Verfahren Schwedens gegen Assange verjährt

Stockholm, 15. August 2015 (ADN). Die schweidische Justiz hat es verpasst, den von ihr verfolgten Wikileaks-Gründer Julian Assange zu verhören. Erst jetzt verhandelt sie mit Ecuador, in dessen Londoner diplomatischen Vertretung sich der Angeklagte aufhält. In zwei der vier Klagen ist inzwischen in dieser Woche Verjährung eingetreten. Bei einer dritten Klage tritt die Verjährung am nächsten Dienstag ein. Darüber berichtet die „Neue Zürcher Zeitung“ in ihrer Wochenendausgabe aus Stockholm. Assange habe sich enttäuscht gezeigt, dass er keine Gelegenheit zur Stellungnahme bekommen habe. Der Anwalt einer der beiden Frauen, die Anklage erhoben hatten und Assange unter anderem Vergewaltigung vorwerfen, habe sich erfreut gezeigt, wenn sie den Vorgang hinter sich lassen könnte. Dennoch hätte sie Assange gerne vor Gericht gesehen.  ++ (pl/mgn/15.08.15 – 174)

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Lateinamerika hilft Mittelmeer-Flüchtlingen – Sonderprogramm der Bolivarischen Allianz ALBA

Caracas, 12. August 2015 (ADN). Die europäischen Mächte sind angesichts der Lage der über das Mittelmeer nach Europa fliehenden Menschen vollkommen überfordert und entscheiden deshalb falsch. Diese Feststellung traf der venezolanische Präsident, Nikolas Maduro, einem Bericht des Tageszeitung „Junge Welt“ vom Mittwoch zufolge auf dem Außenministertreffen der „Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika“ (ALBA) in Caracas. Die elf Mitgliedsstaaten des antiimperialistischen Bündnisses hätten sich für einen Nothilfeplan entschieden, um den in Europa Schutz suchenden Menschen aus Afrika zu helfen. Zu dem Programm gehören Investitionen zum Ausbau der Gesundheits- und Lebensmittelversorgung sowie der Bildung und Ausbildung in Afrika. ALBA müsse neue Friedensinitiativen entwickeln im Sinne von Christus und im Sinne von Chavez und Fidel, so Maduro. Die beiden Ex-Präsidenten von Venezuela und Kuba hatten ALBA im Jahr 2004 gegründet. In Europa fehle es den Verantwortlichen an jedem Mitgefühl für die von Elend und Krieg betroffenen Menschen, kritisierte Maduro. Ursache für deren Lage seien die in Libyen und Syrien geführten Kriege. Maduro bezeichnete das Verhalten der hegemonialen Mächte als sehr gefährliche Form „chaotischer Politik“, die sich aus einer Mischung imperialer Herrschaftsinteressen, von Überheblichkeit in den Machtzentren und irrsinniger Vorstellungen speise.

Zum Bündnis ALBA gehören Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela.  ++ (la/mgn/12.08.15 – 171)

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Ecuadors Präsident Rafael Correa scheidet 2017 aus dem Amt

Quito, 4. Mai 2015 (ADN). Ecuadors Präsident Rfael Correa wird nicht wieder für das Amt kandidieren. Das meldet am Montag das Nachrichtenportal amerika21.de aus Quito. Er habe in den vergangenen Jahren viel für den Reformprozess der „Bürgerrevolution“ getan. Sein Handeln werde nun von der Geschichte beurteilt. Das Land sei nun so ausgerichtet, dass die Menschen gleiche Chancen haben, um in Gerechtigkeit und Würde leben zu können.

Correa hatte im Jahr 2007 erstmals die Wahlen gewonnen. Im April 2009 wurde er bei vorgezogenen Wahlen nach Verkündung einer neuen Verfassung wiedergewählt. Das erneute Mandat, das er im Februar 2013 errang, läuft im Jahr 2017 aus. ++ (au/mgn/04.05.15 – 104)

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Bittere Bilanz: Mehr als 14 Prozent der deutschen Bevölkerung sind Analphabeten – Verletzung des Menschenrechts Bildung

Hamburg/Berlin, 8. September 2014 (ADN). Dass es weltweit 781 Millionen Analphabeten gibt, ist alarmierend. Das  erklärte der Präsident der Deutschen UNESCO-Kommission, Walter Hirche, anlässlich des Weltalphabetisierungstages am Montag angesichts aktueller Erhebungen. Das Fazit sei bitter. Das im Jahre 2000 vereinbarte Ziel, die Analphabetenrate bei Erwachsenen zu reduzieren, habe man verfehlt.

Auch hochentwickelte Länder sind betroffen. So gibt es in der Bundesrepublik Deutschland (BRD) rund 7, 5 Millionen „funktionale“ Analphabeten. Das sind mehr als 14 Prozent der deutschen Bevölkerung im Alter zwischen 18 und 64 Jahren, die nicht ausreichend lesen und schreiben können oder Satz- und Wortzusammenhänge nicht begreifen. Damit sind sie mindestens teilweise vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen. Das bedeutet eine erhebliche Verletzung des Menschenrechts auf Bildung.

DieUNESCO-Preise zum Weltalphabetisierungstag, der in diesem Jahr unter dem Motto „Alphabetisierung und Nachhaltigkeit“ steht, gehen nach Algerien, Burkina Faso, Spanien und Ecuador. In dem südamerikanischen Land wurde seit dem Jahr 2011 ein Förderprogramm zum Lesen und Schreiben umgesetzt, von dem rund 350.000 Einwohner profitierten. Dabei geht es nicht allein um die Verbesserung der Lese- und Schreibfähigkeit, sondern es werden auch wesentliche Kenntnisse zur Staatsbürgerschaft, zur Gesundheit und zur Ernährung vermittelt. Außerdem geht es um die Erhaltung der Muttersprache indigener Völker, deren Identität und einer gefühlvollen Annäherung an ihre Weltanschauung.

In Deutschland erhielt diesen UNESCO-Preis im Jahr 2010 das Hamburger Institut für Lehrerbildung und Schulentwicklung. Dort werden seit dem Jahr 2004 die Schreib- und Lesekompetenzen von Kindern und Eltern mit Migrationshintergrund gefördert. ++ (bi/mgn/08.09.14 – 251)

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Mit strategischem Weitblick verlegt Putin sein internationales Schachspiel nach Lateinamerika

Buenos Aires/Paris, 30. August 2014 (ADN). „Als hervorragender Spieler im internationalen Schachspiel verlegte der russische Präsident mit strategischem Weitblick seine Figuren auf das lateinamerikanische Spielfeld.“ Das stellte der Pariser Korrespondent der argentinischen Tageszeitung „pagina/12“, Eduardo Febbro, fest. Der in der jüngsten Ausgabe der Schweizer Wochenzeitung „Zeit-Fragen“ veröffentlichte Beitrag erörtert mehrere eindrucksvolle Beispiele für diesen Trend.  Die Europäer befürchten. den russischen Markt in einem Moment zu verlieren, in dem das wiederaufgelebte Konzept des Kalten Krieges eine bedeutetende Annäherung zwischen Russland und Lateinamerika zur Folge hat, so Febbro. Ein erstes  Sinnbild dafür sei das gemeinsame Karibik-Manöver der Seestreitkräfte Russlands und Venezuelas im Jahr 2008 gewesen. Später habe dann Russland militärische Ausrüstung im Wert von drei Milliarden Euro an Venezuela verkauft. Bevor Putin im Juli dieses Jahres nach Kuba und andere lateinamerikanische Länder reiste, verabschiedete das russische Parlament ein Gesetz, mit dem Havanna 90 Prozent der Schulden – rund 35 Milliarden Euro – erlassen wurden. Bei seinem Zwischenhalt in Nikaragua versprach er, einen bedeutenden Beitrag zum Bau des geplanten Konkurrenzmodells zum Panamakanal zu leisten. In Buenos Aires unterzeichnete Putin Verträge zur Zusammenarbeit in Energiefragen. Argentiniens Kaninettschef Jorge Capitanich sagte zu, dass „Argentinien entsprechende Bedingungen schaffen wird, damit die Privatwirtschaft mit staatlichen Anreizen die Exporte steigern und die Nachfrage auf dem russischen Markt befriedigen kann. Einem Bericht der argentinisch-russischen Handelskammer zufolge, wuchs das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern im vergangenen Jahr um 30 Prozent. „Auf der pazifischen Seite verfolgen Chile, Peru und Ecuador die gleiche Linie. Chile mit dem Lachs (er kam bisher aus Norwegen), Äpfeln, Birnen und Trauben (Polen, Frankreich, Italien), Ecuador mit Früchten und Schnittblumen (Holland) und Peru mit dem Fisch; so kann der neue Kalte Krieg eine Veränderung des Welthandels verursachen“, stellt der Korrespondent fest. Der Sekretär für die brasilianische Agrarpolitik, Seneri Paludo, habe die Möglichkeiten, die das Embargo gegen Russland eröffnet, sogar als revolutionär bezeichnet. Der Westen werde nun alles unternehmen, um solchen Polyzentrismus zu stutzen und die Zeiger der Weltuhr in die Zeiten der Kolonialherrschaft zurückzudrehen. ++ (gl/mgn/30.08.14 – 241)

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ALBA-Bündnis: Desinformationskampagnen fördern unipolare Welt

New York, 31. März 2014 (ADN). Die zur Bolivarischen Allianz (ALBA) gehörenden Länder haben in der UNO-Generalversammlung die USA und die NATO aufgerufen, die „Doktrin des Regimewechsels“ aufzugeben. Wie das Nachrichtenportal amerika21.de am Montag weiter mitteilte, ist diese Doktrin nach Auffassung dieses Staatenbündnisses eine der größten Bedrohungen für Frieden und Sicherheit weltweit. Zu der Staatengruppe gehören Bolivien, Ecuador, Kuba, Nicaragua und Venezuela. Zitiert wird Nicaraguas UNO-Botschafterin Maria Rabiales, die sich unter dem Eindruck der Ereignisse um die Ukraine  besorgt über die Destabilisierung legitimer Regierungen zeigt.  Es sei ein zunehmender Trend zu verzeichnen, sich in die inneren Angelegengheit von Nationen einzumischen.

Boliviens UNO-Vertreter, Sacha Llorenti, forderte die internationale Gemeinschaft auf, nicht zur Umgehung von Verfassungsprozessen zu schweigen. Mit Millionen von Dollar und dem Einsatz von Desinformationskampagnen gegen gewählte, aber ungenehme Regierungen werde eine unipolare Welt angesteuert.  ++ (vk/mgn/31.03.14 – 090)

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London in krassem Rampen- und Zwielicht: Olympiade, Assange und die Heilsarmee

London, 19. August 2012 (ADN). Die britische Hauptstadt London macht in diesem Monat August in dreifacher Hinsicht und in besonderer Weise auf sich aufmerksam. Zuerst gewinnen die Londoner die Sympathie fast der ganzen Welt. Die Olympiade lässt alle denkbaren Positiva Großbritanniens in kürzester Frist von 14 Tagen aufblühen. Der Globus singt in den höchsten Tönen Loblieder auf die Kapitale der ehemals mächtigen Welteroberer.

Kaum ist die olympische Flamme erloschen sinkt das Stimmungsbarometer auf einen Tiefpunkt. Der Freiheitsbote und Wikileaks-Gründer Julian Assange aus Australien muss in eine diplomatische Vertretung im Herzen Londons flüchten, um nicht von der britischen Justiz nach Schweden und von dort in die USA ausgeliefert zu werden. Es hat sich herumgesprochen, dass ein schwedisches Strafverfahren nur als Vorwand dient, um den mehr als unbequemen Transparenz-Fanatiker hinter Gitter zu bringen und mundtot zu machen. Sogar eherne Grundsätze internationaler Diplomatie stehen auf dem Spiel, indem die Briten die Stürmung der ecuadorianischen Botschaft erwägen und damit unglaublicher Willkür die Tore öffnen würden. In der Repräsentanz des südamerikanischen Landes hat Assange Zuflucht gefunden und am heutigen Sonntag von deren Balkon eine flammende Rede gehalten wie Genscher einst in Prag. Nur wenige Meter entfernt ist eine Schlachtlinie schwerbewaffneter Polizisten postiert, die ihn nur allzu gerne sofort verhaften würden, wenn er nur den kleinen Finger über die unsichtbare Grenze des exterritorialen Gebiets Ecuadors in die dicke britische Luft strecken würde, aus der sonst der Ruf der bürgerlichen Freiheiten in alle Teile der Welt gesandt werden. Den USA wirft Assange eine kompromisslose „Hexenjagd“ gegen sich vor. Inzwischen lässt der Lärm plötzlich aufgetauchter Hubschrauber einen Teil der Sätze untergehen.

Zugleich gedenken die Londoner in diesen Tagen des 100. Todestages von William Both. Er hatte sich seinerzeit den Armen und Elenden in England verschrieben und die Heilsarmee gegründet. Als „General“ Both starb, übernahm sein Sohn Bramwell die inzwischen auf eine Million Gottessoldaten angewachsene Truppe. Heute ist sie in 124 Ländern der Erde vertreten und bildet gegenüber dem ehemaligen britischen Empire eine ganz andere, antipode Streitmacht. Sie streckt den armen und prekären Bevölkerungsschichten die helfende Hand aus und lindert schlimmste Not.

Das sonst als Geld- und Finanzzentrale der Welt bekannte London setzt mit den Ereignissen dieser Tage ganz andere Signale und zwar ungewohnte Schlaglichter krasser Gegensätze. ++ (fr/mgn/19.08.12 – 237)

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