Frankfurt am Main, 4. September 2014 (ADN). Die Wiederkehr der Abschreckung beklagt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ) am Donnerstag in einem Leitartikel unmittelbar vor dem NATO-Gipfel in Wales. Damit kehre ein Konzept nach Europa zurück, dass nach der Zeitenwende von 1989 vergessen war. Das vielleicht größte Problem dieser Wiedergeburt einer Politik der Abschreckung bestehe darin, dass sie die heimischen Gesellschaften völlig unvorbereitet trifft. Gerade in Deutschland habe man sich an die Stabilität in Europa und die guten Geschäfte mit Russland gewöhnt. „Abschreckung und klassische Machtpolitik gehören schon seit zwei Jahrzehnten nicht mehr zur politischen Erfahrungswelt der Bevölkerung. Der außenpolitische Diskurs der Eliten ist in Deutschland seit langem von idealistischen Untertönen durchzogen, die der Bürger von isolationistischen. Das erklärt die zum Teil heftigen Reaktionen im Internet auf die westliche Ukraine-Politik. Viele Bürger scheinen zu fürchten, dass Deutschland in einen Krieg mit Russland hineingezogen wird“, schreibt Nikolas Busse. Er gibt zu, dass von Russlands Putin keine so große und so unmittelbare Gefahr für die Verbündeten ausgeht, dass man zu Rüstungsausgaben des Kalten Krieges zurückkehren müsste.
Wozu dann aber das ganze westliche Säbelgerassel, fragt sich der weit und tief blickende Betrachter. Vielleicht ist der seit der militärischen Kapitulation einer deutschen Streitmacht im Jahr 1945 angeblich beendete Krieg noch gar nicht zuende und schwelt unter der Oberfläche einfach weiter. Juristisch ohnehin, denn es gibt bis heute keinen Friedensvertrag zwischen sämtlichen beteiligten Mächten. Jahrzehntelang wurden über diese offene und permanent schwelende Wunde Notpflaster geklebt. Auf derartige Kleisterei und Verschleierung hereinzufallen, neigen Deutsche besonders. Seit wenigen Jahren begreifen immer mehr Menschen die wahren Verhältnisse, lassen sich von der etablierten Politik nicht mehr einschläfern und belesen sich autodidaktisch in der eigentlich wichtigen Rechtsliteratur. Das gefällt den Machthabern nicht, weil die Standard-Argumente nicht mehr ziehen. Außerdem sind sie selbst unfähig und unwillig, Völkerrecht und internationales Recht anzuerkennen. Mit diesem Manko sind nicht nur niedrige Verwaltungsebenen behaftet, sondern es hat die Spitzen der herrschenden Oberschicht erfasst. Sogar die Justiz ist von diesem Bazillus fehlenden Wissens und Wollens auf breiter Ebene infiziert. ++ (mi/mgn/04.09.14 – 247)
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