„Ernst nehmen oder ignorieren“ – Nichtwähler als stärkste Partei völlig ausgeblendet

Köln, 21. September 2014 (ADN). Die Suche nach dem Umgang mit der neuen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) plagt die dominierenden Medien der Bundesrepublik Deutschland und lässt die Kardinalfrage „Ernst nehmen oder ignorieren“ aufkommen. Unter diesem Titel orakelten  am Sonntag in den Fernsehkanälen „ARD“ und „Phoenix“ Journalisten darüber, wie die nun in drei bundesdeutschen Landesparlamenten vertretene AfD im üblichen Rechts-Links-Spektrum einzuordnen ist. Es ist ein Schwenk zu befürchten, das ganze politische Klima zu verändern, befürchtet Bascha Mika von der „Frankfurter Rundschau“. Diese Partei berge dreierlei Ismus in sich: Neoliberalismus, Nationalkonservatismus und Rechtspopulismus. Die AfD behaupte, niemand kümmert sich um die Zuwanderer- und Ausländerproblematik oder niemand redet darüber. Grenzkontrollen sollten wieder eingeführt werden. „Das ist reiner Populismus,“ so Mika. 

Wie schon so oft in dieser Sendung „Presseclub“ wurden die eigentlich wichtigen Fragen erst in der letzten Viertelstunde von den Zuschauern per Telefon gestellt. So weist Volker Uhlenbrock aus Ückeritz auf Usedom auf die beängstigende Wahlbeteiligung hin. Sie lag in Sachsen, Brandenburg und Thüringen bei 49, 48 und 52 Prozent. Über die stärkste aller Parteien, die der Nichtwähler, redet also niemand. Diese Ignoranz ist der eigentliche Skandal. Nicht die vom Moderator zum Abschluss der Sendung gestellte Frage,  die AfD von der Presse hoffähig machen zu lassen oder nicht.  ++ (po/mgn/21.09.14 – 264)

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Deutscher Main-Stream befürchtet mediale Unterwanderung aus Russland

Köln, 7. September 2014 (ADN). „Wir dürfen uns nicht unterwandern lassen. Beinahe wäre die Nachrichtenagentur dapd vom russischen Fernsehen gekauft worden.“ Diese Befürchtung äußerte der Chefredakteur der Zeitungsgruppe „Die Welt/Welt am Sonntag“, Jörg Eigendorf, am Sonntag am Ende der ARD-Diskussionsrunde „Presseclub“. Mit der Aufforderung  reagierte er auf einen aus dem thüringischen Saalfeld zugeschalteten Zuhörer, der den ehemaligen Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher ermunterte, endlich wahrheitsgemäß über die konkreten Ereignisse, Verhandlungen und Vertragsabschlüsse mit den Siegermächten zur angeblichen Beendigung des Kalten Krieges zu berichten. Eigendorf, der sich zunehmend von Verschwörungstheorien umzingelt fühlt, versuchte so die unter dem Titel „Rückkehr des Ost-West-Konflikts – Muss die Nato wieder aufrüsten ?“ stehende Sendung zusammenzufassen.

Wie schon so oft bei Sendungen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zu aktuellen politischen Themen waren sich die Gesprächsteilnehmer im Allgemeinen einig und es wurden lediglich Modifikationen und Petitessen diskutiert, mit denen beispielsweise dem Ukraine-Problem beizukommen wäre. Eine substanziell konträre Meinung – beispielsweise die eines russischen Medienmachers – konnte nicht wahrgenommen werden, weil sie schlicht nicht eingeladen worden war. Ines Pohl von der „taz“ wich da bereits erheblich vom roten Argumentationsfaden ab, indem sie anstatt militärischer Instrumente der NATO gegen Wladimir Putin den Einsatz zivilgesellschaftlicher Gegenmittel empfahl. Sylke Tempel von der Zeitschrift „Internationale Politik“ machte es dem russischen Präsidenten allen Ernstes zum Vorwurf, dass er den notwendigen Zusammenhalt des russischen Volkes unter Hinweis auf die Nationaldichter Fjodor Dostojewski und Lew Tolstoi begründet. Der Konflikt des Westens mit Putin werde eine sehr langfristige politisch-ideologische Angelegenheit. ++ (me/mgn/07.09.14 – 250)

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Britischer Korrespondent: „Die Deutschen gehören nicht zum Klub“

Köln, 13. Juli 2014 (ADN). Die Geheimdienste der Amerikaner handeln noch so wie 1945 unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie schreiben den Deutschen weiterhin vor, was sie dürfen und was nicht. Das erklärte der Deutschland-Korrespondent der britischen Tageszeitung „The Independent“, Tony Paterson, am Sonntag in der Fernsehsendung „Presseclub“. Die USA, Großbritannien und Frankreich würden wie eh und je zusammenarbeiten. „Zu diesem Klub gehören die Deutschen eben nicht,“ so der Journalist. Für den kaum denkbaren Fall, dass die USA das persönliche Mobiltelefon des britischen Premierministers David Cameron, abhören würden, käme dieser Tatbestand nie ans Tageslicht. Das würde hinter verschlossenen Türen geklärt.

Die Zuschauerin Barbara Meyer aus Hamburg wies in der Diskussion unter dem Titel „Anmaßend oder angemessen – Deutschlands neues Selbstbewusstsein“ auf die vollständige geheimdienstliche Abhängigkeit Deutschlands von den USA hin. Als überzeugendes Argument benannte sie den Tatbestand, dass der Bundesnachrichtendienst (BND) unter Leitung des hohen Wehrmachtssoffiziers Reinhardt Gehlen mit USA-Hilfe aufgebaut wurde. 

Über weitere Hintergründe des BND berichtete am selben Tag der Fernsehsender „ZDF-info“. In dem Filmbeitrag unter dem Titel „Täter im Staatsauftrag“ wurde eingehend die strategische Absicht Gehlens beleuchtet, um in einem „Notfall“ eine Parallelregierung in der Bundesrepublik zu installieren. Dazu gab es ein Netzwerk unter dem Namen Stay-Behind. Diese Organisation hatte ihre Knotenpunkte nicht nur in Westdeutschland, sondern über ganz Westeuropa verteilt. In Italien firmierte sie unter der Bezeichnung Gladio und wird der Urheberschaft zahlreicher Terrorattentate wie dem am Bahnhof in Bologna verdächtigt. Mit derartigen destabilisierenden Aktionen aus dem Hinterhalt sollte bei der Bevölkerung Stimmung gegen linke Regierungen erzeugt und geschürt werden. Bei einem Wahlsieg der italienischen Kommunisten wäre das Land von einer Terrorwelle überrollt worden. In der Bundesrepublik Deutschland (BRD), zählte Gehlen bereits eine Regierungsbeteiligung der SPD zu den Sonder-Situationen, in denen die Stay-Behind-Gruppen eingreifen sollten. Ein ehemaliger Angehöriger der Funkaufklärung im DDR-Staatssicherheitsdienst (Stasi) teilte in einem Interview mit, dass dieses geheime Militär- und Terrornetz des BND enttarnt worden ist. Der Stasi sei letztlich genau bekannt gewesen, an welchen Standorten die geheimen Gruppen des BND stationiert waren. ++ (sp/mgn/13.07.14 – 193)

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Kritische deutsche Ukraine-Berichterstattung weiterhin Mangelware – „Rebellion der Leser“

Köln, 11. Mai 2014 (ADN). Eine grundlegende Änderung ist in der deutschen Berichterstattung bisher nicht zu erkennen. Diese düstere Prognose gab David Goeßmann am Wochenende im Deutschlandfunk ab. Putins „Griff nach der Ukraine“ sei weiter Subtext vieler Schlagzeilen und Artikel. Kritische Stimmen zum Vorgehen der ukrainischen Übergangsregierung in der Ostukraine, zur eskalierenden Rolle des Westens  und zu den ökonomischen und militärischen Interessen von USA und EU bleiben Mangelware. 

Als jüngsten Anlass für seine Einschätzung benennt der Autor das Massaker an 40 russischstämmigen Demonstranten, die in einem Gewerkschaftshaus in Odessa verbrannt wurden. Bundesdeutsche Medien unterließen es, über Hintergründe zu berichten. Das löste erneut einen Sturm der Entrüstung beim Publikum aus. Diese „Rebellion der Leser“ findet Verständnis bei ausgewiesenen Russlandkennern wie der ehemaligen ARD-Korrespondentin in Moskau, Gabriele Krone-Schmalz. Wie Blogger und Friedensaktivisten weist sie ostentativ auf die Miss-Stände der medialen Widerspiegelung über diesen vielschichtigen Konflikt in Europa hin.

Ein besonders eindrucksvolles Bild für den Zwiespalt zwischen der Meinung breiter deutscher Bevölkerungsschichten und Vertretern dominanter Medienhäuser bot Bernd Ulrich von der Wochenzeitung „Die Zeit“ im Fernsehen bei der Diskussion der sonntäglichen Sendung „Presseclub“.  Seinen mehrfachen Äußerungen über die Auffassung „der Deutschen“ widersprach eine Zuhörerin heftig.  Er fühlte sich bemüßigt, zurückzurudern und seinen Beitrag als persönliche Einzelmeinung zu qualifizieren. ++ (me/mgn/11.05.14 – 130)

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Fragwürdigkeiten des politischen Journalismus – Eigenständige Urteile werden selten

Berlin, 16. Dezember 2012 (ADN). Journalisten müssen sich ihre Themen selbst suchen und nicht von der Politik vorgeben lassen. Das erklärte der Chefredakteur des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, Georg Mascolo, am Sonntag in einer Aufzeichnung der vor 25 Jahren zum ersten Mal ausgestrahlten Sendung „Presseclub“. So sei es für Pressevertreter wichtig, der Altersarmut selbst nachzuspüren und sie sich nicht von der Bundesregierung in einem Armutsbericht präsentieren zu lassen. Nach Auffassung von Mascolo wäre es ein sehr ernster Befund, wenn Politik und Journalismus im Wesentlichen übereinstimmen. Er bedauerte, dass es in Berlin nicht häufig vorkommt, ein ungewähnliches und eigenständiges Urteil zu finden. Es sei zu hinterfragen, warum es im Deutschen Bundestag so viel Konsens gebe. „Natürlich suchen wir die Themen in gewisser Weise willkürlich aus“, gestand der Journalist und Chefredakteur bezüglich seines Printmediums ein.

Auf zahlreiche Indizien für einen starken Konformismus wies Bundestagspräsident Norbert Lammert hin. Politische Journalisten sollten gründlicher denn schnell arbeiten. Dieses Prinzip dürfe nicht dem „Infotainment“ zum Opfer fallen. Lammert hatte vor der Diskussion unter dem Titel „Nah an der Politik, weg von der Wirklichkeit – Politischer Journalismus“ einen Einführungsvortrag zu dem Jubiläum gehalten.

Der Publizist und Politikwissenschaftler Paul Nolte meinte, das Problem liege viel tiefer. Sachzwänge, die eine angebliche Alternativlosigkeit erforderten, würden die Szenerie beherrschen. Das könne man nicht nur dem Journalismus anlasten. Inzwischen habe sich bereits die angeblich alternative Berliner Tageszeitung „taz“ einem solchen Trend weitgehend angepasst. Zu Zeiten Werner Höfers, des Initiators und Moderators der vor 60 Jahren begonnenen, sonntäglichen Vorgänger-Journalisten-Runde „Internationaler Frühschoppen“ sei kontroverser diskutiert worden.  Höfer gab diese Sendung auf, nachdem seine Tätigkeit im Nazi-Propagandaapparat ruchbar  und  vom Magazin „Der Spiegel“ ausführlich abgehandelt wurde. Das mündete in der Gründung des „Presseclub“, der seitdem unter Leitung wechselnder Moderatoren sonntags um 12 Uhr im Fernsehen zu sehen ist. ++ (md/mgn/16.12.12 –  356)

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Rätsel um EADS-Sphinx gelöst – Neues Glied einer Schmiergeld- und Korruptionskette

London/Berlin, 16. Oktober 2012 (ADN). Die gescheiterte Fusion zwischen der deutsch-französisch-spanischen European Aeronautic Defence and Space Company (EADS) und dem britischen Luft,- Raumfahrt- und Rüstungskonzern  BEA Systems scheint allen mehr oder minder sachkundigen Politikern und Wirtschaftsführern ein Rätsel zu bleiben. Es sei die große Chance gewesen, um ein vorzeigbares europäisches Musterstück zu schmieden, meinte der Chefredakeur  des Magazins „Cicero“, Christoph Schwennicke, noch vor zwei Tagen in der Fernsehsendung „Presseclub“ und fand bei seinen Gesprächspartnern von Süddeutscher Zeitung, Handelsblatt und ARD allgemeine Zustimmung. Sie hatten sich den Kopf darüber zerbrochen, wie Europa – besser die Europäische Union (EU) – noch zu retten ist. Das Rätselraten um die Sphinx EADS und den nicht zustandegekommenen Zusammenschluss zu einem weltweiten Rüstungsgiganten hält Konzernetagen und politische Dialogrunden weiter im Griff. Wirkliche Gründe kennt angeblich niemand.

Vermutlich sollen die wahren Tat- und Ursachen gar nicht gekannt und benannt werden. Es ist nämlich eine neue Schmiergeld- und Korruptionsaffäre aufgetaucht. Dieses neue Kapitel der inzwischen langen Kette von Betrugsfällen rund um EADS ist nämlich nicht nur ruchbar geworden, sondern hat kaum widerlegbare Zeugen. Sie bangen sogar um ihr Leben. Einen präsentierte kürzlich der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in seinem kritischen Magazin „Fakt“. Es handelt sich um den britischen Oberstleutnant Ian Foxley. Im Interview mit MDR-Redakteur Markus Frenzel bestätigt er den Skandal: „Die wissen ganz genau, was sie machen. Wenn die Schmiergeld über Großbritannien zu einer Bank in den USA und von dort auf die Cayman Islands transferieren, dann ist das keine einfache Operation.“ Der Konzern versuche bewusst, Schmiergelder verdeckt weiterzuleiten, um keine Spuren zu hinterlassen. Ein mit den schweren Vorwürfen konfrontierter EADS-Sprecher in London antwortete gegenüber „Fakt“ ausweichend im besten Politsprech: „Wir werden weiterhin voll und konstruktiv mit der Antikorruptionsbehörde SFO zusammenarbeiten, werden aber keine Einzelheiten zu den Ermittlungen kommentieren.“

Einzelheiten bestehen beispielsweise darin, dass für Extradienste von Drittfirmen zwölf Prozent eines drei-Milliarden-Geschäfts laut Vertrag zu zahlen und geflossen sind. Diesen mysteriösen Geldern in Höhe mehrerer Hundert Millionen Euro liegen offensichtlich keine Gegenleistungen zugrunde.

Foxley, der Mitarbeiter der EADS-Tochter GPT Special Project Management in Saudi-Arabien war,  berichtete  dem MDR-Reporter Markus Frenzel desweiteren von seiner abenteuerlichen Flucht aus den Fängen des Konzerns und von der arabischen Halbinsel. Sein Entrinnen aus dem globalen Geld-Waschgang gelang nur, nachdem er auf einem britischen Militärstützpunkt Unterschlupf gefunden hatte.

Von den Journalisten  über das Geldwäsche-Manöver informiert erklärte die ehemalige Bundesjustiministerin Herta Däubler-Gmelin, dass sich die Bundesregierung angesichts ihres hohen Interesses an EADS veranlasst sehen dürfte, „hier deutlicher nachzuschauen“. Die MDR-Recherche-Ergebnisse seien in der Tat zutiefst beunruhigend.

Einen Tag nach der Ausstrahlung des Fernsehbeitrags gaben vorige Woche EADS und BAE in einer gemeinsamen Mitteilung bekannt, sich nicht auf die geplante Kooperation einigen zu können. Beide Unternehmen brachen flugs die Gespräche ab. (kr/mgn/16.10.12 – 295)

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Mediales Absurdistan: Fernsehdiskussion über Italien direkt aus Rom ohne Italiener – Nicht nur letzte Frage blieb unbeantwortet

Rom, 13. November 2011 (ADN). Der Zuschauer Walter Kutschmann aus Westoverledingen in Ostfriesland stellte am heutigen Sonntag in der viertelstündigen Abschlussdiskussion der ARD/Phoenix-Fernsehsendung die letzte und entscheidende Frage am Telefon: Welcher Zusammenhang besteht zwischen der derzeit allgegenwärtig geführten Diskussion um den Euro und dessen Rettungsschirm einerseits und der von George Bush und anderen USA-Präsidenten verkündeten neuen Weltordnung ? Aufgrund des Zeitmangels konnte oder wollten die prominenten deutschen Journalisten von ARD, Spiegel, Süddeutscher Zeitung und Tageszeitung auf die Frage  nicht mehr antworten.

Die Sendung wurde aufgrund des soeben zurückgetretenen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi life und direkt aus Rom übertragen. Sie stand unter dem Titel „Basta Berlusconi – Hat Italien abgewirtschaftet ?“   Darin wurde eine kluge Aussage von Bernhard Wabnitz aus dem ARD-Studio Rom von Vorneherein ad absurdum geführt. Er hatte  die Notwendigkeit unterstrichen, dass die in Europa bestehenden unterschiedlichen Blickwinkel und Sichtweisen in die einzelnen Regionen des Kontinents gebracht und dort vermittelt werden müssen.  Dass dies genau mit dieser Diskussionsrunde gründlich misslungen ist, beweist der samt und sonders aus deutschen Teilnehmern bestehende Gesprächskreis. An der medialen Debatte war kein einziger italienischer Pressevertreter  beteiligt, obwohl es davon in Rom – zudem in der derzeitigen angespannten politischen Situation – nur so wimmeln müsste. So wurden über die Lage Italiens, seiner Wirtschaft und seine Finanzen rein deutsche Meinungen und Aspekte verbreitet. Die Eindimensionaliät und Einseitigkeit war nicht zu übersehen und zu überhören. Weitgehende Einigkeit prägte die anwesende deutsche Medienwelt. Die Ansichten unterschieden sich nur in Nuancen.

Befeuert wurde die Gesprächsrunde erst am Ende der Übertragung durch die kritischen Anfragen der Fernsehzuschauer wie die aus Ostfriesland. Selbst dann blieben die Entgegnungen der Journalisten ausweichend und unentschieden. Fiona Ehlert vom Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ gab das dann auch unumwunden zu: „wir haben zu wenig über die Italiener gesprochen.“ Und mit den Italienern gar nicht, bleibt zu ergänzen. Der Eindruck germanischer Medienarroganz und Unglaubwürdigkeit ist dennoch nicht zu verwischen.++ (me/mgn/13.11.11 – 19)

„Presseclub“ im frontalen Spannungsfeld: Der Mensch an sich ist unwichtig

Köln, 16. Oktober 2011 (ADN). So richtig spannend wurde es bei der heutigen von Volker Herres moderierten Fetnsehdebatte „Presseclub“ erst nach dem Ende der eigentlichen Übertragung im Kölner Studio des Westdeutschen Rundfunks (WDR). Es war der Zeitpunkt, zu dem nach dem traditionellen 45minütigen Gedankenaustausch der Journalisten die Meinung der Zuschauer und Zuhörer von der sozialen Basis per Telefon für 15 Minuten eingeholt wird. Dies glich diesmal einer besonders schallenden Ohrfeige. Die Anrufer fühlten sich nämlich durch den Verlauf der unter dem Titel „Vollgas oder Vollbremsung – Deutschlands Wirtschaftsboom am Ende ?“ – milde gesagt – regelrecht  verschaukelt. So  fragte eine Berlinerin Stephan Hebel von der „Frankfurter Rundschau“ danach, wo angesichts der sehr abstrakten Plauderei überhaupt das Schicksal des einzelnen Menschen bleibe und dies offenbar vergessen worden sei. Der Angesprochene gab daraufhin zu, dass es in solchen Gesprächsrunden häufig eine Neigung zum Ideologisieren  gebe. Fast überheblich ergänzte Birgit Marschall von der „Rheinischen Post“ mit der Bemerkung, „wir reden hier über makroökonomische Begriffe, weil die Probleme so hochkomplex sind“. Unausgesprochen blieb, jedoch ließ der Tonfall darauf schließen, dass sie dem normalen Bürger auf der Straße das Verständnis für die komplizierten Zusammenhänge gar nicht zutraut.

In ähnlicher Richtung beschwerte sich eine Zuschauerin aus Lüneburg, die sich durch die Aussage, Deutschland habe über seine Verhältnisse gelebt, verspottet und erniedrigt fühlte. Ihr antwortete Marc Beise von der „Südddeutschen Zeitung“ reumütig, er habe das wohl ein wenig schnell daher gesagt. Niemand solle verhöhnt werden. Er meine das nicht böse und den einzelnen Hartz-IV-Empänger habe er nicht missachten wollen.

Noch konkreter wurde Maria Hoffmann aus Leipzig. Sie wollte wissen, warum man nicht über die wahren Ursachen der Euro-Misere spreche und dementsprechend etwas ändere. Es müsse aus ihrer Sicht doch wohl das allerorten götzenhaft angebetete Wirtschaftswachstum und der Glaube daran in Frage gestellt werden. Dazu fand sich bei den medialen Experten der Runde gar keine greifbare Reaktion mehr, geschweige denn ein überzeugendes Argument.

Als Fazit ist festzustellen: Es wird über die Köpfe der Leute und des Volkes hinweggeredet. Und das obwohl es eine der wichtigsten Aufgaben von Medien ist, den Menschen kaum oder gar nicht durchschaubare Geschehnisse transparent zu machen und zu verdeutlichen. In dieser Gesprächsrunde ist das total misslungen.  Nicht zum ersten Mal. Vielleicht sollte der WDR als Gastgeber einfach andere Journalisten zum „Presseclub“ einladen. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre und Jahrzehnte belegen, dass fast immer dieselben Personen dort sitzen.  Schon der Auswahlmechanismus, nach dem die Dauerkarten für die sonntägliche Sendung an den wenige Dutzend umfassenden Kandidatenkreis verteilt werden, liegt tief im Dunkel. ++ (md/mgn/16.10.11 – 8)

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