„Geheim agierende Gruppe“ beschoss Omnibus bei Donezk

Donezk/Moskau, 23. Januar 2015 (ADN). Eine „im Geheimen agierende Gruppe“ soll für den Beschuss einer Straßenbahnhaltestelle am Donnerstag in Donezk während der Hauptverkehrszeit verantwortlich gewesen sein. Darüber berichtet das Nachrichtenportal „RT Deutsch“ und zitiert dazu den Verteidigungsminister der Volksrepublik Donezk, Wladimir Kononow, mit den Worten: „Die Mitglieder wurden festgenommen. Zunächst kann ich keine weiteren Kommentare dazu abgeben.“

Bei der bewaffneten Operation gegen den Oberleitungsbus sind bisherigen Angaben zufolge 13 Zivilisten ums Leben gekommen. Die Organisation für Zusammenarbeit und Entwickung in Europa (OSZE) untersucht den Vorfall.

Der ukrainische Ministerpräsident, Arsenij Jazeniuk, wies unverzüglich Russland die Verantwortung zu. Den Tod der Zivilisten hätten die Rebellen verursacht. Die Beschießung des Busses erfolgte kurz nach dem Treffen der Außenminister von Russland, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs in Berlin. ++ (mi/mgn/23.01.15 – 23)

http://www.adn1946.wordpress.com, e-mail: adn1946@gmail.com, Redaktion: Matthias Günkel (mgn), adn-nachrichtenagentur, SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46

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NYT-Korrespondentin: Washington hat nie ernsthaft No-Spy-Abkommen erwogen

Berlin, 31. Januar 2014 (ADN). Washington hat niemals ernsthaft ein No-Spy-Abkommen mit Deutschland in Betracht gezogen. Diese Überzeugung äußerte die Korrespondentin der „New York Times“ (NYT) in Berlin, Alison Smale, in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk am Freitag. US-Präsident Barack Obama habe das in seiner Rede in diesem Monat ziemlich klar artikuliert. Dieses Abkommen müsse nämlich Bedingungen stellen, die Deutschland nie eingehen würde. Das betreffe beispielweise einen derart freien Datenaustausch, der mit deutschem Recht schwer vereinbar wäre. „Außerdem haben die Leute im Weißen Haus klargestellt: Manche Garantien, die Deutschland sucht, die werden nie abgegeben werden von den USA“, sagte die Journalistin wörtlich. Die deutsche Verfassung verbiete im Übrigen Konditionen, die dann von den Amerikaner verlangt werden. Umgekehrt sei es ähnlich.

Zu dem derzeit eingesetzten politischen Druckmittel Nummer 1 – dem Freihandelsabkommen (TTIP) zwischen USA und Europa – befragt, erklärte die Zeitungskorrespondentin, dass dabei weitere Erwägungen zu berücksichtigen sind. Das betreffe zum Beispiel die Position Chinas. Die Volksrepublik sei weder Teil des TTIP zwischen Europa und den USA noch des zwischen USA und dem Pazifikraum. Wichtig wäre auch die Überlegung, wie sich der Welthandel ohne TTIP entwickeln würde. ++ (sp/mgn/31.01.14 -031)

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