Archive für Beiträge mit Schlagwort: Syriza

Athen, 29. Juli 2015 (ADN). Der Komponist Mikis Theodorakis wird am Mittwoch 90 Jahre alt. Einem Bericht des Deutschlandfunks ist der Schöpfer der Filmmusik zu „Alexis Sorbas“ damit zum bekanntesten Griechen und weltberühmt geworden. Selbst im hohen Alter engagiere er sich in der Politik, demonstriere auf der Straße und betätige sich als aktiver Linker. Nach seiner Auffassung sei die Syriza-Partei des Minsterpräsidenten Alexis Tsipras zu zahm geworden.

Der im Jahr 1925 auf der Insel Chios geborene Theodorakis schuf 1994 mit dem Oratorium „“Axion Esti“ ein Meisterwerk von zeitloser Gültigkeit. Es verkörpert ein Epos über das Elend des Krieges und eine Hymne an das Leben. Nach den Worten des Künstlers existiert in Griechenland eine Schule von Volkskomponisten, die die nationalen und traditionellen Wurzeln so gut wie möglich zu erhalten sucht. ++ (ju/mgn/29.07.15 – 158)

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Athen, 1. April 2015 (ADN). Die beiden griechischen Regierungsparteien SYRIZA und ANEL werden am nächsten Montag im Parlament die Einberufung eines Untersuchungsausschusses vorschlagen. Das Gremium soll sämtliche Entscheidungen unter die Lupe nehmen, die von den im Zeitraum Oktober 2009 bis Januar 2015 an der Macht befindlichen Regierungen getroffen worden sind. Darüber berichtet das Wochenperidikum „Griechenland Zeitung“ am Mittwoch in Athen. Im Fadenkreuz der angekündigten Recherchen sollen das Zustandekommen der Spar- und Reform-Memoranden, die Kooperation mit den internationalen Geldgebern, der Schuldenschnitt sowie die Rekapitalisierung der Banken stehen. Es handelt sich bei dem angepeilten Analysezeitraum um die jeweiligen Herrschaftsperioden unter den Premierministern Papandreou, Papadimos und Samaras. Erwartet werden heftige Kontroversen mit den früheren Regierungsparteien PASOK und ND. Zur Annahme des Antrags werden mindestens 121 von insgesamt 300 Parlamentarierstimmen benötigt. Da die gegenwärtige Koalitionsregierung über eine Mehrheit von 162 Abgeordneten verfügt, wird mit der Einberufung des Untersuchungsausschusses gerechnet.

Ein Kommentator des Zeitungsartikels, der den Vorschlag begrüßt, erhofft sich von dem Gremium Aufklärung über die Rolle des internationalen Finanzkonglomerats Goldman Sachs, bei dem beispielsweise Lucas Papadimos tätig war. Genannt werden weitere prominente Namen aus der EU-Welt, die mit diesem Finanzunternehmen eng verbandelt waren oder sind. Dazu zählen Romano Prodi (Italien), Hans Friderichs (Deutschland), Mario Monti (Italien), Antonio Borges (Portugal), Mario Draghi (Italien) und Kazimierz Marcinkiewicz (Polen). Als zu dem Kreis der involvierten Personen gehörig wird außerdem auf den Aufsichtsratsvorsitzenden der Deutschen Bank, Paul Achleitner, sowie den Deutschland-Chef von Goldman Sachs und Berater von Angela Merkel, Alexander Dibelius, hingewiesen. ++ (kr/mgn/01.04.15 – 81)

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Leipzig/Sevilla, 25. Februar 2015 (ADN). Die spanische Protestbewegung „Podemos“ wird in Leipzig eine lokale Gruppe aus der Taufe heben. Die Gründungsversammlung findet nächstes Wochenende in der sächsischen Metropole statt. Darüber informierte am Mittwochabend Sara Maruozzo Mendez während einer Veranstaltung des Bündnisses attac in Leipzig. Zu der bevorstehenden Zusammenkunft sei mit der Präsenz von rund ein Dutzend Mitgliedern der in Spanien vor einem Jahr entstandenen und kometenhaft aufgestiegenen politischen Kraft zu rechnen. Die Leipziger Lokalgruppe von „Podemos“ wird dann zu den rund 900 Ortsgruppen gehören, die über die ganze Welt bis nach Australien aktiv sind. Zu dem Podemos-Bündnis, das im vergangenen Jahr bereits überraschend ins Europaparlament gewählt wurde, sind inzwischen mehr als 300.000 Anhänger gestoßen. Nach den Worten der in Sachsen als Übersetzerin tätigen Sara Mendez erfolgt mit Gründung der Gruppe auch deren „Validierung“, die zum Einreichen von Gesetzesvorschlägen und programmatischen Inhalten für das politische Leben in Spanien legitimiert. Das sei insofern von großer Bedeutung, als bereits in Kürze – am 22. März – in ihrer Heimatregion Andalusien Wahlen stattfinden.

Die sozialistische Regierungspräsidentin Susana Diaz lässt die andalusischen Regionalwahlen vorziehen, weil das Vertrauen zu dem derzeitigen politischen Koalitionspartner verloren gegangen ist. Bei der Podemos-Bewegung wird das Vorziehen dieser Wahl als Angstreaktion der etablierten Parteien bewertet. Präsidentin Diaz wolle den in den Umfragen noch bestehenden Vorsprung ihrer sozialistischen Partei PSOE ausnutzen, um der noch in Andalusien im Aufbau befindlichen  „Podemos“ zuvorzukommen. Spitzenkandidatin für „Podemos“ in Andalusien ist die Europaparlamentarierin Tereza Rodriguez. In den anderen Teilen Spaniens wird auf regionaler Ebene meist erst im Mai und im nationalen Maßstab im Herbst dieses Jahres gewählt. 2015 gilt in dem Land auf der Iberischen Halbinsel als Superwahljahr, das für „Podemos“ mit viel versprechenden Prognosen verbunden ist.

Auf der attac-Veranstaltung hatte der Politikwissenschaftler Dr. Mario Candeias vom Institut für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung wesentliche Aspekte und Hintergründe der Entstehung von „Podemos“ erläutert. Das spanische Pendant zur griechischen Partei Syriza unterscheide sich von dieser in wichtigen Punkten. Ähnliches gelte im Vergleich mit der Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo in Italien. „Podemos“ lege außerordentlichen Wert auf  lokale Aktivitäten und Mitwirkung seiner Mitglieder und Anhänger in der sozialen Wirklichkeit der Bevölkerung. ++ (dk/mgn/25.02.15 – 52)

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Lissabon, 6. Februar 2015 (ADN) Nach dem Beispiel Griechenland mit „Syriza“ und Spanien mit „Podemos“ formiert sich nun auch in Portugal eine breite Bürgerbewegung gegen das politische Establishment. Der Name der zum Jahreswechsel gegründeten Organisation ist „Juntos Podemos“. Rückenwind für den portugiesischen Podemos-Ableger gab es aus dem Osten des Mittelmeerraums durch den Sieg von Syriza in Griechenland. Der Wahlsieg von Alexis Tsipras wurde auf der Iberischen  Halbinsel frenetisch gefeiert. Herbeigesehnt wird nun der Erfolg der spanischen Podemos-Bewegung bei den in Kürze stattfindenden Wahlen in Spanien. Das basisdemokratische Rüstzeug reicht aus, um auch der portugiesischen Protestbewegung klare Konturen zu geben. Die Kampfansage an die etablierten Parteien – einschließlich der Kommunisten – besteht gegenwärtig in einer Unterschriftensammlung für eine Entscheidung beim Verfassungsgericht.

Parteisprecherin Manuela Magno verrät das Geheimrezept von „Juntos Podemos“: Jeder Bürger ein Politiker. Die Bürger selbst müssten aktiv werden, um ihren Einfluss auf allen Ebenen wirksam werden zu lassen. Beim Kampf der „vereinten Völker gegen die Troika“, der in Lissabon seinerzeit proklamiert wurde, müsse gegen den Raub der Souveränität der Länder angegangen werden. Dieser ist in vollem Gange und wird in Portugal begleitet von diversen Korruptionsskandalen der Regierenden in der jüngsten politischen Geschichte des Landes. So ist im November vergangenen Jahres Innenminister Miguel Macedo zurückgetreten. Seine persönliche lauwarme Begründung des Schritts: „Ich habe politische Autorität verloren.“ Die harten Tatsachen deuten darauf hin, dass er in illegale Provisionszahlungen verstrickt ist. Bei der Visa-Erteilung zur Aufenthaltsgenehmigung für Ausländer wurden zehnprozentige Aufschläge berechnet und klandestin verteilt. ++ (pr/mgn/06.02.15 – 36)

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Zürich, 13. Mai 2012 (ADN). „Schiffbruch der Euro-Retter“ ist der Leitartikel auf Seite 1 die internationale Ausgabe der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) an diesem Wochenende überschrieben. Die Wahlen in Frankreich und Griechenland zwingen die Mitglieder der Währungsgemeinschaft dazu, ihre als alternativlos deklarierten Strategien zu überdenken“, heißt es im Untertitel. „Der Volkswille lässt sicht ignorieren.“ Mit diesen kurzen prägnanten Sätzen weist das angesehene Blatt darauf hin, dass „unversehens die Euro-Krise mit voller Wucht zurückgekehrt ist“. Der Führer des Linksbündnisses Syriza in Griechenland bezeichne alle mit der EU und dem Währungsfonds  getroffenen Abmachungen für null und nichtig. Zudem taumele das spanische Bankensystem am Rande des Abgrunds. Brachial verschaffe sich die Realität Zutritt zur Kunst-Welt der Euro-Retter. Bisher hätten diese geglaubt, wenn Berlin mit der Stirn runzele und ein von der Athener Regierung in Aussicht gestelltes Referendum kurzerhand beerdige, dann werde der griechische Souverän nicht die Kreise des deutschen Finanzministeriums zu stören wagen.

Die jüngsten Wahlenmtscheidungen kommen als Warnung und Weckruf zur rechten Zeit, schreibt Autor Eric Gajer. „Die Verantwortlichen haben darauf vertraut, dass angesichts des sinkenden Euro-Schiffes die nationalen Parlamente und Wähler darauf verzichten würden, den hektisch an den Pumpen schuftenden Matrosen Sarkozy und Merkel in den Arm zu fallen. Die von der deutschen Kanzlerin als „alternativlos“ apostrophierten Notmaßnahmen seien aber ein Irrtum gewesen, denn in einer Demokratie gibt es immer eine Alternative. Die Bürger in Frankreich, Griechenland und der Slowakei hätten sich schon für eine solche entschieden und ihre bisherigen Regierungen in die Wüste geschickt. Demnächst stehe dies in den Niederlanden bevor und die italienische Technokraten-Truppe von Mario Monti musste bei Lokalwahlen auch bereits einen Dämpfer hinnehmen. Im selbsternannten Mutterland der Stabilität Deutschland schleppe sich die schwarz-gelde Koalition nur noch kraftlos dahin. Diesen Sonntag müsse die CDU in Nordrhein-Westfalen mit weiteren Verlusten rechnen.

Es kann keine Lösung sein, die Selbstbestimmungsrechte auf nationaler Ebene einzuschränken, um die Funktionsfährigkeit der Währung zu bewahren, ist in dem NZZ-Beitrag weiter zu lesen. Im Fiskalpakt sei der Pfad der Zwangsgemeinschaft vorgezeichnet. Das griechische Verdikt biete eine gute Gelegenheit, diesen Irrweg zu überprüfen. Ein weiteres Fragezeichen stehe nunmehr auch hinter einer anderen bisher sakrosankten Strategie: das Vermeiden eines Dominoeffekts und eines Kollapses anderer angeschlagener Staaten wie Italien und Spanien. „Es ist an der Zeit, sich auf den partiellen Zerfall der Währungszone vorzubereiten“, schlussfolgert die Zeitung. Vermutlich wäre es auch besser gewesen, man hätte das griechische Euro-Referendum abgehalten. Dann gäbe es jetzt einen klaren Entscheid in der Sache und nicht nur ein Wählervotum, das sich gegen eine unfähige Elite richtet.

Allerdings ist Ehrlichkeit ein knappes Gut bei der Euro-Rettung, stellt die NZZ fest. Der nächste Taschenspielertrick sei schon in Vorbereitung. Angesichts der Wahlresultate habe sogar der Währungsfonds den Charme einer Botschaft erkannt, die ganz laut Wachstum und ganz leise Sparsamkeit ruft. Der Wachstumspakt werde als imposantes Konuunkturpaket verkauft, obwohl alle wissen, dass er wegen der leeren Kassen kaum etwas kosten darf. „Um das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen, schwindeln die Politiker die Wähler jetzt einfach umso unverfrorener an.“ ++ (wi/mgn/13.05.12 – 141)