Archive für Beiträge mit Schlagwort: TLZ

Weimar,/Jena 1. Dezember 2012 (ADN) Von der in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verrichteten Zwangsarbeit profitierte nicht nur der schwedische Einrichtungkonzern IKEA, sondern vor allem zahlreiche Konzerne und Wirtschaftsunternehmen in der Bundesrepublik Deutschland (BRD). Diese Vermutung wird in rasendem Tempo zur Gewissheit, je näher sich Analytiker mit der brisanten Thematik befassen.  Wie die in Weimar herausgegebene „Thüringische Landeszeitung“ in ihrer aktuellen Sonnabendausgabe unter der Überschrift „Aufklärung bei Zwangsarbeit“ berichtet,  waren vor allem auch politische Häftlinge der DDR-Zwangasarbeit für Westfirmen unterworfen.  Diese Gefangenen wurde zu körperlicher Schwerstarbeit gezwungen. Der Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei (FDP) in Thüringen, Patrick Kurth,  hat nach dem Bericht der Weimarer Zeitung angekündigt,  dies schon bald unter Teilnahme zahlreicher Opfer zu debattieren und zu thematisieren. „Es sei dabei nicht nur um wirtschaftliche Aspekte gegangen, etwa in dem für Westfirmen billig produziert wurde. Eine gewichtige Rolle habe auch Disziplinierung im Sinne des SED-Unrechtsstaates und Demütigung der Inhaftierten gespielt.“

Nach den Worten von Kurth ist die Tatsache, dass heuzutage nur wenige um diese Zwangsarbeit wissen, auf das intensive Bemühen der Verantwortlichen in der DDR zurückzuführen, den systematischen Einsatz von Zwangasarbeitern zu verschleiern. Außerdem gebe es wenig Forschung. Klar sei im Übrigen, die Mitverantwortung des Westens beleuchtet zu müssen.

Die „überraschenden“ Neuigkeiten wurden auf einer Anhörung der FDP-Bundestagsfraktion am Vortag offenbar.  Dabei informierte der Chef  der Stasi-Unterlagenbehörde, Roland Jahn, dass seiner Institution entsprechende Überprüfungs-Anträge von westdeutschen Firmen und Handelsketten vorliegen. „Wir stochern noch im Nebel“, wird Jahn zitiert, der eine umfassende Aufarbeitung einfordert. Erst dann könne über eine Opferentschädigung nachgedacht werden.  Nach Aussage der Geschäftsführerin der Bundesstiftung Aufarbeitung der SED-Diktatur, Anna Kaminsky, gibt es lediglich drei Dissertationen zu dem Thema.  Die Arbeit müsse vom Bund unter Beteiligung der Unternehmen gefördert werden.   ++ (so/mgn/01.12.12 – 341)

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Erfurt, 24. November 2012 (ADN). Der europäische Karren steckt im Dreck. Diese kurze prägnante Feststellung traf der Hamburger Professor Michael Kirn auf  einem Staatswissenschaftlichen Forum an der Universität Erfurt. Wie die „Thüringische Landeszeitung“ (TLZ) am Sonnabend weiter berichtete, attestierte der Emeritus aus der Hansestadt der Europäischen Union (EU) eine Vierfach-Krise. Die Hauptsäulen des Miseren-Quartetts bestehen nach seiner Interpretation aus zu hohen Staatsschulden, explodierenden Haushalten, in Schieflage geratenen Banken und der sich daraus ergebenden Legitimitätskrise bei der Bevölkerung. 

Kirn erklärte auf der zweitägigen Veranstaltung weiteren EU-Integrationsschritten eine deutliche Absage. Eine Fiskalunion sei eine „finanzpolizeiliche Notstandsregelung“. Für ihn läuft die Lösung der europäischen Krise auf eine Volksabstimmung hinaus. So sehe es auch das Grundgesetz vor. Bei einem solchen Votum müsse allerdings ganz klar sein, worüber überhaupt abgestimmt wird.

Prof. Jürgen Neyer von der Viadrina-Universität Frankfurt/Oder erinnerte an die Mahnung des polnischen Außenministers Sikorski bezüglich  des mangelnden Engagements Deutschlands. Es geriere sich als „überforderter Hegemon“, der die europäische Integration viel zu lange als Selbstzweck deutscher Politik  betrachtet hat. Vonnöten sei jedoch Demokratiepolitik. Dazu müssen sich die Deutschen von  dem tief verwurzelten Vertrauen in die Gestaltungsmacht bürokratischer Apparate verabschieden.++ (dk/mgn/24.11.12 – 334)

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