Archive für Beiträge mit Schlagwort: Regionen

Berlin, 18. September 2014 (ADN).Wurde in den vergangenen Wochen und Monaten unter äußerst negativen Vorzeichen von den Separatisten in der Ostukraine – insbesondere in Lugansk und Donezk gesprochen, so ist der Spaltpilz inzwischen blitzartig über Europa in einer Ost-West-Passage hinweggezogen und im westlichsten Teil des Kontinents – nämlich Schottland – angekommen. Es ist kein unvorhergesehenes politisches Erdbeben, wie viele Kommentatoren glauben machen wollen.  Die Umwälzungen hatten sich langfristig angedeutet – nur die Illusionisten der Europäischen Union (EU)  haben es nicht wahrnehmen wollen und den Kopf in den Sand gesteckt. Deswegen flitzten die Konservativen und Tory-Anhänger aus London wie Windhunde wenige Tage vor dem Unabhängigkeits-Referendum in Schottland in den nördlichen Teil Großbritanniens, um wie die Feuerwehr Rettungsparolen zur Bewahrung der über 300jährigen Einheit des Vereinigten Königreichs auszugeben. Egal wie die Volksabstimmung letztlich ausgeht, Das Verhältnis zwischen Groß-und Kleinbritannien wird nicht mehr so sein wie vorher. Das gibt sogar Thilo Kößler vom Deutschlandfunk – einer jener Beobachter – am Donnerstag zu. Nun werde es weniger Vertrauen, weniger Verständnis, weniger Solidarität – kurz Schaden für die politische Kultur – geben. „Das sollten sich die Exponenten anderer separatistischer Bewegungen in Europa dann einmal in Ruhe ansehen“,  warnt Kößler. Dass dieser Zerfallsprozess längst im Gange ist und angesichts der realtätsfremden Politik der Oberlehrer in Brüssel, die gar nicht Völkerinteresse vertreten, wurde und wird geflissentlich verschleiert oder verschwiegen. Nun brechen sich die tatsächlich wachsenden Unterschiede in der EU zwischen Nord und Süd, zwischen Arm und Reich, zwischen Jung und Alt, zwischen Sparern und Verschwendern, zwischen Reformern und Blockierern, zwischen Integrationisten und Separatisten unaufhaltsam Bahn. Der Spaltpilz macht sich breit, gibt Kößler zu und lässt weiter wissen: „Europa zeigt sich immer unfähiger, auf die wirklichen Probleme zu reagieren.“ Die Schotten hinterließen einen politischen Scherbenhaufen und sorgten für eine beispiellose Polarisierung. Die EU habe aber keine Zukunft als Treibriemen oder Sachwalter regionaler Provinzinteressen.

Das generelle Missverständnis scheint ohnehin darin zu bestehen, dass Europa in der Tat ein Kontinent ist, der vom Ural in Russland bis an die französische Nordantaltikküste, von Spitzbergen bis zur Südküste Zyperns reicht.  Die EU dagegen ist nicht mehr als ein Kunstgebilde, das sich Macht- und Kapitalstrategen ausgedacht haben, um ihrer Profitinteressen wegen das in der Bevölkerung schlummernde Arbeitsvermögen wie eine Zitrone auszupressen.  ++ (in/mgn/18.09.14 – 261)

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Zürich, 5. August 2014 (ADN). In Zypern und in Spanien haben Regierungen auf das Geld von Sparern zugegriffen. Bei einer erneuten Verschärfung der Euro-Krise könnten diese Beispiele in anderen Ländern Schule machen. Diese Befürchtung äußerte Michael Fabel am Dienstag in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). Anfang Juli habe die spanische Regierung eine Steuer auf alle Spareinlagen in Höhe von 0,03 Prozent angekündigt. Damit wolle sie 400 Millionen Euro einnehmen und spanischen Regionen zuikommen lassen. Die Nachricht wecke böse Erinnerungen. Als in Zypern im März 2013 das Bankensystem zu kollabieren drohte, wurden private Sparguthaben auf Bankkonten oberhalb der von der Einlagensicherung geschützten Grenze von 100.000 Euro herangezogen, um die Finanzinstitute zu sanieren.

Der Autor vermutet, dass dies erst der Anfang einer noch stärkeren Repression ist, mit der die Schuldenberge der Staaten abgetragen werden sollen. Als Beleg dafür beruft er sich auf die Auffassung der Stuttgarter Vermögensberater Marc Friedrich und Matthias Weik, die dringend raten, das Geld nicht einfach auf dem Konto liegen zu lassen. Sparer sollten sich bewusst sein, dass sie bei der Einzahlung von Geldern auf ein Bankkonto nur noch eine Forderung gegenüber dem Finanzhaus haben und deren Gläubiger werden. Erst, wenn man das Geld physisch auf der Hand halte, gehöre es einem tatsächlich. Liege das Geld aber auf der Bank, so lasse sich das „Modell Zypern“ – also der Zugriff des Staates auf die Sparguthaben der Bürger – leicht ausführen. Der bundesdeutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble habe diesen Weg bei der nächsten Bankenrettung bereits bestätigt. ++ (fi/mgn/05.08.14 – 216)

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Paris/Frankfurt am Main (ADN). Die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung stimmten in dieser Woche einer geänderten Landkarte zu, die zwölf Regionen auf dem Festland vorsieht. Nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) vom Freitag verspricht sich die französische Regierung von der Verwaltungsreform nicht nur mehr wirtschaftliche Schlagkraft der Departements, sondern auch Einsparungen von drei Milliarden Euro binnen drei Jahren.

Das Parlament hatte während der Beratungen eine von Präsident Francois Hollande Anfang Juni präsentierte Regionalstruktur nochmals verändert. Entgegen Hollandes Plan wird im Südwesten aus Aquitanien, Poitou-Charentes und Limousin eine Großregion gebildet. Die Region Centre hat keinen Fusionspartner gefunden. Auch die Bretagne und Pays-de-la-Loire werden nicht miteinander verschmolzen. Das war am Widerstand der Bretonen gescheitert, die ihre regionale Identität in Gefahr sahen.  Die Mittelmeerinsel Korsika und und die Übersee-Departements bilden weitere Regionen.

Die neuen Regionen sollen am 1. Januar 2016 ihre Arbeit aufnehmen. Bis zum 1. März 2019 besteht ein Recht der Departements zum Wechsel von Fusionspartnern. ++ (vw/mgn/25.07.14 – 205)

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Brüssel, 19. Juni 2014 (ADN). Jedes europäische Land ist einzigartig. Dennoch haben die meisten Menschen interessante Standpunkte zu Europa. Das erklärte EU-Kommissar Michel Barnier in einem in der Juni-Ausgabe veröffentlichten Interview der „Genossenschaftlichen Allgemeinen“.  Noch unbestimmter kann eine Position zur Wirtschaftsgemeinschaft Europäische Union (EU) und dem Kontinent Europa kaum ausgedrückt werden. Dass die im Ungefähren stochende Äußerung von einem exponierten EU-Spitzenfunktionär stammt, lässt das Maß an Hilf- und Ratlosigkeit erahnen. Das Wichtigste sei, dass es Erwartungen an Europa gebe. Und das, obwohl viele Bürger der EU kritisch gegenüber stünden. Es müsse die Demokratie in Europa gestärkt werden, setzt der ansonsten sympathische Franzose sein farbloses Bekenntnis zum derzeit stagnierenden EU-Bürokratiemonster fort. Sein einziges schwaches Zugeständnis zur Einzigartigkeit jedes europäischen Landes lautet: „Wir sollten auch Möglichkeiten finden, um die nationalen Parlamente, Regionen und die Zivilgesellschaft aktiv in die europäische Debatte einzubinden.“ ++ (gn/mgn/19.06.14 – 169)

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München/Berlin/Leipzig, 18. März 2014 (ADN). „Von der Weimarer Republik wird gerne gesagt, sie sei eine Demokratie ohne Demokraten gewesen. Davon kann in der Bundesrepublik Deutschland keine Rede sein, an der demokratischen Gesinnung der großen Mehrheit der Bürger besteht kein Zweifel. Wohl aber entwickelt sich Deutschland  immer mehr zu einer Demokratie ohne Wähler.“ So lautet der Prolog eines Kommentars in der Dienstag-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“, um Bilanz über die Kommunalwahlen in Bayern am vergangenen Wochenende zu ziehen. In dem ansonsten bislang mit Beteiligungsraten aus sozialistischen Ostblock-Zeiten heranreichenden Wahlergebnissen im Freistaat Bayern haben diesmal nur 42 Prozent der Wahlberechtigten teilgenommen. In tiefer Sorge stellt der Kommentator fest, dass ein Gemeinwesen auf diese Weise seinen Zusammenhalt verliert, wenn sich die Bürger nicht mehr dafür interessieren. Seine Analysen in diese Richtung versanden jedoch. Sonst wäre er schnell vor der unüberwindbaren Gletscherwand der praktizierten Wahlbürokratie und der monolitischen Parteiendiktatur gelandet. Um so unglaublicher und unfassbarer muss einem solchen Betrachter die Wahlbeteiligung und das Wahlergebnis auf der Schwarzmeerinsel Krim vorgekommen sein, dessen Bewohner auch am Wochenende gewählt haben – in einem echten Volksentscheid. Nach westlicher Denkweise wurden sie alle manipuliert, aus Moskau ferngesteuert oder sogar mit dem Gewehrkolben zur Wahlurne förmlich geführt. Erstaunlichweise gab es jedoch gar keine Wahlpflicht. Alles war freiwillig. Nachdem nun kurz nach der Krim-Wahl nicht ein Zipfel Wahlbeeinflussung nachweisbar ist, bleibt nur noch die einseitige staatliche Gehirnwäsche russischer Medien als eingängige Erklärung übrig. Da schießen die Vermutungen ins Kraut und Beweise müssen nicht erbracht werden.Aber allein zu sehen, welch kleines Zettelchen die Krim-Wähler in ihre gläsernen Wahlurnen warfen und mit welch riesigen Papierbögen die Bayern beim Wählen hantieren mussten, lässt Böses ahnen. Wer will sich denn freiwillig derartigem Bürokratieterror aussetzen und und in einen solchen Paragraphensumpf stürzen. Das Wissen ist nicht mehr zu verdrängen, dass sich nach der Wahl nichts ändert trotz der gigantischen bayrischen Papiertiger, die dann mehrfach gefaltet in die Wahlurnen geworfen werden. Das waren oft und praktischerweise wahrhaftige Mülltonnen aus den Lagern der kommunalen Abfallbetriebe. Die Bürger haben längst das bundesdeutsche Demokratietheater enttarnt und suchen nun nach den wahren basisdemokratischen Alternativen für ihre Städte, Gemeinden und  Regionen. Die Bundesrepublik Deutschland könnte den Zerfallszeitraum erreicht haben, der vor 25 Jahren die Deutsche Demokratische Republik (DDR) zusammenschmelzen ließ. Ein Vakuum darf da nicht entstehen. Die autonome Republik Krim könnte noch ein Vorbild werden. Sie besann sich nämlich ihrer langen Geschichte und handelte blitzartig.  

Warum sollten die Deutschen davon nicht lernen. Das Spiel der Medien haben sie bereits durchschaut. Inzwischen lässt sich nicht mehr verhehlen, dass der Verdacht staatlich gelenkt zu werden, auch auf bundesdeutsche öffentlich-rechtliche Medienanstalten niederprasselt. Beispielsweise kam zu Wochenbeginn ein verzweifelter Hilferuf aus dem Deutschlandfunk, der mit einer Welle von Vorwürfen einseitiger Informationspolitik, Negativ-Berichterstattung über Russland und anderen Attributen des medialen Konfliktes aus der Zeit des Kalten Krieges überschüttet wurde. Einer davon lautete, dass von einem aus dem Rundfunk Im Amerikanischen Sektor (RIAS) hervorgagangenen Hörfunk nichts anderes zu erwarten sei. In der montäglichen Sendung „Kontrovers“ verlangte eine Hörerin aus Frankfurt an der Oder, endlich den längst fälligen Friedensvertrag mit den Siegermächten des Zweiten Weltkriegs zu schließen. ++ (me/mgn/18.03.14 – 077)

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Berlin, 21. Dezember 2013 (ADN). Deutschland steht vor der Zerreißprobe. Die Kluft zwischen bundesdeutschen Wohlstandsregionen auf der einen Seite und Armutsregionen auf der anderen Seite wächst stetig und deutlich. Die sozialen und regionalen Fliehkräfte, gemessen an der Einkommensspreizung, nehmen seit 2006 in Deutschland dramatisch zu. Diese Schlüsse zog der Paritätsche Gesamtverband in dieser Woche angesichts des von ihm vorgelegten aktuellen Armutsberichts. Die Fakten widersprächen dem vierten, von der Bundesregierung im März dieses Jahres herausgegebenen Armuts- und Reichtumsbericht. Darin war behauptet worden, die Armut sei gestoppt und die Einkommensschere schließe sich sogar wieder.

Genau das Gegenteil ist der Fall, stellte der Paritätische Gesamtverband fest. Mit 15, 2 Prozent Armutsquote 2012 sei ein neuerlicher, trauriger Rekord erreicht worden. „Gerade auch mit Blick auf die Regionen treten besorgniserregende Entwicklungen zu Tage: Mehrjährige positive Trends in Mecklenburg-Vorpommern oder Thüringen sind 2012 zum Erliegen gekommen, positive Trends in Brandenburg und Hamburg scheinen sich endgültig gedreht zu haben“, teilt der Verband mit. Während die Länder mit sehr niedrigen Armutsquoten – Bayern und Baden-Württemberg – ihre Position noch einmal verbessern konnten, verschlechterte sich die Situation in den Ländern mit ohnehin über 20 Prozent sehr hohen Armutsquoten weiter. Dazu gehören Sachsen-Anhalt, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen. ++ (so/mgn/21.12.13 – 349)

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San Francisco/Berlin, 26. November 2013 (ADN). In China stehen 68 Millionen Wohnungen leer. Darüber berichtet zu Wochenbeginn die Zeitung „Epoch Times“, die speziell über das bevölkerungsreichste Land der Erde seit 2004 in 19 Sprachen und in 45 Ländern informiert. Der Autor des Beitrags Yiyuan Zhou schreibt die Zahl über den in Europa kaum vorstellbaren Umfang von Wohnungsleerstand Du Meng, dem Präsidenten des Dachverbandes „Unternehmens-Kapital-Allianz“ – eines Verbundes chinesischer Forschungsinstitute für Immobilien- und Stadtentwicklung – zu. Der bezifferte die damit im Zusammenhang stehende ungenutzte Wohnfläche auf insgesamt 24 Milliarden Quadratmeter. Vielfach handelt es sich um Sozialwohnungen, die gebaut wurden, um sie vom Staat an Familien mit geringen Einkommen günstig zu verkaufen oder zu vermieten. So sollte vor allem der Zuzug vom Land in die Stadt gefördert werden. Die Urbanisierungspläne der Pekinger Regierung sehen vor, in den nächsten 20 Jahren bis zu 20 Millionen Chinesen aus der Dorfbevölkerung zur Übersiedlung in die Städte zu motivieren. Derzeit lebt etwa die Hälfte der Chinesen in Städten. Dieser Anteil soll auf 85 Prozent steigen, auch um agrarisch geprägten Regionen zu entlasten und den Lebensstandard auf dem Lande zu verbessern. Das ist Teil des „chinesischen Traums“. Er verkehrt sich derzeit in einen Alptraum.

Die 50 am stärksten mit Immobilienrisiken behafteten Städte gehören – mit einer Ausnahme – zu einer Kategorie von Kommunen, die wirtschaftlich weniger bedeutsam sind. Diese Angaben stammen von Chinas größtem Immobilien-Informationsservice CRIC, der eine Rangliste zu den Entwicklungsaussichten und Risiken städtischer Immobilien veröffentlichte.

Über Ursachen und Hintergründe der enormen Fehlentwicklung strahlte der australische TV-Sender SBS eine viertelstündige Dokumentation aus, in der beispielsweise ausgestorbene Einkaufszentren, entvölkerte Straßen und unbelebte großflächige Wohnsiedlungen in der Stadt Zhenzheon gezeigt werden. Die Existenz der Geisterstädte sei darauf zurückzuführen, dass die Zentralregierung Vorgaben zum Wirtschaftswachstum macht. Diese ließen sich in den Regionen am kurzfristigsten mit dem Errichten von Bauwerken umsetzen. Im Ergebnis dessen stünden in vielen Städten bis zu 75 Prozent der Wohnungen leer. Zudem hätten Spekulanten die Preise so in die Höhe getrieben, dass sich „normale Chinesen“ mit ihren Einkommen die neu errichteten Wohnungen und Häuser nicht leisten können. Wann die Immobilienblase platze, sei nur noch eine Frage der Zeit.

Aus Sicht des Nachrichtenportals everyday-feng-shui.de ist China diesbezüglich aus dem Gleichgewicht geraten. Es sei zu viel „Yang-Metall“ im Spiel. In den Provinzen des Landes werde der größte Fehler nach Feng-Shui-Prinzipien begangen, indem das Land nach ökonomischen Zielvorgaben umgestaltet wird. Das reale Leben der Bevölkerung finde keinerlei Beachtung. Das Desaster ende letztlich in der Frage: Wer „wehrt“ sich zuerst – der Mensch oder die Natur ? ++ (sz/mgn/26.11.13 – 324)

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