Uruguays Präsident: Brasilien obliegt die Führungsrolle in Lateinamerika

Montevideo, 10.August 2015 (ADN). Der Kapitalismus scheint am Ende angelangt zu sein. Es ist nur logisch, dass der demokratische Sozialimus an seine Seite tritt. Das erklärte Uruguays Präsident Jose Mujica in einem Interview, das am Montag vom Nachrichtenportal amerika21.de veröffentlicht wurde. Zu den lateinamerikanischen Verhältnissen und dem Zustand des Kontinents Südamerika sagte der Präsident: „Wenn wir nicht die Mechanismen schaffen, die uns integrieren, die uns zu einer starken intenationalen Position verschaffen, werden wir weitermachen wie lose Blätter im Wind.“ Es sei ganz offensichtlich, dass gigantische Einheiten auf der Welt entstehen. „China ist ein uralter Staat, der sich aus zahlreichen Nationen zusammensetzt. Indien ähnlich. Europa werde, wenn es morgen scheitert, von einer größeren Einheit geschluckt.“ Lateinamerika erscheine wie ein Haufen isolierter Republiken, die in nationalen Projekten steckenbleiben. Die Integration Lateinamerikas brauche eine Führung und „die heißt Brasilien“.++ (la/mgn/10.08.15 – 169)

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Argentinien ersetzt Kolumbus-Statue durch Azurduy-Skulptur

Buenos Aires, 23. Juli 2015 (ADN). Die Präsidentin Argentinien, Christina de Kirchner, und der bolivianische Präsident, Evo Morales, enthüllten vor dem argentinischen Präsidentenpalast Casa Rosada eine Skulptur von Juana Azurduy de Padilla. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Donnerstag weiter berichtet, wurde die Unabhängigkeitskämpferin 1780 in Bolivien geboren. Sie gelte als eine der bekanntesten Freiheitskämpferinnen in den Unabhängigkeitskriegen Lateinamerikas  gegen die spanischen Konquistadoren. Im Jahr 1809 schloss sie sich mit ihrem Ehemann der Revolution von Chuquisaca an. Ihr Lebensgefährte starb 1816 im Kampf. 1818 begleitete sie General Martin Miguel de Guemes nach Argentinien. Erst 1825 kehrte Azurduy in ihren Geburtsort nach Bolivien zurück.

Die Azurduy-Skulptur ersetzt eine Staue des spanischen Eroberers Christoph Kolumbus. Sie stand rund 100 Jahre vor dem argentinischen Präsidentenpalast und wurde zugunsten des neuen Standbilds abgerissen. Solche symbolträchtigen Akte, die eine neue Art der Auseinandersetzung mit dem Kolonialismus und der eigenen lateinamerikanischen Geschichte der indigenen Völker bedeuten, haben inzwischen auch andernorts in Südamerika stattgefunden. ++ (ko/mgn/23.07.15 – 152)

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Proteste gegen Kupferbergbau – Konten peruanischer Kommunen gesperrt

Arequipa/Lima, 16. Mai 2015 (ADN). Parallel zu den anhaltenden Protesten in Peru gegen ein umstrittenes Bergbauvorhaben wurden Konten der Kommunen eingefroren, die die Widerstandsbewegung unterstützen. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Sonnabend weiter berichtet, will Präsident Ollanta Humala die Vorbereitungen zu der geplanten Kupfermine Tia Maria in der Provinz Apiay dennoch fortsetzen lassen. Vorgesehen ist, dort ab dem Jahr 2017 jährlich bis zu 120.000 Tonnen Kupfer zu gewinnen. Investor ist ein US-amerikanisch-mexikanisches Konsortium. ++ (la/mgn/16.08.15 – 111)

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Ecuadors Präsident Rafael Correa scheidet 2017 aus dem Amt

Quito, 4. Mai 2015 (ADN). Ecuadors Präsident Rfael Correa wird nicht wieder für das Amt kandidieren. Das meldet am Montag das Nachrichtenportal amerika21.de aus Quito. Er habe in den vergangenen Jahren viel für den Reformprozess der „Bürgerrevolution“ getan. Sein Handeln werde nun von der Geschichte beurteilt. Das Land sei nun so ausgerichtet, dass die Menschen gleiche Chancen haben, um in Gerechtigkeit und Würde leben zu können.

Correa hatte im Jahr 2007 erstmals die Wahlen gewonnen. Im April 2009 wurde er bei vorgezogenen Wahlen nach Verkündung einer neuen Verfassung wiedergewählt. Das erneute Mandat, das er im Februar 2013 errang, läuft im Jahr 2017 aus. ++ (au/mgn/04.05.15 – 104)

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Initiative für neue mexikanische Bürgerverfassung – Parlament ohne konventionelle Parteien vorgesehen

Mexiko-Stadt, 11. Februar 2015 (ADN). Vorschläge für eine neue mexikanische Verfassung wurden in Mexiko-Stadt von einer Initiative bei einer Veranstaltung in der Universität der Landeshauptstadt vor rund 1.000 Teilnehmern präsentiert. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Mittwoch weiter berichtet bezeichnete Mitinitiator Bischof Raul Vera Mexiko als ein „zerstörtes Land“. Angesichts der politischen, sozialen und ökonomischen Krise, der Unsicherheit und der gravierenden Menschenrechtsverletzungen sei eine neue Verfassung notwendig, die den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger entspreche.

Nach elf Monaten Arbeit in 28 der 32 mexikanischen Bundesstaaten wurden die wichtigsten Forderungen an eine neue Verfassung in 20 Punkten zusammengefasst. Die Achtung der Menschenrechte, das Recht auf unabhängige Gewerkschaften, die Abschaffung der Frauendiskriminierung sowie das Einschmelzen der 30 Jahre lang praktizierten neoliberalen Politik seien Richtschnur. Das Parlament müsse ohne die traditionellen politischen Parteien neu gebildet werden. Die Abgeordneten müssten unabhängig sein.

Die Vorschläge sollen von einer Juristen- und Wissenschaftlergruppe bearbeitet und dann den Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. Die erste Nationalversammlung eines Komitees für die Neugründung des Landes ist für den 2. Mai 2015 geplant.  ++ (vf/mgn/11.02.15 – 40)

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Brasiliens Regierung finanziert ihre schlimmsten Feinde auf Seiten der Medien

Rio de Janeiro, 3. Januar 2015 (ADN). Die Medienlandschaft im 210 Millionen Einwohner zählenden Brasilien wird von sieben bis maximal zehn Familienunternehmen monopolartig beherrscht. Das schätzte zu Jahresbeginn der Korrespondent der brasilianischen Zeitschrift „Jornal GGN“, Frederico Füllgraf,  dem Nachrichtenportal amerika21.de ein. Das betreffe nicht nur den Umfang, sondern auch den Überkreuz-Besitz von Tageszeitungen, Zeitschriften, Radio, Fernsehen und internet-Angebote. Die Grundposition dieser Medien sei zu 90 Prozent regierungsfeindlich. Geradezu grotesk und perfide sei die Tatsache, dass ausgerechnet diese zehn Familienkonzerne 70 Prozent der Werbemittel der Regierung  – zumeist Anzeigen und Bekanntmachungen von Sozialprogrammen – auf sich vereinen. Andererseits entfielen auf 2.990 Einzelmedien nur 30 Prozent von insgesamt 161 Millionen Reais, also etwa 60 Millionen Euro. Noch viel mehr Finanzmittel fließen nach den Worten von Füllgraf den Medien-Monopolen aus den Staatskonzernen durch Werbeaufträge zu. „Die Regierung finanziert also ihre schlimmsten Feinde !“ ++ (me/mgn/03.01.15 – 3)

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500 Marihuana-Klubs in Uruguay gegründet – Apothekenverkauf in Vorbereitung

Montevideo, 29. Dezember 2014 (ADN). Drei Monate nach der Legalisierung von Marihuana in Uruguay haben sich rund 500 Konsumenten-Klubs und 1.200 Produzenten registrieren lassen. Darüber berichtet Vilma Guzman am Montag auf dem Nachrichtenportal amerika21.de. Das Gesetz reguliert die Produktion und den Verkauf von Marihuana. Es erlaubt zudem jedem urugayischen Bürger über 18 Jahre den Erwerb von maximal 40 Gramm des Rauschmittels pro Monat zum Gramm-Preis von umgerechnet 70 Eurocent und den Eigenanbau von bis zu sechs Pflanzen.

Derzeit ist im Lande eine Diskussion im Gange, ob Marihuana von Apotheken verkauft wird. Dabei soll der Stoff für „therapeutische als auch für Erholungszwecke“ angeboten werden.  Der Leiter der Nationalen Drogenbehörde (JND), Julio Calzada, bestätigte, dass der Großteil der Konsumenten nicht den Klubs beitritt oder Selbstanbau betreibt, sondern sich in Apotheken versorgen wird. Regelungen dafür seien in Vorbereitung. Nach Expertenmeinung beginnt der Verkauf in Apotheken nicht vor März 2015. Zu diesem Zeitpunkt tritt die neue Mitte-Links-Regierung des Frente-Amplio-Bündnisses mit Präsident Tabare Vazquez ihr Amt an. Sie gehört zu den ursprünglichen Gegnern des Gesetzes und hat dessen Korrektur nicht ausgeschlossen. Vazquez, der selbst Onkologe ist, wird mit den Worten zitiert: „Wir werden darauf bestehen, dass man keine Drogen nehmen soll, außer vom Arzt verordnete.“

Nach JND-Angaben sind fünf Prozent der Bevölkerung Uruguays regelmäßige Marihuana-Konsumenten. Das entspricht etwa 170.000 Einwohnern. ++ (bo/mgn/29.12.14 – 362)

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Widerstand gegen Henry-Kissinger-Professur wächst – Luftangriffe auf Kuba geplant

Bonn, 7. November 2014 (ADN). Der Widerstand gegen eine „Henry-Kissinger-Professur“ an der Universität Bonn wächst. Er hat Auftrieb durch neue Enthüllungen über die militärische Außenpolitik des Ex-Außenministers der USA und Namensgebers des neugeschaffenen Lehrstuhls bekommen, berichtet das Nachrichtenportal amerika21.de. Im Oktober war bekannt geworden, dass Henry Kissinger noch im Jahr 1976 konkrete Angriffspläne gegen Kuba verfolgt hatte. Beabsichtigt waren auch Luftangriffe und das Verminen kubanischer Häfen. Kissinger wird mit dem gegenüber USA-Präsident Gerald Ford geäußerten Satz „Ich denke, wir werden Castro schlagen müssen“ zitiert.

Besonders harte Kritik an der Einrichtung des Lehrstuhls kommt von der Studentenschaft. Nach den Worten von Lukas Mengelkampf von der Grünen-Hochschulgruppe belegen die jüngsten Enthüllungen über Kissinger erneut, dass dieser nicht als Vorbild für Forschung und Lehre taugt. Angesichts der Mengen an noch nicht veröffentlichtem Aktenmaterial stünden weitere negative Offenbarungen bevor.

Dennoch wollen die Geldgeber an der Namensgebung und der Finanzierung der Professur festhalten. Auf Nachfrage von amerika21.de bekräftigte dies eine Sprecherin des bundesdeutschen Verteidigungsministeriums. Es finanziert neben dem Auswärtigen Amt die betreffende Stiftungsprofessur für Völkerrecht mit mehreren hunderttausend Euro.  Anfragen an das Bundesaußenministerium blieben unbeantwortet. Erster Lehrstuhlinhaber soll der ehemalige USA-Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland, James D. Bindenagel, sein.  ++ (vk/mgn/07.11.14 – 310)

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52 Prozent kolumbianischer Ländereien in Händen von 1,15 Prozent der Bevölkerung – Gefahr für vereinbarte Demokratisierung der Besitzverhältnisse

Bogota/Berlin, 19. Oktober 2014 (ADN). Das geplante Gesetz von Präsident Juan Manuel Santos  widerspricht völlig der „umfassenden Landreform“, die bei den Friedensverhandlungen in Havanna zur Demokratisierung der Besitzverhältnisse von Ländereien zwischen der kolumbianischen Regierung und der Rebellenorganisation FARC vereinbart wurden. Darüber berichtet das Nachrichtenportal amerika21.de am Sonntag und gibt dazu die Auffassung des Senators der Partei Polo Democratica, Ivan Cepeda, wieder. Sollte der Kongress dem Gesetzentwurf  zur Schaffung „ländlicher Wirtschaftsentwicklungszonen“ zustimmen, wird das öffentliche Brachland auch für Großunternehmer zugänglich sein, nicht nur für Kleinbauern und Landlose, wie es ein älteres Gesetz aus dem Jahr 1994 festgelegt hatte.  Der Zugriff auf Brachland für Großinvestoren wäre außerdem unbeschränkt. Sie könnten große Flächen anhäufen, was vorher nicht legal war. Nicht nur das Legalisieren  der Konzentration von Brachland durch das neue Gesetz ist nach den Worten von Cepeda für die Bauernbewegung besorgniserregend, sondern es sind auch Impulse für eine künftige „Gegenagrarrerorm“ zu befürchten. Dies sei sehr gravierend in einem Land, wo 52 Prozent der Gesamtländereien sich in den Händen von nur 1,15 Prozent der Bevölkerung befinden.

Mit den gegenwärtigen Konflikten und Entwicklungen in dem südamerikanischen Land beschäftigt sich ein neues Buch mit dem Titel „Vergangenheit und Zukunft Kolumbiens – in Zeiten der Hoffnung“. Der Autor Jorge Freytter Florian, der seit 2006 im Exil im spanischen Baskenland lebt, präsentierte es in der vergangenen Woche auf drei Veranstaltungen in Berlin.  ++ (su/mgn/19.10.14 – 291)

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Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet brasilianische Staatsbank zu Transparenz der Kreditvergabe

Brasilia, 24. August 2014 (ADN). Die staatliche Bank für soziale und wirtschaftliche Entwicklung Brasiliens (BNDES) muss ab sofort alle Informationen zur Kreditvergabe an private und öffentliche Institutionen offenlegen. Darüber berichtet das Nachrichtenportal amerika21.de am Sonntag. Die Verpflichtung erwachse aus der juristischen Entscheidung eines Bundesgerichts im Bundesdistrikt Brasilia. Als Kreditanstalt des öffentlichen Rechts unterliege das Finanzinstitut den Regelungen des Informationsfreiheitsgesetzes und nicht dem Bankgeheimnis.

Die Bank muss nun dem Urteil zufolge für Transparenz sorgen über die Kreditvergabe der vergangenen zehn Jahre. Die BNDES-Bank ist eine der weltweit größten öffentlichen Finanzeinrichtungen. Im Jahr 2013 umfasste ihr Kreditvolumen umgerechnet 63 Milliarden Euro. ++ (if/mgn/24.08.14 – 235)

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