Archive für Beiträge mit Schlagwort: Zürich

Quito/Zürich/Berlin, 15. Mai 2013 (ADN). Es geht darum in Würde zu leben, ohne nach immer mehr Reichtum zu streben. So umschreibt Ecuadors Präsident Rafael Correa in einem Interview von weltnetz.tv, das in der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ abgdruckt ist, das in seinem Land praktizierte Konzept des „Guten Lebens“. Diese Strategie sei keine Erfindung seiner Regierung, sondern stamme von den Ureinwohnern Boliviens – der Volksgruppe Aymara – und den Angehörigen der Quichua in Ecuador. Dabei dominiere das Leben in Harmonie mit der Natur und mit den Mitmenschen. Aus dieser Position leite seine Regierung ihre Kritik am Konsummodell der westlichen Staaten ab.

Weil Lateinamerika in jüngster Vergangenheit schwer gelitten hat, ist Correa bei seinem kürzlichen Besuch in Berlin angesichts der gegenwärtigen schweren Euro-Krise um einige Ratschläge zur Krisenbewältigung gebeten worden. Die Ähnlichkeiten seien in der Tat beeindruckend, so der Präsident. Die Schuldenkrise rühre daher, dass das internationale Kapital Kredite geradezu aufzwinge und damit die ungeheuere Verschuldung auslöse. In Lateinamerika sei dieses überflüssige Geld der Finanzmärkte zudem an Diktaturen ohne jedwede soziale Kontrolle oder demokratische Legitimation gegangen. Dann sei der Internationale Währungsfonds (IWF) mit seinen sogenannten Hilfspaketen gekommen. Es ging dabei nicht um Krisenbewätigung, sondern um Rückzahlung der immensen Schulden. Deswegen habe sich die Problemlösung über zehn Jahre hinweggeschleppt. In Lateinamerika heiße diese Zeit das verlorene Jahrzehnt. „Ecuador etwa ist in die 90er Jahre mit demgleichen Pro-Kopf-Einkommen gestartet, wie es das Land schon 1976 verzeichnet hatte. Und all dies, weil die Interessen der Banken bedient und nicht die Interessen der Menschen beachtet wurden. Diesen Fehler sehen wir heute auch in Europa“, erklärte das Staatsoberhaupt. Deswegen gehe es darum, dass sich Europa um die politische Ökonomie Gedanken machen muss, nicht um technische Fragen. Die Herausforderung der Menschheit im 21. Jahrhundert bestehe darin, die Kontrolle über das Kapital zurückzuerlangen.

Correa sieht den zukunftsträchtigen Lösungsansatz in regionalen Bündnissen. „Was die Union südamerikanischer Staaten, die Unasur, seit ihrer Gründung 2008 vermocht hat, geht weit über die Entwicklung der Europäischen Union hinaus“, schätzt der ecuadorianische Spitzenpolitiker ein. Es werde eine neue regionale Finanzarchitektur diskutiert und aufgebaut. Dazu sei zu Beginn ein neues System der Kompensation im Handel entstanden.

Im Zusammenhang mit dem Wikileaks-Gründer Julian Assange, der unter dem Schirm der ecuadorianischen Botschaft in London dem Zugriff der britischen Polizei entzogen wurde, erklärte Correa: „Ein Verteidiger der Informations- und Pressefreiheit wählt ein Land als Zufluchtsort, das einigen Medien zufolge die freie Meinung einschränkt. Julian Assange wird weiter unter dem Schutz des ecuadorianischen Staates bleiben, den wir ihm in Ausübung unseres souveränen Rechtes gewährt haben. Die Lösung dieses Falls liegt in den Händen Europas.“ Bevor ihm Asyl gewährt wurde, habe man die einschlägigen völkerrechtlichen Bestimmungen eingehend studiert. Die lateinamerikanischen Staaten hätten alle denkbaren Abkommen unterzeichnet. „Aber die Länder, die am meisten über die Menschenrechte reden, haben nichts unterzeichnet. Das ist also ein hohler Diskurs, dem keine Taten folgen, weil die entsprechenden Bestimmungen dann ja bindend wären. Wir sehen hier eine enorme doppelte Moral,“ kritisiert der Präsident abschließend. ++ (mr/mgn/15.05.13 – 129)

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Fulda/Zürich, 9. April 2013 (ADN). Der von John Major, dem Schatzmeister der verstorbenen britischen Premierministerin Margaret Thatcher, seinerzeit unterbreitete Vorschlag einer Aufrechterhaltung des Pfund Sterling bei gleichzeitiger Einführung des Euro muss reaktiviert werden. Das erklärte Prof. Wilhelm Hankel in einem Interview mit der „Fuldaer Zeitung“, das in der jüngsten Ausgabe der Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ wiedergegeben wird. Übertragen auf ganz Europa gehöre zu den enormen Vorteilen einer solchen Parallel-Existenz von Euro und Nationalwährungen, dass der seit Euro-Einführung entstandene tiefe Graben zwischen den Euro-Ländern und den Nicht-Euro-Ländern wieder zugeschüttet wird. So würde die Europäische Union (EU) sogar für Nicht-EU-Länder wie die Schweiz, Russland oder Norwegen attraktiv und beitrittswürdig. „Denn, wenn jeder den Euro und sein nationales Geld hat, dann gibt es keine Unterschiede mehr in Europa“, bekräftigte der zu den profiliertesten deutschen Volkswirtschaftlern und Euro-Kritiker der ersten Stunde gehörende Hankel. Er nannte gewichtige Gründe dafür, warum der Euro nicht schlagartig außer Kraft gesetzt werden kann: „Wir haben einen Riesenblock von Altschulden in Europa. Allein 12 bis 13 Billionen Euro in den Ländern am Mittelmeer. Eine unvorstellbare Summe. Wenn man die von heute auf morgen bei der Abschaffung des Euro ersatzlos streichen würde, dann hätten wir die größte Finanzkrise seit Menschengedenken in Europa. Schlimmer als der Schwarze Freitag von 1929. Man muss also eine Übergangsfrist einbauen, oder besser: eine Koexistenz zwischen dem Euro und den neuen Währungen.“ Auf diese Weise entstehe ein Zeitgewinn, um die Euro-Schulden abzubauen. Außerdem könnten die heutigen Inflations- und Krisenländer wie Griechenland, Spanien und Italien endlich das tun, was seit, fünf sechs Jahre längst hätte geschehen müssen – nämlich ihre nationalen Währungen gegenüber dem Euro abwerten.

Die allgemein von Politikern verbreitete Behauptung, Deutschland profitiere am meisten vom Euro, bezeichnete Hankel als eine groteske Verkennung ökonomischer Zusammenhänge oder eine bewusste Irreführung. Mit Hilfe des Euro sei die in Sachen D-Mark überfällige Aufwertung vermieden worden. Das habe zwar dem deutschen Export einige Vorteile gebracht, aber der deutschen Volkswirtschaft gravierende Nachteile. Hankel illustriert das am Beispiel der Schweiz, die ihren Franken kräftig aufgewertet hat. Sie sei jetzt das Land, das in Europa mit Abstand am besten dasteht, was Geldwertstabilität, Wachstum und Arbeitslosigkeit betrifft. „Das hätten wir auch gehabt, denn solange wir die D-Mark hatten, hatte es nie einen signifikanten Unterschied zwischen dem Erfolg der deutschen und der Schweizer Volkswirtschaft gegeben“, unterstrich Hankel.

in einer separaten Notiz zu dem Interview-Beitrag teilen Redaktion und Genossenschaft des Schweizer Printmediums „Zeit-Fragen“ mit, dass Hankels Position zu den Bemühungen um eine Lösung mit möglichst geringen sozialen und politischen Verwerfungen sowie mit gewaltlosem Vorgehen beiträgt. Die Demokratie müsse gestärkt aus dieser Währungskrise hervorgehen.++ (fi/mgn/09.04.13 – 095)

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Zürich, 22. Dezember 2012 (ADN). „Nein, es ist das mangelnde Verständnis des komplexen Systems der globalen Ökonomie, das bis weit in die Linke hinein das permanente Versagen der Politik erklärt. So wurschtelt sich die Weltwirtschaft in die Zukunft, von globalen und regionalen Krisen immer wieder überraschend getroffen wie von schweren Meteoriten aus dem Weltall. Auf der Strecke bleiben die einfachen Menschen – und am Ende die Demokratie.“ Mit diesem Zitat geht der Wirtschafts- und Finanzwissenschaftler Heiner Flassbeck in einem ausführlichen Beitrag der jüngsten Ausgabe der Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ auf das gegenwärtige gesellschaftliche Dilemma ein.  Wenn die globalisierte Wirtschaft nur noch als ein System verstanden wird, das einigen unglaublichen Reichtum und dem großen Rest im besten Fall Stagnation oder ein kümmerliches Auskommen bietet, sei die Demokratie in Gefahr.  Die zweite, nach dem Zusammenbruch des Finanzsystems 2008 nun beginnende Krise, werde den meisten Menschen auch noch die Hoffnung nehmen, dass der demokratische Staat die Dinge in die richtige Richtung zu lenken vermag.

In hundert Jahren wird man nach Erklärungen für das politische und ökonomische Scheitern am Beginn des 21. Jahrhunderts suchen. Die Historiker  werden nach Fakten suchen, nicht nach fehlenden Ideen, so Flassbeck.  Es bleibe die Hoffnung auf eine neue kritische Generation, die sich nicht mit Phrasen abspeisen lässt, sondern den Dingen ohne Kompromisse und mit logischem Denken auf den Grund zu gehen versucht. „Vielleicht haben wir ihre Anfänge auf dem Tahrir-Platz in Kairo, im Zuccotti-Park von New York und auf der Plaza Italia in Santiago de Chile schon gesehen“, erklärte der ehemalige, unter dem deutschen Bundesminister Oskar Lafontaine tätige Staatssekretär ++ (gl/mgn/22.12.12 -362)

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Zürich/Karlsruhe/Radevormwald, 23. August 2012 (ADN).Die Menschenrechtlerin Sarah Luzia Hassel Reusing will per Klage vor dem Bundesverfassungsgericht (BVG) prüfen lassen, ob der Europäische Stabilitätsdmechanismus (ESM) und der sogenannte Fiskalpakt mit den Grundwerten des bundesdeutschen Grundgesetzes (GG) vereinbar ist. Felix Staratschek aus Radevormweald (Nordrhein-Westfalen) weist in einem Beitrag der jüngsten Ausgabe der in Zürich herausgegebenen Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ auf die auffallende Merkwürdigkeit hin, dass die Klage in dem Kompendium der inzwischen im Zusammenhang beim höchsten bundesdeutschen Gericht der Bundesrepublik Deutschland (BRD) eingereichten Klage und Beschwerden generell links liegen gelassen wird. Die Klage werde nicht einmal erwähnt, obwohl die Autorin ein ordentliches Aktenzeichen für das von ihr eingesandte Dokument bekommen hat und das Anliegen des Schriftstücks nicht abgewiesen wurde.

Ganz anders und ebenso erstaunlich ist nach den Worten von Staratschek der Umgang mit der Verfassunghsbeschwerde des Vereins „Mehr Demokratie“. Nachdem darin auf mehr als 100 Seiten dargelegt werde, warum ESM und Fiskalpakt abzulehnen sind, wird unter dem Punkt V des langatmigen Papiers, in dem es um das Verfahren geht, plötzlich das Gegenteil gefordert. Staratschek zitiert die entscheidende Formulierung aus der Klageschrift: „Nur auf diesem Weg kann demokratische Legitimation für die mit ESM, Fiskalvertrag und den Art. 136 Abs. 3 AEUV einhergehenden Integrationsschritte, für den Systemwechsel in der Wirtschafts- und Währungsunion und die Aufgabe staatlicher Souveränität in einem, wenn nicht dem zentralen Politikfeld der Union vermittelt werden.“

Dieser Schlüsselsatz beweist nach Auffassung von Staratschek, dass entgegen der Ursprungsbehauptung in den Werbetexten der Initiative „Mehr Demokratie“ contra ESM und Fiskalpakt letztendlich ein Pro befürwortet und beantragt wird. Als Mittel zum Zweck fordere der Verein die Abstimmung über eine neue Verfassung gemäß Artikel 146 GG. Das sei Betrug an den rund 37.000 Mitklägern, die sich der Beschwerde per Unterschrift angeschlossen haben.

Wenn dieser Trick mit der demokratischen Legitimation gelingt, werden Menschenrechte, Solidarität, Personalität, Subsidiarität und Gemeinwohl den Interessen des Großkapitals untergeordnet, macht Staratschek deutlich. Er bezweifelt, auf diesem Weg noch eine Gesellschaft nach den Ideen der christlichen Soziallehre verwirklichen zu können. Er ermuntert deshalb zum Ausstieg aus der Unterstützung der Klage von „Mehr Demokratie“. Diese Bitte richtet Staratschek insbesondere an Mitglieder der Freien Wähler, der ÖDP und der Piratenpartei. Sein Wunsch besteht darin, möglichst viele Demokraten und Christen mögen sich mit der Reusing-Klage solidarisieren. ++ (dk/mgn//23.08.12 – 240)

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München/Berkeley/Zürich, 1. August 2012 (ADN). Noch vor drei Jahren erfüllten den Physik-Professor an der University of California in Berkeley Richard Muller erhebliche Zweifel an dem von Menschenhand gemachten globalen Klimawandel. Nun mutierte der renommierte Wissenschaftler vom Saulus zum Paulus. Die heutige Mittwoch-Ausgabe der „Süddeutschen Zeitung“ druckt das Selbstbekenntnis des Forschers über eigene Irrtümer der Vergangenheit ab.

Grund des fundamentalen Sinneswandels von Muller sind neue Untersuchungen alter Wetteraufzeichnungen. Seine Kehrtwende in so kurzer Zeit führt er auf eine sorgfältige und objektive Analyse im „Berkeley Earth Surface Temperature Project“ zurück, die er gemeinsam mit seiner Tochter vorgenommen hat. Danach ist die durchschnittliche Temperatur der Erdkontinente in den vergangenen 250 Jahren um 1,4 Grad Celsius gestiegen. Darin steckt eine Zunahme um 0,8 Grad Celsius in den zurückliegenden 50 Jahren. Praktisch der gesamte Anstieg sei auf freigesetzte menschengemachte Treibhausgase zurückzuführen. .

Die besonders hohe Qualität dieser Forschungsergebnisse liegt nach den Worten von Muller in den anspruchsvollen statistischen Methoden, die vom wissenschaftlichen Leiter Robert Rohde entwickelt worden sind. Damit könne die Oberflächentemperatur der Landmassen viel weiter in die Vergangenheit hinein bestimmt werden als zuvor.

Richard Muller hofft, dass die Berkeley-Earth-Analyse einen Beitrag leistet, um die teilweise sehr scharf geführte wissenschaftliche Diskussion über die globale Erderwärmung und die menschliche Verantwortung dafür beizulegen. Dem folge der schwierigere Teil. Er bestehe darin, sich über das politische und diplomatische Spektrum hinweg darauf zu einigen, was getan werden kann und sollte.

Trotz des bemerkenswerten Frontwechsels des prominenten USA-Physikers geht die Auseinandersetzung, ob der Mensch beim Klimawandel die Hauptverantwortung trägt  oder nicht,  unvermindert weiter. So berichtete einen Tag zuvor die in der Schweiz herausgegebene Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ über neue wissenschaftliche Erkenntnisse von der Universität Gießen. Zusammen mit einer internationalen Forschergruppe seien Wachstumsringe von Kiefern aus dem finnischen Lappland bis in die Zeit 138 v. Chr. untersucht worden. Die Analyse ergab, dass es zu Zeiten der Römer und im Mittelalter wärmer war als bisher angenommen. Der Diplom-Meteorologe Dr. Wolfgang Thüne von der Oppenheimer Werkstatt für Wetterkunde kommt in dem Beitrag zu dem Schluss, dass an der zum quasireligiösen Glaubensdogma hochsilisierten Treibhaushypothese etwas nicht stimmen kann. ++ (kl/mgn/01.08.12 – 220)

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Zürich, 30. Juli 2012 (ADN). Putins Russland dürfte den bisherigen Nukleus der eurasischen Union sowohl auf China wie auch durch das von Deutschland beherrschte Europa ausdehnen wollen. Dieses Szenario beschreibt Prof. Dr. Albert A. Stahel vom Institut für Strategische Studien Wadenswil in der Mitte dieses Monats in Zürich erschienenen Wochen-Publikation „Zeit-Fragen“ in einem Beitrag über künftige  Entwicklungen der globalen Hegemonial-Mächte.  Voraussetzung für das Eintreten eioner solchen Situation sei, dass ein deutsch-russisches Kondominium über Rest-Europa zustande kommt und im westlichen Pazifik China die Machtansprüche der USA blockiert.

Ein erster Schritt in diese Richtung könnte nach den Worten des Wissenschaftlers in der wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit zwischen den Energie- und Produktionsmächten Eurasiens bestehen. Eine wichtige Grundlage dafür verkörpere der derzeit bereits im Gang befindliche Ausbau der Seidenstraße zwischen Deutschland und China.

Stahel hält als zweiten Schritt auf diesem Weg eine politische Union Eurasiens für denkbar. China habe daran größeres Interesse als seine Partner,  denen eine derartige Aussicht angesichts der Größe der Bevölkerung im „Reich der Mitte“ kaum erstrebenswert sein wird. Ungeachtet dessen bedeute bereits eine eurasische Wirtschaftsunion das Ende der amerikanischen Hegemonie über die Welt.

Prof. Stahel lehrt an der Universität Zürich und wirkte bis 2006 als Dozent für Strategische Studien an der Militärakademie der ETH Zürich. Er ist Gründer des Instituts für Strategische Studien in Wadenswil und gilt als Kenner der Lehre des chinesischen Kriegstheoretikers Sun Tza. Der Schweizer Forscher schätzt die gesamtheitliche Betrachtungsweise des um das Jahr 500 v. Chr.  lebenden chinesischen Militärtheoretikers, in der Moral, Psychologie und Spionage einen besonderen Stellenwert innehaben.  Nach Ansicht von Stahel finden sich bei Sun Tza vielfältige Parallelen zu den Auffassungen des europäischen Staatsrechtlers Macchiavelli.. ++ (gl/mgn/30.07.12 – 2018)