Genossenschaftsidee soll immaterielles Welt-Kulturerbe werden

Potsdam, 15. Dezember 2014 (ADN). Die Genossenschaftsidee soll immaterielles Welt-Kulturerbe werden. Das hat die bundesdeutsche Kultusministerkonferenz am Wochenende in Potsdam beschlossen. Sie wählte unter 83 Bewerbungen 27 Vorschläge für eine nationale Liste aus und beschloss, das aus Sachsen und  Rheinland-Pfalz stammende Projekt der Bewahrung und Pflege der Genossenschaftsidee zur Aufnahme in die internationale Liste der UNESCO des immateriellen Weltkulturerbes im März 2015 einzureichen. In der Begründung heißt es: „Die Genossenschaftsidee ist ein allen Interessierten offen stehendes, überkonfessionelles Modell der Selbsthilfe, Selbstverwaltung und Selbstverantwortung auf Grundlage von Kooperationen. Die ‚Väter‘ der Genossenschaftsidee, Hermann Schulze-Delitzsch und Friedrich Wilhelm Raiffeisen, gründeten Mitte des 19. Jahrhunderts die ersten genossenschaftlichen Organisationen.“ Genossenschaften basieren auf ethischen Werten wie Solidarität, Ehrlichkeit und Verantwortung. Diese Kulturform stehe jenseits privater und staatlicher Wirtschaftsformen.

Juryvorsitzender, Prof. Christoph Wulf von der Freien Universität Berlin (FU), verwies angesichts der Entscheidung darauf, dass in Deutschland vor 150 Jahren die weltweit ersten Genossenschaften gegründet wurden. Damals hätten Bauern, denen Geld für Vieh und Saatgut fehlte, durch diese Zusammenschlüsse ihre Verarmung verhindern können.

Über diese Einschätzung hinweg ist es ein Tatbestand, dass die Selbsthilfe durch Genossenschaftsbildungen noch älter ist. So gründeten vor rund einem halben Jahrhundert Waldbauern bereits Genossenschaften. Solche Kooperationen haben sich bis in die Gegenwart erhalten. Besonders konzentriert sind sie in Franken und Thüringen zu finden. Diese Vereinigungen nennen sich altrechtliche Waldgenossenschaften. Eine davon ist die Waldgenossenschaft Defertshausen bei Meiningen (Südthüringen). Sie begeht in Kürze das 500. Gründungsjubiläum. ++ (ku/mgn/15.12.14 – 348)

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Staatskassen zahlen jährlich 480 Millionen Euro an Kirchen

Köln, 27. August 2014 (ADN). Woher stammen die im Jahr 1803 durch Napoleon enteigneten Kirchengüter und andere Immobilien, aufgrund dessen bis in die Gegenwart der Staat jährlich 480 Millionen Euro an die beiden christlichen Kirchen als Entschädigungsersatzleistung zahlt ? Wurden sie seinerzeit etwa zusammengestohlen ? Auf diese am Mittwoch im Deutschlandfunk zum Schluss einer Diskussion über wenig transparente Kirchenfinanzierung gestellten Fragen vermochte Politikprofessor Ulrich Willems von der Universität Münster nur ungefähre Antworten zu geben. Kirchenfürsten hätten damals oft auch weltliche Macht ausgeübt oder bereicherten ihre Immobilienbestände durch Schenkungen. Weil der Kaiser der Franzosen diese Besitzungen – auf rechtsrheinischem Gebiet annektierte er allein 470 Quadratmeilen – den Kirchen als wichtige Einkommensquellen weggenommen hatte, sei durch die sogenannte Reichsdeputation dieser Schadensersatzausgleich zugesprochen worden. Das gelte deshalb bis heute und sei jährlich zu bezahlen. Zur konkreten Berechnungsmethode der Summen war nichts zu erfahren. Weder in der Weimarer Republik noch nach der deutschen Wiedervereingung sei an diesem Zustand etwas verändert worden.

Weitere kaum plausible Vergünstigungen, die der Bund oder die Länder den Kirchen einräumen, kamen zur Sprache. Bei bestimmten Regelungen springen sogar für beide Seiten Vorteile heraus. Beispielsweise übernehmen das Berechnen und Einziehen der Kirchensteuer die Finanzämter und die Kirchen sparen sich damit einen teuren eigenen Verwaltungsapparat. Als Bearbeitungsgebühr verbleiben bei der Staatsbürokratie zwei bis vier Prozent des gesamten Kirchensteueraufkommens. Das ist mehr als auskömmlich, so Willems, dessen Forschungsschwerpunkt Religion und Politik ist.

Als allgemeiner Grund der engen Verzahnung von Kirche und Staat in der Bundesrepublik Deutschland wurde das bestehende Kooperationssystem genannt. Es verlaufe inzwischen asymmetrisch, weil bei seinem Entstehen fast 95 Prozent der Bevölkerung den beiden christlichen Kirchen angehörten. Insofern setzte das Grundgesetz ein Programm der Verchristlichung der Gesellschaft voraus. Das vollzieht sich aber nicht. Im Gegenteil, immer weniger Menschen sind konfessionell gebunden. Außerdem treten verstärkt ganz andere Religionsgemeinschaften auf den Plan. Insofern erscheinen Trennsysteme wie in Frankreich und den USA viel einleuchtender als das deutsche Staatskirchenrecht, in dem die Kirchen als Körperschaften öffentlichen Rechts weitgehend autark agieren und dennoch in vielerlei Hinsicht mit dem Verwaltungsapparat vernetzt sind – großenteils finanziell. ++ (rg/mgn/27.08.14 – 238)

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Fünf-Jahres-Bilanz eines Schweizer Zeitungskorrespondenten: Es ist etwas faul im Staate Deutschland

Berlin/Zürich/Wien, 26. August 2014 (ADN). In den Strukturen des deutschen Staates liegen Schwächen verborgen, über die in der Öffentlichkeit selten debattiert wird. Diese Feststellung trifft der Korrespondent der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ), Matthias Benz, in der Dienstagausgabe in einem einseitigen Beitrag unter den Überschriften „Risse in Deutschlands schöner Fassade“ und „Es ist etwas faul im Staate Deutschland“. Die erste Schwäche betreffe den deutschen Föderalismus. Es gebe zwar – ähnlich wie in der Schweiz – neben dem Bund die Ebenen der Länder und der Gemeinden. Das spiegele die Vielfalt des Landes und bringe im Prinzip eine willkommene Dezentralisierung der Politik. „Aber der deutsche Föderalismus hat sich längst von der Idealvorstellung entfernt, dass die Gebietskörperschaften mit einem möglichst effizienten Angebot an öffentlichen Leistungen um die Gunst der Bürger und Unternehmen werben,“ bilanziert der Wirtschaftsjournalist nach fünfjähriger Tätigkeit in Berlin, das er nun in Richtung Wien verlässt. Das liege daran, das in Deutschland ein „kooperativer“ und kein „wettbewerblicher“ Föderalismus herrscht. „Man ist gefangen in einem großen Steuerverbund von Bund, Ländern und Gemeinden. Die Degenerationserscheinungen sind unübersehbar, “ erkennt Benz zutreffend. Die Selbstverantwortung werde durch den Länderfinanzausgleich untergraben. Das Bestreben nach gleichwertigen Lebensverhältnissen überall verhindere einen gedeihlichen Wettbewerb um eine bessere Staatstätigkeit.

Die zweite Schwäche der staatlichen Strukturen besteht nach Ansicht des Schweizer Korrespondenten in einem Mangel an demokratischer Mitbestimmung. „Das Land kennt zu wenig direkte Demokratie. Die Bundespolitiker müssen sich nur alle vier Jahre bei Wahlen den Bürgern stellen; im Übrigen spielen deren Präferenzen im politischen Berlin kaum eine Rolle. So konnten die Bürger etwa zu den grossen wirtschaftspolitischen Fragen – Euro-Rettung, Energiewende, Mindestlohn – nie direkt Stellung nehmen. Was die Deutschen zu diesen Themen wirklich denken, weiss man nicht. Die häufig bemühten Umfragen sind dazu nach aller Erfahrung unbrauchbar, wie viele Beispiele von Schweizer Abstimmungen zeigen.“ Daraus schlussfolgert Benz abschließend: Deutschland sollte mehr direkte Demokratie und einen wettbewerblichen Föderalismus wagen. ++ (wi/mgn/26.08.14 -237)

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Unbekannter USA-Gesetzentwurf drängt Deutschland zur Konfrontation mit Russland

Washington/Zürich, 21. August 2014 (ADN). Es ist die Politik der US-Regierung, eng mit der Regierung der Bundesrepublik Deutschland in allen Problemen der globalen und der europäischen Sicherheit zusammenzuarbeiten, besonders im Hinblick auf die aktuellen Ereignisse in Europa und Eurasien. Das ist in einem Gesetzentwurf des USA-Senats auf Seite 13 (Section 105) zu lesen, der weitgehend unbekannt ist. Darüber berichtet die jüngste Ausgabe der schweizerischen Wochenzeitung „Zeit-Fragen“. Die Information über das Dokument stamme von dem ehemaligen hohen US-amerikanischen Regierungsbeamten und heutigen Publizisten Paul Craig Roberts. Das Papier wurde von 22 US-Senatoren – also fast der Hälfte aller Senatsmitglieder – erarbeitet.

Besonders interessant an diesem Gesetzentwurf ist nach Meinung der Wochenzeitung, dass eine enge „Kooperation“ mit Deutschland festgeschrieben werden soll. „Die Bürger Deutschlands wurden dazu bislang nicht befragt. Wer in der deutschen Politik davon etwas weiss, ist bislang nicht bekannt,“ heißt es in dem Beitrag. Das Papier sehe vor, die Basen der Raketenabwehr an Russlands Grenzen beschleunigt zu errichten. Mehr Geld soll für die Aufrüstung Polens und der baltischen Staaten fließen. Milliarden von Dollar seien für Nichtregierungsorganisationen (NGO) in Russland vorgesehen, um Russland auf die gleiche Art und Weise wie die Ukraine zu destabilisieren. Ziel ist ferner, Streitkräfte und Geheimdienste in der Ukraine massiv auszubauen. Die Ukraine, Georgien und Moldawien sollen NATO-Mitglieder werden. 

„Kooperation“ mit Deutschland bedeutet dem Artikel zufolge, dass Deutschlands Politik gegen Russland den US-amerikanischen Vorgaben folgen soll. Insofern gebe es historische Analogien. „Heute ist es wissenschaftlich belegt, dass Kreise aus den USA Hitler-Deutschland mit aufgebaut haben, vor allem, um dieses Hitler-Deutschland gegen die Sowjetunion in den Krieg ziehen zu lassen,“ heißt es weiter. ++ (mi/mgn/21.08.14 – 232)

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Das kolonialähnliche Regime des Westens endet – Brics-Bündnis hat Weltmacht-Format

München, 18. Juli 2014 (ADN). Mit dem kolonialähnlichen Regime des Westens ist es vorbei. Das demonstrieren die fünf sogenannten Brics-Schwellenländer, die auf ihrem jüngsten Gipeltreffen in Brasilien gemeinsame Finanzorganisationen – Währungsfonds und Entwicklungsbank – proklamiert haben. Darüber berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) in ihrer Freitagausgabe. Dass es so kommt, habe der Westen selbst zu verantworten. Seit der Jahrtausendwende erlebe er in der Welthandelsrunde in Doha, dass sich der Rest des Globus nicht mehr herumschubsen lässt wie früher.

Die Tageszeitung schreibt weiter: „Reagiert hat der Westen kaum: Er verschleppte eine Reform von IWF und Weltbank, bis es den mächtig gewordenen Schwellenländern  zu blöd wurde. Nun holen den Westen die Fakten ein: In den Brics-Staaten lebt fast die Hälfte der Erdbevölkerung,  und ökonomisch sind diese Massen längst eine Weltmacht.“ Ihr Aufstieg werde Konsequenzen haben, die über die Zukunft von IWF und Weltbank weit hinausgehen. Als Beispiel dafür nannte die SZ  den Dollar als Leitwährung. Sie weiter zu akzeptieren, werde für den Brics-Block, dem Brasilien, Russland, China, Indien und Südafrika angehören- immer fragwürdiger. „Die angenehmen Jahrzehnte, in denen sich Amerika  ohne Rücksicht auf jede Vernunft verschulden konnte, weil ja trotzdem alle Dollar-Wertpapiere kaufen mussten – diese Zeit könnte bald enden“, so das Münchner Blatt. 

Um dem Trend entgegenzuwirken sieht die Zeitung zwei Wege. Zuerst müsse die westliche Welt die großen Schwellenländer als gleichwertige Partner akzeptieren.  Sinnvolle internationale Regeln werde es nur noch im Konzert mit dem Brics-Verbund geben, „nicht mehr als EU-US-Solonummer“. Zum zweiten dürfe der Westen Kooperation nicht mit Unterwerfung verwechseln. „Er muss auch im Austausch mit den Brics zu seinen Werten wie Demokratie, Offenheit und Menschenrechte stehen, um ihnen weltweit Geltung zu verschaffen.“++ (gl/mgn/18.07.14 – 198)

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UBA-Präsident: Erforderliche außerstaatliche Kooperation im Umweltschutz existiert nicht

Dessau/Hamburg, 25. Februar 2014 (ADN). Die Bedrohung für die Umwelt ist heute größer als früher. Das erklärte der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Jochen Flassbarth, gegenüber dem „Greenpeace-Magazin“ in einem Interview der aktuellen ersten Ausgabe dieses Jahres. Die großen Probleme – Klima-Wandel, Ressourcen-Knappheit, Übernutzung der Böden, Wälder und Fischbestände – seien keine nationalen mehr. Sie erforderten ein Ausmaß an außerstaatlicher Kooperation, das derzeit nicht gegeben ist. „Deshalb brauchen wir eine starke, neue und offene Außenpolitik auch im Umweltschutz,“ sagte Flassbarth. Mit ein paar Vorreitern sei es nicht getan. ++ (uw/mgn/25.02.14 – 056)

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Rätsel um EADS-Sphinx gelöst – Neues Glied einer Schmiergeld- und Korruptionskette

London/Berlin, 16. Oktober 2012 (ADN). Die gescheiterte Fusion zwischen der deutsch-französisch-spanischen European Aeronautic Defence and Space Company (EADS) und dem britischen Luft,- Raumfahrt- und Rüstungskonzern  BEA Systems scheint allen mehr oder minder sachkundigen Politikern und Wirtschaftsführern ein Rätsel zu bleiben. Es sei die große Chance gewesen, um ein vorzeigbares europäisches Musterstück zu schmieden, meinte der Chefredakeur  des Magazins „Cicero“, Christoph Schwennicke, noch vor zwei Tagen in der Fernsehsendung „Presseclub“ und fand bei seinen Gesprächspartnern von Süddeutscher Zeitung, Handelsblatt und ARD allgemeine Zustimmung. Sie hatten sich den Kopf darüber zerbrochen, wie Europa – besser die Europäische Union (EU) – noch zu retten ist. Das Rätselraten um die Sphinx EADS und den nicht zustandegekommenen Zusammenschluss zu einem weltweiten Rüstungsgiganten hält Konzernetagen und politische Dialogrunden weiter im Griff. Wirkliche Gründe kennt angeblich niemand.

Vermutlich sollen die wahren Tat- und Ursachen gar nicht gekannt und benannt werden. Es ist nämlich eine neue Schmiergeld- und Korruptionsaffäre aufgetaucht. Dieses neue Kapitel der inzwischen langen Kette von Betrugsfällen rund um EADS ist nämlich nicht nur ruchbar geworden, sondern hat kaum widerlegbare Zeugen. Sie bangen sogar um ihr Leben. Einen präsentierte kürzlich der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) in seinem kritischen Magazin „Fakt“. Es handelt sich um den britischen Oberstleutnant Ian Foxley. Im Interview mit MDR-Redakteur Markus Frenzel bestätigt er den Skandal: „Die wissen ganz genau, was sie machen. Wenn die Schmiergeld über Großbritannien zu einer Bank in den USA und von dort auf die Cayman Islands transferieren, dann ist das keine einfache Operation.“ Der Konzern versuche bewusst, Schmiergelder verdeckt weiterzuleiten, um keine Spuren zu hinterlassen. Ein mit den schweren Vorwürfen konfrontierter EADS-Sprecher in London antwortete gegenüber „Fakt“ ausweichend im besten Politsprech: „Wir werden weiterhin voll und konstruktiv mit der Antikorruptionsbehörde SFO zusammenarbeiten, werden aber keine Einzelheiten zu den Ermittlungen kommentieren.“

Einzelheiten bestehen beispielsweise darin, dass für Extradienste von Drittfirmen zwölf Prozent eines drei-Milliarden-Geschäfts laut Vertrag zu zahlen und geflossen sind. Diesen mysteriösen Geldern in Höhe mehrerer Hundert Millionen Euro liegen offensichtlich keine Gegenleistungen zugrunde.

Foxley, der Mitarbeiter der EADS-Tochter GPT Special Project Management in Saudi-Arabien war,  berichtete  dem MDR-Reporter Markus Frenzel desweiteren von seiner abenteuerlichen Flucht aus den Fängen des Konzerns und von der arabischen Halbinsel. Sein Entrinnen aus dem globalen Geld-Waschgang gelang nur, nachdem er auf einem britischen Militärstützpunkt Unterschlupf gefunden hatte.

Von den Journalisten  über das Geldwäsche-Manöver informiert erklärte die ehemalige Bundesjustiministerin Herta Däubler-Gmelin, dass sich die Bundesregierung angesichts ihres hohen Interesses an EADS veranlasst sehen dürfte, „hier deutlicher nachzuschauen“. Die MDR-Recherche-Ergebnisse seien in der Tat zutiefst beunruhigend.

Einen Tag nach der Ausstrahlung des Fernsehbeitrags gaben vorige Woche EADS und BAE in einer gemeinsamen Mitteilung bekannt, sich nicht auf die geplante Kooperation einigen zu können. Beide Unternehmen brachen flugs die Gespräche ab. (kr/mgn/16.10.12 – 295)

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