Gründungsgeneration in der frühen Bundesrepublik“. Die NS-Belastung in der Krimininalbehörde sei bis 1969 nur allmählich gesunken. erst in den 70er Jahren verringerte sie sich durch den Eintritt eines großen Teils dieses Personals in den Ruhestand. ++ (vf/mgn/16.05.13 – 103)

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Serbiens Regierungschef: Gebietsaustausch mit Kosovo beste, schnellste und dauerhafteste Lösung

Belgrad, 10. Mai 2013 (ADN). Der Wert des im April geschlossenen Abkommens zwischen Serbien und Kosovo besteht darin, dass es sich nicht mit der Statusfrage beschäftigt. Der Dialog war statusneutral und Serbien hat Kosovos Unabhängigkeit nicht anerkannt. Das erklärte Serbiens Ministerpräsident Ivica Dacic in einem Interview mit der „Neuen Zürcher Zeitung“. Das Problem bleibe daher bestehen, obwohl Pristina das als erledigt betrachte, weil Kosovo von einigen westlichen Ländern anerkannt wurde. Eines Tages werde Kosovo erneut mit Serbien reden müssen, denn die Frage der Unabhängigkeit stehe in unmittelbarem Zusammenhang mit der Frage einer Mitgliedschaft in internationalen Organisationen wie der UNO.

Nach Ansicht von Dacic liegt die zentrale Bedeutung des Abkommens darin, dass Dialog zum Erfolg führen kann, neue Beziehungen aufbaubar sind und einander Verständnis entgegengebracht wurde. Dadurch habe sich auch die Wahrnehmung Serbiens durch den Rest der Welt geändert. Die Vereinbarung, in der Polizei und Justiz dem Kosovo zugeordnet werden, ziele auf die Normalisierung des Alltagslebens und nicht auf die Anerkennung Kosovos als souveräner Staat. Kosovo bleibe Teil des verfassungsmäßigen und rechtlichen Systems Serbiens. Bis zu einer dauerhaften Lösung erhalten die Serben nach Aussage ihres Regierungschefs in Kosovo eine Gemeinschaft von Gemeinden einschließlich Polizei und Justiz sowie Kompetenzen in den Bereichen Wirtschaft, Erziehung, Raumplanung und Gesundheitswesen auf dem von ihnen bewohnten Gebiet. Der regionale Polizeikommandant werde Serbe sein und das zweitinstanzliche Gericht aus serbischem Personal bestehen. Dieses Territorium zu betreten, bleibe der kosovarischen Armee untersagt. Nur im Fall von Naturkatastrophen dürfe das Militär Kosovos – mit Erlaubnis der Kfor und der lokalen serbischen Gemeindevorsteher – in dieses Gebiet. Er persönlich hält den Gebietsaustausch zwischen albanisch dominierten Regionen in Südserbien gegen den serbisch dominierten Norden Kosovos für die beste Lösung, um endgültig und schnell Stabilität zu schaffen. Das sei jedoch seine individuelle Ansicht, nicht die offizielle in Belgrad. Dem würden sowohl die Serben als auch die Albaner zustimmen.

„Dennoch haben die westlichen Staaten negativ auf diesen Vorschlag reagiert. Sie sagen, dass sie keine Grenzänderung wollen – obwohl es ja gerade diese Staaten waren, die mit der Anerkennung Kosovos eine Grenzänderung akzeptieren. Sie fürchten, dass das Beispiel andernorts Schule machen könnte,“ betonte Dacic gegenüber der Schweizer Tageszeitung ++ (vk/mgn/10.05.13 – 124)

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Klimawandel begünstigt Kriege

Hamburg/München, 26. Oktober 2012 (ADN). Der Kampf mit Wassermangel oder Überschwemmungen sind keine gute Voraussetzung für neue noch instabile Demokratien. Das ist eine Schlussfolgerung aus einer aktuellen Klimastudie der Bundeswehr. Dürren und Wetterextreme würden Reformen und demokratische Bewegungen in Afrika und im Nahen Osten enorm gefährden, heißt es in der Untersuchung von sieben Forschern aus dem bundesdeutschen Militärsektor.

In dem Dokument unter dem Titel „Klimafolgen im Kontext“ rufen die Wirtschafts-. Politik und Sozialwissenschaftler dazu auf, aus Sorge um Ressourcenkonflikte dem Klimawandel entgegenzuwirken. Besonders schädliche Folgen drohen demnach Volkswirtschaften, die vor allem auf Tourismus und Landwirtschaft basieren. 

Diese und andere Einflüsse begünstigen Kriege und Konflikte durch Klimawandel, heißt es in der Studie.  ++ (nc/mgn/26.10.12 – 305)

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