Archive für Beiträge mit Schlagwort: Subventionen

Berlin, 15. Juli 2014 (ADN). Das Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) mit den USA bringt die Kulturszene in Gefahr. Das erklärte der Leiter des Internationalen Theater- und Performancefestivals „Foreign Affairs“, Matthias von Hartz,  am Dienstag in einem Gespräch mit „Deutschlandradio Kultur“. Eine Grundmaxime dieses Abkommens im Sinne der Wettbewerbsfreiheit sei es, Subventionen verbieten zu können.  Davon wären beispielsweise Museen, Opernhäuser und Theater stark betroffen. Er sieht generell durch diese Art Freihandel Gefahr auch für andere Kulturbereiche, die nicht in erster Linie davon existieren, indem sie ihre Leistungen verkaufen. „Das Primat der Investition und damit letzten Endes das Primat der Ökonomie und des Geldes ist das, was letzten Endes auch das Kulturgut ideologisch, philosophisch und am Ende des Tages sicherlich auch praktisch bedrohen wird,“ erklärte von Hartz. 

Derzeit gehen die Verhandlungen zu diesem umstrittenen TTIP-Abkommen in die sechste Runde. ++ (ku/mgn/15.07.14 – 195)

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Paris, 15. Februar 2014 (ADN). Keine Werbung, kein Einfluss, keine Aktionäre. Unter diesem Dreiklang entstand unter Chefredakteur Serge July Anfang der 70er Jahre im Geiste des Philosophen Jean Paul Sartre die französische Tageszeitung „Liberation“.  Es wurde die totale journalistische Unabhängigkeit proklamiert. Deren Verlust droht nun nach 40 Jahren nicht nur, sondern sogar der Bankrott. Staatssubventionen mussten bereits vorgezogen werden. Das scheint nicht zu reichen.

Das prominente Printmedium steht nicht allein in der Krise. Diverse andere Tageszeitungen Frankreichs befinden sich im Niedergang. Nur wenige Regionalblätter liegen nicht in diesem Negativtrend. ++ (me/mgn/15.02.14 – 046)

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Berlin, 18. Januar 2014 (ADN). Ein landwirtschaftlicher 100-Hektar-Betrieb kann in der Druschfrüchteproduktion nicht mit einem 2.000-Hektar-Unternehmen konkurrieren. Grund ist nicht die fehlende Kompetenz in der Erzeugung, sondern die selektive Subventionierung des 2.000-Hektar-Betriebes mit Direktzahlungen der Europäischen Union (EU). Das erklärte der Sprecher für Ostdeutschland im Bundesverband der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Jörg Gerke, zu Beginn der „Grünen Woche“ in Berlin. Daran ändere sich auch nichts durch die modifizierten Zahlungsweisen im Zeitraum 2014 bis 2020. Insofern sei dieser als Reform bezeichnete neue Subventionsmodus eben auch keine Reform.

Ursprünglich sind diese EU-Direktzahlungen dazu gedacht, das landwirtschaftliche Einkommen an das anderer Bereiche anzugleichen. Diese Funktion haben sie schon lange nicht mehr, erklärte der promovierte Agrawissenschaftler, der in Mecklenburg-Vorpommern einen bäuerlichen Hof bewirtschaftet. Die von der AbL errechneten Daten stützten die Einschätzung, dass es ohne EU-Agrarbeihilfen mehr bäuerliche Betriebe gäbe als mit. Die europäische Subventionspolitik führe zur Abwanderung und Entvölkerung insbesondere in Ostdeutschland. Das sei kein Zufall, sondern eine systematisch herbeigeführte Entwicklung.

Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, gesteht diese Fehlentwicklung über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg offen ein. Der dienstälteste Agrarminister bekannte sich gestern im Rundfunk schuldig. ++ (la/mgn/18.01.14 -018)

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