Münchner Sozialpädagoge: Pflege ist Schicksalsfrage der Nation – Hohes Wachstum der Sterbehilfe in Flandern

Berlin/München, 13. August 2015 (ADN). „Seit 20 Jahren gehen wir mit einem Schrittchenin die richtige RichtungEs ist immer besser asls gar nichts. So etwas können Sie nur mit einer Gruppe machen, wo kein Widerstand kommt“. So empört sich der Pflegekritiker, Sozialpädagoge und Buchjautor am Donnerstag im Deutschlandfunk über die soeben im Deutschen Bundestag beschlossene Pflegereform. Nötig sei in der Pflege eine ganz andere Dimension. Das müsse Schicksalsfrage der Nation sein. Im System befinde sich genügend Geld. Bei den Angehörigen und den Pflegebedürftigen komme nur zu wenig an. Wenn man dieses Thema nicht endlich in den Griff kriege, dann werde in diesem Land sehr bald offensiv und ehrlich über aktive Sterbehilfe geredet müssen, weil niemand mehr da sei, der pflegt.

Dass andernorts bereits sehr viel drastischere Entwicklungen vonstatten gehen, darüber berichtete zu Wochenbeginn „The Wall Street Journal“. Am Dienstag erläuterte das US-amerikanische Blatt aus den Benelux-Ländern über eine neue Studie, die ein „Anwachsen der Euthanasie“ in Flandern nachweist. im Jahr 2007 seien 1, 9 Prozent der Verstorbenen auf diese Weise ins Jenseits gekommen. 2013 hätte diese Quote bereits 4, 9 Prozent betragen. Die Zahl der Anträge auf Sterbehilfe habe in diesem Zeitraum von 55 auf 75 Prozent zugenommen. ++ (gs/mgn/13.08.15 – 172)

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Lateinamerika hilft Mittelmeer-Flüchtlingen – Sonderprogramm der Bolivarischen Allianz ALBA

Caracas, 12. August 2015 (ADN). Die europäischen Mächte sind angesichts der Lage der über das Mittelmeer nach Europa fliehenden Menschen vollkommen überfordert und entscheiden deshalb falsch. Diese Feststellung traf der venezolanische Präsident, Nikolas Maduro, einem Bericht des Tageszeitung „Junge Welt“ vom Mittwoch zufolge auf dem Außenministertreffen der „Bolivarischen Allianz für die Völker unseres Amerika“ (ALBA) in Caracas. Die elf Mitgliedsstaaten des antiimperialistischen Bündnisses hätten sich für einen Nothilfeplan entschieden, um den in Europa Schutz suchenden Menschen aus Afrika zu helfen. Zu dem Programm gehören Investitionen zum Ausbau der Gesundheits- und Lebensmittelversorgung sowie der Bildung und Ausbildung in Afrika. ALBA müsse neue Friedensinitiativen entwickeln im Sinne von Christus und im Sinne von Chavez und Fidel, so Maduro. Die beiden Ex-Präsidenten von Venezuela und Kuba hatten ALBA im Jahr 2004 gegründet. In Europa fehle es den Verantwortlichen an jedem Mitgefühl für die von Elend und Krieg betroffenen Menschen, kritisierte Maduro. Ursache für deren Lage seien die in Libyen und Syrien geführten Kriege. Maduro bezeichnete das Verhalten der hegemonialen Mächte als sehr gefährliche Form „chaotischer Politik“, die sich aus einer Mischung imperialer Herrschaftsinteressen, von Überheblichkeit in den Machtzentren und irrsinniger Vorstellungen speise.

Zum Bündnis ALBA gehören Antigua und Barbuda, Bolivien, Dominica, Ecuador, Grenada, Kuba, Nicaragua, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen sowie Venezuela.  ++ (la/mgn/12.08.15 – 171)

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Hochqualifizierte Administranten unfähig zur Lösung des „Staatsgeheimnisses“

Berlin/Bonn, 11. August 2015 (ADN). Seit Tagen tobt in der Bundesrepublik Deutschland ein Kampf darum, wie der Begriff Staatsgeheimnis zu definieren  ist. Zwei kleine Journalisten des Blogs Netzpolitik.org haben das scheinbar unlösbare Rätsel an allerhöchster Stelle auf die zivilgesellschaftliche Tagesordnung gesetzt. Nun steht es dort als gigantisches Fragezeichen, zu dem das Personal des gesamten Verwaltungsapparates rat- und hilflos emporschaut. Dabei stellt sich heraus, dass diejenigen, die selbst als hochqualifizierte Juristen und „Staatsbeamte“ tätig sind, nicht zur Klärung dieser brennenden und existentiellen Frage imstande sind. Sie sind oder fühlen sich überfordert. Es wurden und werden externe Gutachter damit beauftragt, das Geheimnis zu lüften. Eine solche Kapitulation davor, den Status des eigenen administrativen Wirkungskreises und die von ihm ausgestoßenen Geistesprodukte annähernd und verständlich zu erläutern,  belegt eine ausgeprägte Unfähigkeit zur Selbstkenntnis. Offensichtlich schrecken die von der Bundesrepublik Deutschland (BRD) bestens mit hohen Gagen alimentierten Spitzen-Angestellten davor zurück, die vor mehreren Jahrzehnten von den Siegermächten zusammengerührte staats- und völkerrechtliche Suppe namens BRD und demzufolge auch Deutsche Demokratische Republik (DDR) in ihrer Zusammensetzung und Konsistenz zu analysieren, in der sie als Fettaugen derzeit ganz oben schwimmen. Es geht dabei ganz nebenbei auch um die grundsätzliche und in der Konsequenz äußerst logische Frage, ob die BRD ein Staat im ursprünglichen und eigentlichen Sinne ist oder nicht. Zu diesem Kernproblem, das schon vor langer Zeit die Zeitungen des Springer-Verlages mit den Gänsefüßchen im Kürzel „DDR“ als ostwärts gelegenem Pendant genüßlich und hartnäckig zelebrierten,  will aber vor allem das bundesdeutsche Führungspersonal auf gar keinen Fall vordringen. So sucht es gewiss bereits krampfhaft nach scheinbar noch viel wichtigeren Themen. Sie sind nicht nur in Sichtweite, sondern längst in der öffentlichen Diskussion. Beispielsweise geht es jetzt plötzlich um die Gewährleistung des freien Willens und die Unabhängigkeit der Volksvertreter im Deutschen Bundestag. Sie sind unerwartet stark gefährdet durch den grobschlächtigen Versuch des CDU-Abgeordneten Volker Kauder, der mit Brachialgewalt Fraktionszang ausübt, indem er widerspenstige Parteimitglieder aus dem Haushaltsauschuss wirft und damit deren weiteren Aufstieg auf der politischen Karriereleiter unsanft blockiert. Allerdings ist das ein kräftiger Stich ins nächste Wespennest. Es wirkt wie ein Giftcocktail für die Demokratie reinsten Wasser, die so gerne aller Welt nach außen vorgegaukelt wird. Der Fraktionszwang ist im Übrigen Gang und Gäbe – und das von bundesrepulikanischen Kindesbeinen an. Eindrucksvollster und personifizierter Beweis ist Herbert Wehner von den Sozaldemokraten, der als Zuchtmeister der Partei in die Annalen einging und in geradezu militärischer Manier seine Parteimitglieder zu maßregeln pflegte. ++ (vk/mgn/11.08.15 – 170)

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Uruguays Präsident: Brasilien obliegt die Führungsrolle in Lateinamerika

Montevideo, 10.August 2015 (ADN). Der Kapitalismus scheint am Ende angelangt zu sein. Es ist nur logisch, dass der demokratische Sozialimus an seine Seite tritt. Das erklärte Uruguays Präsident Jose Mujica in einem Interview, das am Montag vom Nachrichtenportal amerika21.de veröffentlicht wurde. Zu den lateinamerikanischen Verhältnissen und dem Zustand des Kontinents Südamerika sagte der Präsident: „Wenn wir nicht die Mechanismen schaffen, die uns integrieren, die uns zu einer starken intenationalen Position verschaffen, werden wir weitermachen wie lose Blätter im Wind.“ Es sei ganz offensichtlich, dass gigantische Einheiten auf der Welt entstehen. „China ist ein uralter Staat, der sich aus zahlreichen Nationen zusammensetzt. Indien ähnlich. Europa werde, wenn es morgen scheitert, von einer größeren Einheit geschluckt.“ Lateinamerika erscheine wie ein Haufen isolierter Republiken, die in nationalen Projekten steckenbleiben. Die Integration Lateinamerikas brauche eine Führung und „die heißt Brasilien“.++ (la/mgn/10.08.15 – 169)

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Medienexperte: Keine Unterscheidung zwischen Bloggern und Journalisten

Berlin, 9. August 2015 (ADN). Ob Blogger Journalisten sind oder nicht – diese Frage ist unberechtigt. Nach Meinung von Medienforscher Lutz Hachmeister lässt sich eine solche Unterscheidung nicht aufrechterhalten. Beide sind, so erklärte er am Sonntag im Deutschlandfunk, an der Herstellung von Öffentlichkeit beteiligt. Das Medium sei egal. Journalismus verkörpere einen freien Beruf. Er erfordere keine Zugangskontrolle. Es gelten ganz klassische Muster für diese Tätigkeit, so der Professor für Journalistik und Direktor des Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik. Journalismus solle zur Aufklärung beitragen und vor allem  ein Gegenmoment zur herrschenden Macht bilden. Sonst bräuchte man ihn nicht.   ++ (me/mgn/09.08.15 – 168)

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17.500 illegale Ferienwohnungen und jährlich 9.000 Zwangsräumungen in Berlin

Berlin, 7. August 2015 (ADN). Nach einer neuen Studie des Berliner Bezirksamtes Mitte gibt es in der Hauptstadt 17.500 illegale Ferienwohnungen. Die Erhebung geht auf Untersuchungen zurück, die im Internet erfolgten. Darüber berichtet die „Berliner Zeitung“ am Freitag. Insgesamt habe das beauftragte Unternehmen Neofonie 15 Internet-Portale durchforstet und ist dabei auf insgesamt 23.103 Angebote von Ferienwohnungen gestoßen. Mit 4.866 derartigen temporären Unterkünften liegt der Bezirk Berlin-Mitte an der Spitze. Davon sind allerdings nur 1.557 offiziell bei den Behörden als solche registriert.

Der großflächigen Analyse, die von dem Bezirksstadtrat der Grünen, Stephan von Dassel, initiiert wurde, ging ein Datenschutz-Streit über deren Rechtmäßigkeit voraus. Weitere Ermittlungen sollen nun dazu geführt werden, wieviele der nicht registrierten Ferienwohnungen tatsächlich illegal sind. Seit 1. Mai vergangenen Jahres gibt es ein Verbot von Ferienwohnungen. Besondere Brisanz steckt darin, dass Berlin eine Hochburg von Zwangsräumungen ist. Zwischen den Jahren 2009 und 2012 entledigten sich Haus- und Wohnungseigentümer in jährlich 9.000 Fällen ihrer meist sozial schwachen Mieter mit staatlicher Gewalt. Es ist damit zu rechnen, dass viele der betrefffenden Wohnungen zu lukrativen Ferienwohnungen umgewandelt wurden. Das ist eine besonders zynische Art moderner Vertreibung, um Wohnungen maximalen Profit zu entlocken. ++ (wo/mgn/07.08.15 – 166)

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Arbeitsplatz-Börse mit 2,5 Millionen Angeboten von XING übernommen

Hamburg, 6. August 2015 (ADN). Die XING AG hat im ersten Halbjahr dieses Jahres ihren Gesamtumsatz um 26 Prozent auf 59, 5 Millionen Euro gesteigert. Darüber infomiert das Unternehmen am Donnerstag in Hamburg. Nach den Worten von XING-CEO Thomas Vollmoeller ist das gute Ergebnis auch auf neue und attraktive Offerten der Plattform zurückzuführen. So seien von XING News in der ersten Jahreshälfte Seiten eingeführt worden, die bereits von mehr als 100 Medien genutzt werden – darunter  manager magazin, Frankfurter Allgemeine Zeitung und Wirtschaftswoche.

Xing ist das soziale Netzwerk für berufliche Kontakte. Es hat 9,2 Millionen Nutzer im Kernmarkt Deutschland-Österreich-Schweiz. Knapp neun Millionen davon sind Mitglieder der XING-Plattform, die in mehr als 74.000 kommunikativen Fachgruppen aufgegliedert ist. Die 2003 in Hamburg gegründete XING AG hat Anfang dieses Jahres das Unternehmen übernommen, das die Webseite Jobboerse.com betreibt und mit mehr als 2,5 Millionen Arbeitsplatzangeboten größter Anbieter dieses Sektors im deutschsprachigen Raum ist.++ (if/mgn/06.08.15 – 165)

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Merkwürdige Stilblüten der Behördenbürokratie im Saarland und in Berlin

Saarbrücken, 5. August 2015 (ADN). Eigentlich sollten Städte, Gemeinden und Kreise des Saarlandes zehn Prozent ihres Personals einsparen. Doch auch 2014 geschieht das Gegenteil, teilte die „Saarbrücker Zeitung“ am Mittwoch mit. Das entspreche einem Wegfall von 1.400 Stellen. So sehe es ein mit dem Innenministerium geschlossener „Kommunalpakt“  vor. Im Widerspruch dazu wird personell aufgestockt. Allein zwischen dem 1. Juli 2013 und dem 30. Juni 2014 wurden bei den Kommunen 298 neue Stellen geschaffen. Hauptgründe sind Flüchtlingsbetreuung, Schulverpflegung und Kita-Besatzungen.  Um die Zielvorgabe doch zu erfüllen, sollen solche Störfaktoren einfach herausgerechnet werden.

Welch merkwürdige Blüten das hehre Streben nach Bürokratieabbau treibt, zeigt Berlin eindrucksvoll. Dort haben die Personaleinsparung und die entstandenen Engpässe zu unzumutbaren Wartezeiten in den Bürgerämtern geführt. Dies machte sich ein privates Intenet-Unternehmen zunutze und verkauft nun an die in Wartestellung befindlichen Bürger Termine in den Amtsstuben.  ++ (bk/mgn/05.08.15 – 164)

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Grüne Abgeordnete verlangt Aufklärung über „Reichsbürger“

Berlin, 4. August 2015 (ADN). Es ist mehr Detailwissen über die sogenannten Reichsbürger erforderlich. Diese Notwendigkeit für mehr diesbezügliche Aufklärung äußete die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic am Dienstag im Deutschlandfunk. Sie erwarte entsprechende Initiativen und Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, das – im Gegensatz zu einigen Landesverfassungsschutzämtern – auf diesem Sektor bislang nichts unternommen habe.

„Reichsbürger“ ist dem Rundfunksender zufolge der Oberbegriff für verschiedene Gruppierungen, die allesamt die Bundesrepublik Deutschland (BRD) nicht anerkennen und davon ausgehen, dass das Deutsche Reich weiter besteht. Einige von ihnen versuchten sogar, eigene staatliche Strukturen aufzubauen. Immer wieder gebe es Überschneidungen mit rechtsextremen Gruppen.  ++ (sv/mgn/04.08.15 – 163)

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Die alt-ideologische Unterscheidung zwischen „links“ und „rechts“ ist sinnlos

Zürich/Köln, 3. August 2015 (ADN). „Heute breiten sich nun aber fast überall in Europa neue Parteien und Bewegungen aus, welche die Bewahrung der eigenen Kultur thematisieren. Selbst in Regionen, in denen nur noch Reste des Christentums vorhanden sind, wird plötzlich ‚für das Abendland‘ gestritten.“ Das schreibt Heinz Theisen, Professor für Politikwissenschaft an der Katholischen Hochschule NRW in Köln, am Montag in der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ). Dies geschehe so lange dumpf und sprachlich ungelenk, wie Intellektuelle und Medien diesen „Populismus“ nur diffamieren, anstatt ihn in den öffentlichen Diskurs zu integrieren. Die religionsspezifischen Themen stünden quer zu den alten sozialökonomischen Konflikten. Im Kampf von Kulturen habe die alt-ideologische Unterscheidung zwischen „links“ und „rechts“ so wenig Sinn wie klassische Gegensätze von Freiheit oder Sicherheit. 

Nach den Worten von Theisen reicht das Spektrum der politischen Rechten von bürgerlichen Patrioten, die sich für das Gemeinwohl ihres Landes einsetzen, über Wutbürger und mehr oder weniger radikale Populisten sowie demokratische Nationalisten bis hin zu gewaltsamen Rechtsextremisten. Sie alle unter „rechts“ in einen Sack zu stecken, diene weder der Analyse noch der Notwendigkeit, auch mit der Hilfe von konservativen Kräften den Rechtsextremismus zu bekämpfen.

Der Autor stellt fest und formuliert daraus drängende Zukunftsfragen: „Zwischen den monotheistischen Weltreligionen gibt es einen Wertekonsens – allerdings nur im Prinzip. Sie alle fühlen sich der Bewahrung der Menschenwürde, der Gerechtigkeit und der Barmherzigkeit verpflichtet. Problematisch wird es erst, wenn man diese Begriffe konkretisieren muss. Dann zeigt sich, dass die Rangordnung der Werte die Eigenwertigkeit der Kulturen ausmacht. Ist mit Menschenwürde die sexuelle Selbstbestimmung oder die Jungfräulichkeit einer unverheirateten Frau gemeint ? Steht das Individuum oder das Kollektiv, stehen individuelle Menschenrechte oder kollektive Menschenpflichten im Vordergrund ? Steht die individuelle Freiheit oder die religiöse Hingabe an Gott an oberster Stelle ? ++ (mr/mgn/03.08.15 – 162)

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